Friedensbewegung

29. März 2018

Ostermärsche der Friedensbewegung starten - Hohes Interesse an Ostermarschaktionen

Von Gründonnerstag bis Ostermontag gehen in mehr als 90 Städten Menschen für den Frieden auf die Straße. Im Rahmen der traditionellen Ostermärsche fordern die Ostermarschierer*innen "Abrüsten statt Aufrüsten", "Atomwaffen abschaffen" sowie "Rüstungsexporte stoppen". Auch das Thema Entspannungspolitik mit Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert. (mehr...)

27. März 2018

Ein Mensch des Friedens und der Gewaltfreiheit werden

Das Imperium des Todes ließ Jesus von Nazareth nach der ihm eigenen Ordnung ‚rechtmäßig hinrichten' und sein Grab durch Soldaten versiegeln. Jesus aber missachtete das imperiale Amtssiegel und die Militärwache, verließ das Grab und stiftet seit nunmehr zweitausend Jahren Menschen auf dem ganzen Erdkreis zum Aufstand gegen den Tod an. Zu diesen Menschen zählt auch der der us-amerikanische Priester, Autor und Friedensaktivist John Dear. Aufgrund seines zivilen Ungehorsams wider das "Imperium" todbringender Mächte wurde er mehr als 75 Mal inhaftiert. Von seinen über 30 Buchveröffentlichungen liegen Übersetzungen in zehn Sprachen vor. Mit einem Buchband erschließen Thomas Nauerth (Herausgeber) und Ingrid von Heiseler (Übersetzerin) vor dem diesjährigen Osterfest erstmals eine repräsentative Textauswahl für das deutschsprachige Lesepublikum. (mehr...)

26. März 2018

Türkische Friedensaktivistinnen und Menschenrechtsverteidigerinnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei

Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, dass der Waffenhandel mit der Türkei sofort beendet werden soll. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besucht hat. "Der Krieg in Afrin und die Unterdrückung in der Türkei, insbesondere in den kurdischen Regionen, wird durch die Waffen ermöglicht, die vor allem aus Deutschland, Spanien, Italien und Russland importiert werden. Solange Länder fortfahren, Waffen zu verkaufen, werden diese für Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Ein wichtiger Schritt, dies zu verhindern, wäre, den Rüstungsexport in die Türkei sofort einzustellen", sagte ein Menschenrechtsverteidiger der Gruppe. (mehr...)

24. März 2018

60 Jahre Atomwaffen sind genug!

Die Atomwaffenstaaten rüsten auf, Donald Trump und Kim Jong-un treiben die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Was jedoch nur wenige Menschen wissen: Auch in Deutschland sind Atomwaffen stationiert - schätzungsweise 20 US-Bomben lagern auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. Am Sonntag (25. März) ist es genau 60 Jahre her, dass der Bundestag die sogenannte "nukleare Teilhabe" im Rahmen der NATO beschlossen hat. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW fordern das Ende der deutschen Beteiligung an der gefährlichen Abschreckungspolitik. (mehr...)

22. März 2018

Finanzamt-Studie: Gemeinnützigkeitsrecht muss verbessert werden

Konflikte zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Finanzämtern um die Gemeinnützigkeit sind keine Einzelfälle, wie immer wieder behauptet wird. Zu politischer Einmischung, zum Schutz der Menschenrechte oder für mehr Demokratie ist die Abgabenordnung als zugrunde liegendes Gesetz nicht eindeutig und führt deshalb zu völlig verschiedenen Ergebnissen. Das belegt die Finanzamt-Studie mit dem Titel "Engagiert Euch - nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement behindert", die die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" mit Unterstützung der Otto Brenner Stiftung durchgeführt hat. Je ein Drittel aller zuständigen Finanzämter wurde mit jeweils identischen Satzungen angeschrieben. Die Hälfte der Antworten bestätigte die Gemeinnützigkeit, die andere Hälfte nicht. Je deutlicher die politische Einmischung war, desto geringer die Anerkennungsquote - aber nie so gering, dass die anerkennenden Finanzämter eine Minderheit gewesen wären. (mehr...)

19. März 2018

Gandhi, King, 68er-Bewegung und 25 Jahre Lebenshaus Schwäbische Alb

Im Mittelpunkt des Einleitungsartikels von Michael Schmid für den Lebenshaus-Rundbrief Nr. 96 stehen runde Jahrestage und Jubiläen, die für das Lebenshaus von Bedeutung sind: 25 Jahre Lebenshaus Schwäbische Alb, 70. Todestag von M.K. Gandhi, 50. Todestag von Martin Luther King, 50 Jahre "68". (mehr...)

17. März 2018

Dürfen Aufrufe zum Whistleblowing auf dem Werksgelände eines Waffenherstellers verteilt werden, der in illegale Waffendeals verstrickt ist?

Das Amtsgericht Oberndorf verhandelt am Mittwoch, 21.03.2018, über eine Strafanzeige des Waffenherstellers Heckler & Koch (Oberndorf) gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg), der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Der Friedensaktivist hatte im Mai 2015 auf dem damals noch frei zugänglichen Heckler & Koch-Gelände Flugblätter an die Beschäftigten verteilt und sie darin aufgefordert, die Öffentlichkeit über die Hintergründe von illegalen Waffenexporten zu informieren. (mehr...)

15. März 2018

Militär kann keine Option gegen Terrorismus sein - Kampagne "MACHT FRIEDEN." ruft zu Protesten gegen Mandatsverlängerung auf

Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak erneuert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" ihre Forderung nach einem Ende des Bundeswehreinsatzes. Gleichzeitig fordert sie alle Parlamentarier*innen auf, sich verstärkt für zivile Lösungen im Syrienkrieg und im Kampf gegen den Terrorismus einzusetzen. Zudem ruft die Kampagne zu einer Protestaktion am 18. März 2018 vor dem Bundestag auf sowie zu Protesten gegen die deutsche Mitwirkung an Militäreinsätzen in Syrien und im Irak bei den Ostermärschen. (mehr...)

13. März 2018

SIPRI: Deutschland verdoppelt Waffenexporte in den Nahen Osten

"Deutschland gehört weiterhin zu den größten Waffenexporteuren der Welt und befeuert mit seiner Rüstungsexportpolitik Aufrüstungsdynamiken in den Krisenregionen dieser Welt. Im Zeitraum 2013 bis 2017 wurden doppelt so viele deutsche Waffen in den Nahen Osten geliefert als im Fünf-Jahres-Zeitraum davor. Dies zeigt einmal mehr, dass auch deutsche Rüstungsgüter die Krisen und Konflikte in dieser Region nähren", kommentiert Charlotte Kehne, Referentin für Rüstungsexportkontrolle bei Ohne Rüstung Leben, die aktuellen Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Die Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" fordert die neue Bundesregierung auf, endlich konsequent zu handeln und einen Schritt über die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen hinauszugehen. (mehr...)

07. März 2018

Banken finanzieren atomares Wettrüsten

Deutsche Kreditinstitute finanzieren mit Milliardenbeträgen die Herstellung von Atomwaffen und beteiligen sich somit am weltweiten nuklearen Wettrüsten. Das geht aus einer Studie hervor, die am heutigen Mittwoch von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX veröffentlicht wird. Demnach haben zehn deutsche Finanzdienstleister seit Januar 2014 insgesamt rund 10,37 Milliarden US-Dollar (8,41 Milliarden Euro) den Atomwaffen-Produzenten zur Verfügung gestellt. Die Volks- und Raiffeisenbanken verkaufen das tödliche Investment sogar über den Fonds "UniGlobal" an Privatanleger. Die im Bericht untersuchten Rüstungsunternehmen produzieren Atombomben, Atomsprengköpfe sowie Atomraketen oder sind mit der Wartung dieser Systeme beauftragt. (mehr...)