Friedensbewegung
17. Mai 2017
Richter bekräftigen Gemeinnützigkeit von AttacDas globalisierungskritische Engagement von Attac dient der Förderung des demokratischen Staatswesens und der politischen Bildung. Attac ist daher gemeinnützig. Das haben die Richter am Hessischen Finanzgericht in Kassel erneut bekräftigt: Einige Monate, nachdem das Gericht der Klage von Attac gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt stattgegeben hat, liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor. Aber das Finanzamt wirft den Globalisierungskritikern weiterhin Knüppel zwischen die Beine. (mehr...) 15. Mai 2017 Kriegsdienstverweigerer brauchen Asyl"Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl", so heute Franz Nadler vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. "Die aktuellen Kriege zeigen, wie wichtig ein Schutz für all jene ist, die sich den Verbrechen entziehen." "Das Bundesamt für Migration und deutsche Gerichte versuchen hingegen, die Hürden für eine Anerkennung immer höher zu legen", so ergänzte Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Urteil des OVG Münster, das einem syrischen Militärdienstentzieher vor wenigen Tagen Asyl versagte, ist dafür nur ein skandalöses Beispiel." (mehr...) 12. Mai 2017 Das Schweigen brechen!Vor 50 Jahren, am 4. April 1967, hielt Dr. Martin Luther King Jr. eine bemerkenswerte Rede in der Riverside Church in New York City: "Beyond Vietnam. A Time to Break Silence", "Jenseits von Vietnam". Darin wendet er sich an seine eigene Nation, die Vereinigten Staaten von Amerika, und seine eigene Bevölkerung und spricht über die Notwendigkeit, "den Verrat meines eigenen Schweigens" über den Vietnamkrieg "zu durchbrechen". Dann aber geht er weiter zu dem Aufruf zu einem "grundsätzlichen tiefen Wandel (...) in Leben und Politik Amerikas (...), einem Wandel von einer 'sachorientierten' Gesellschaft zu einer ‚an der Person orientierten' Gesellschaft (...) Wenn Maschinen und Computer, Profitbestrebungen und Eigentumsrechte für wichtiger gehalten werden als Menschen, dann wird die schreckliche Dreier-Allianz von Rassenwahn, extremem Materialismus und Militarismus nicht mehr besiegt werden können." Und er macht geltend, dass nur eine "radikale Revolution der Werte" die Probleme Ungleichheit, Armut und Krieg überwinden wird. (mehr...) 11. Mai 2017 Trump, die NATO und wir"Amerika setzt erstmals die 'Mutter aller Bomben' ein", titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die größte nichtatomare Bombe über dem - von der Bundesregierung zum "sicheren Herkunftsland" verklärten - Afghanistan abwerfen lassen. "Der mehr als zehn Tonnen schwere Sprengkörper traf nach Pentagon-Angaben einen Tunnelkomplex des 'Islamischen Staats' in Afghanistan", hieß es in der FAZ. Die Zeitung, hinter der schon immer ein deutsch-US-amerikanischer Sprengkopf steckte, stellte nicht einmal die Frage nach den Opfern. Dass in einem Tunnelkomplex des IS niemand ein Überlebensrecht hat, scheint für diese Kriegsberichterstatter_innen selbstverständlich zu sein. Gefangene werden nicht gemacht, wer zur falschen Zeit am falschen Ort war, hat Pech gehabt. Kommentar von Peter Nowak. (mehr...) 04. Mai 2017 Türkei: Unabhängigkeit medizinischer Versorgung verteidigenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Außenminister Sigmar Gabriel heute in einem Schreiben aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Revisionsprozess von Dr. Sedar Küni in der Türkei nach rechtsstaatlichen Grundsätzen geführt wird, und die Unabhängigkeit medizinischer Versorgung zu verteidigen. Dr. Serdar Küni, Arzt in Cizre und Vertreter der türkischen Menschenrechtsstiftung, ist am 24. April 2017 vom Strafgericht in Sirnak zu 4 Jahren und 2 Monaten Gefängnis verurteilt worden. (mehr...) 04. Mai 2017 Theodor Ebert: Macht von unten durch gewaltfreie AktionIm Hinblick auf seinen 80. Geburtstag am 6. Mai 2017 präsentiert Theodor Ebert seine Gedanken zur gewaltfreien Konfliktaustragung durch die Zusammenstellung einer Reihe von Texten zu einem Sammelband noch einmal zusammenfassend und lässt dabei ebenfalls erkennen, wie weiter geforscht und experimentiert werden könnte. (mehr...) 25. April 2017 Südosttürkei: Arzt in Ausübung seines Berufsethos zu mehr als 4 Jahren Haft verurteiltAm 24. April 2017 wurde der Arzt Dr. Serdar Küni von einem Gericht in Sirnak in der Südosttürkei zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Der Vorwurf: Er habe 2015-2016 während der bewaffneten Auseinandersetzungen "mutmaßlich Militante behandelt" und dies nicht gegenüber den Sicherheitskräften zur Anzeige gebracht. Trotz des Urteilspruches entließ ihn das Gericht nach sechs Monaten bis zu einer Entscheidung des Berufungsgerichts im Verfahren aus der Haft. (mehr...) 18. April 2017 Claudia Haydt: Neun Schritte in Richtung FriedenEine gute Nachricht gab es in den letzten Tagen: In Deutschland sind immer weniger junge Menschen davon überzeugt, dass die Erlernung des Kriegshandwerks eine gute Karriereentscheidung ist. Vor wenigen Tagen beklagte deswegen Ursula von der Leyen, ein "gigantisches Personalproblem" der Bundeswehr - und das ist auch gut so. Ein wichtiger erster Schritt zur zivilen Bearbeitung von Konflikten ist, dass diejenigen die die Waffen tragen sollen, Alternativen erkennen und ergreifen können. Dazu gehören Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Rede von Claudia Haydt beim Internationalen Bodensee-Friedensweg am 17.04.2017 in Friedrichshafen. (mehr...) 18. April 2017 Netzwerk Friedenskooperative zieht positive Bilanz der Ostermärsche 2017Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der diesjährigen Ostermärsche. "Die Ostermärsche bleiben eine lebendige und absolut notwendige Tradition, die dazu beiträgt die Skepsis gegenüber Krieg und Militär in unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten", bilanziert das Bonner Büro. Im Vergleich zu den Vorjahren stieg die Anzahl der Veranstaltungen und Aktionen mit rund 90 sogar leicht an. Dort wo das Wetter mitspielte, legten auch die Teilnehmerzahlen leicht zu. (mehr...) 18. April 2017 Franz Alt: Gorbatschows aktuelle OsterbotschaftOstern 2017: Kriegsdrohungen um Korea, die "Mutter aller Bomben" auf Afghanistan, Giftgas-Tote in Syrien und "Rache" aus den USA, Amerika und Russland rüsten noch mehr auf, Nato-Soldaten rücken immer näher an Russland ran, Russland führt einen Krieg in der Ost-Ukraine und unterstützt den Massenmörder Assad in Syrien. Michail Gorbatschow warnt vor einem neuen heißen Krieg, ja sogar vor einem Atomkrieg. Gibt es an diesem Osterfest noch Hoffnung auf Frieden? Ein Kommentar von Franz Alt. (mehr...) |
|