Friedensbewegung
01. Februar 2018
Gene Sharp verstorbenKnapp eine Woche nach seinem 90. Geburtstag ist am 28. Januar 2018 Gene Sharp verstorben. Er war einer der Altväter der gewaltfreien Aktion. Seine Doktorarbeit von 1968 war die Grundlage des Werks "The Politics of Nonviolent Action", das bis heute eine der Grundlagen für alle ist, die sich mit gewaltfreier Aktion beschäftigen. (mehr...) 28. Januar 2018 "Zum dritten Mal nicht aufgewacht" - neue KriegsgefahrKonstantin Wecker hat sich in den letzten Jahren ausführlich mit dem neuen Bellizismus auseinandergesetzt: in Liedern wie "Der Krieg", in vielen Auftritten und in einem Buch: "Entrüstet Euch" mit Margot Käßmann. Seine Haltung ist gekennzeichnet durch Treue zum Geist des Pazifimus - die Entschlossenheit, unter keinen Umständen Gewalt anzuwenden. Von "Frieden" reden ja heute selbst die schlimmsten Kriegstreiber. In diesem Abschnitt aus der großen Wecker-Biografie "Das ganze schrecklich schöne Leben" fasst Roland Rottenfußer die wichtigsten Statements des Künstlers zum Thema "Neuer Kalter Krieg" zusammen. (mehr...) 26. Januar 2018 Weltuntergangs-Uhr steht auf zwei Minuten vor ZwölfDas Bulletin of the Atomic Scientists hat die "Weltuntergangsuhr" auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt: Erst einmal stand die Welt so kurz vor dem Untergang, mahnen die Forscher. Ihre Entscheidung begründen sie mit den Spannungen zwischen atomar bewaffneten Staaten und dem erhöhten Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen. (mehr...) 26. Januar 2018 Ein Rüstungsexportkontrollgesetz muss den deutschen Waffenhandel stoppen!Die neue Rekordhöhe der Ausfuhren ist ebenso skandalös wie der Einsatz deutscher Waffen und Munition im Jemen und in Syrien. (mehr...) 25. Januar 2018 Gemeinnützigkeit: Bundesfinanzministerium prozessiert gegen AttacDas Bundesfinanzministerium prozessiert gegen Attac, um dem globalisierungskritischen Netzwerk die Gemeinnützigkeit aberkennen zu lassen. Dazu ist das Ministerium dem Revisionsprozess vor dem Bundesfinanzhof in München offiziell beigetreten. Verfahrensbeteiligte auf der Gegenseite von Attac sind damit sowohl das Frankfurter Finanzamt als auch das Bundesfinanzministerium. Mit dem Revisionsverfahren will das Ministerium erreichen, dass das Urteil des Hessischen Finanzgerichts in Kassel von 2016 gekippt wird, das Attac eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. (mehr...) 15. Januar 2018 Primat der Politik über das Militär muss außer Diskussion stehen - Kampagne "MACHT FRIEDEN." kritisiert SondierungspapierAnlässlich der Vorlage des Sondierungspapiers zur Vorbereitung einer Großen Koalition am vergangenen Freitag zeigt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" enttäuscht über die ausbleibende friedenspolitische Richtungsänderung. Insbesondere das weitere Festhalten an den meisten Auslandseinsätzen der Bundeswehr, auch in Syrien, sei dem Friedensauftrag des Grundgesetzes nicht angemessen. Begrüßt werden hingegen Ansätze, die auf die Stärkung der Zivilen Konfliktbearbeitung abzielen. (mehr...) 13. Januar 2018 Noch mehr Atomwaffen und AbschreckungsrhetorikDas neue Atomwaffenkonzept der US-Regierung setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das kritisieren die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland. Gestern hatte die "Huffington Post" den Entwurf der neuen "Nuclear Posture Review" der Trump-Administration veröffentlicht. (mehr...) 20. Dezember 2017 Bundesfinanzhof: Attac-Verfahren geht ins fünfte JahrVor mehr als einem Jahr hatte das Hessische Finanzgericht Attac für gemeinnützig erklärt. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) der Beschwerde des Finanzamtes stattgegeben. Dies bedeutet, dass ein Revisionsverfahren stattfindet und Attac weiterhin nicht rechtskräftig als gemeinnützig anerkannt ist. BFH-Revisionen dauern durchschnittlich 18 Monate. Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac geht damit ins fünfte Jahr. Den Schaden haben vor allem die Mitglieder und Unterstützer des globalisierungskritischen Netzwerks, die ihre selbstlosen Spenden nicht von der Steuer absetzen können - anders als politisch wirksame Beiträge an Parteien, Gewerkschaften oder Berufsverbände wie den Bundesverband der Deutschen Industrie. Auch andere gemeinnützige Organisationen nehmen selbstverständlich steuerbegünstigt Einfluss auf die politische Willensbildung, zum Beispiel die "Stiftung Familienunternehmen". (mehr...) 20. Dezember 2017 Bundesfinanzministerium behindert weiterhin Gemeinnützigkeit von AttacDas Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof in München die Revision zu. Damit geht die rechtliche Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac weiter. Solange das Verfahren läuft, ist das Kasseler Urteil nicht rechtskräftig. Attac fordert: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen. (mehr...) 20. Dezember 2017 Renke Brahms: Die Friedensbewegung ist wichtig und notwendigDer Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat die Bedeutung und die Notwendigkeit der Friedensbewegung hervorgehoben. Anlass ist die Gründung der ältesten deutschen Friedensorganisation, der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG), vor 125 Jahren. "Damals fanden sich Menschen zusammen, die sich nicht mit der Militarisierung der Gesellschaft und dem Wettrüsten der Staaten abfinden wollten und pazifistischen Ideen eine wichtige Stimme gaben", betont der EKD-Friedensbeauftragte. Dank Persönlichkeiten wie Bertha von Suttner, Ludwig Quidde, Alfred Hermann Fried und Adolf Richter sei die Friedensbewegung durchaus gehört worden, auch wenn sie den Ausbruch des 1. Weltkrieges letztendlich nicht habe verhindern können, so Brahms. (mehr...) |
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