Lateinamerika
12. März 2019
Lügen für den KriegWas uns die Medien über Venezuela auftischen, sind größtenteils Lügen, sagt John Pilger, der das Land einst mit Hugo Chavez persönlich bereist hat. Er erzählt vom einfachen Volk, das unter Chavez und später unter Maduro zu nie gekannter Würde aufblühen konnte, das dankbar die Alphabetisierungskampagne, die freie Gesundheitsversorgung und Bildung annahm - und sich politisch wahrgenommen und ermächtigt fühlte. Ist davon etwas in den Medien zu hören? John Pilger zur Propaganda gegen Venezuela. (mehr...) 07. März 2019 Venezuela: Den USA geht es nicht um die verarmte BevölkerungHumanitäre Krisen anderswo sind den USA gleichgültig. In Venezuela dient soziale Not als Vorwand für Sanktionen und Visa-Stopps. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 28. Februar 2019 Skandalöser Deal mit Waffendealern im Sig-Sauer-Strafprozess am Landgericht KielTrotz Beihilfe zu Massenmord durch Export von 38.000 Pistolen in 99 Fällen ins Bürgerkriegsland Kolumbien sind nur Bewährungsstrafen angekündigt. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer des Einsatzes von Sig-Sauer-Waffen in Kolumbien. Für zukünftige illegale Waffenhändler hat das keine abschreckende Wirkung. Die Bundesregierung muss ein Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden. (mehr...) 25. Februar 2019 Prozessauftakt gegen Sig Sauer wegen illegalen Exports von mehr als 38.000 Pistolen ins Bürgerkriegsland KolumbienDie Verurteilung des Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch am Landgericht Stuttgart wegen illegaler Gewehrexporte in Unruheprovinzen Mexikos erregte am vergangenen Donnerstag weltweit großes Aufsehen. Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Jürgen Grässlin und Rechtsanwalt Holger Rothbauer. Nur fünf Tage danach, am 26. Februar 2019, verhandelt die 3. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Kiel ab 9:00 Uhr einen weiteren skandalösen Fall von Waffenhandel. Den drei vormaligen führenden Topmanagern des schleswig-holsteinischen Kleinwaffenproduzenten Sig Sauer wird in der Anklage der Export von über 38.000 Pistolen des Typs SP 2022 aus Deutschland legal an die USA und illegal ins Bürgerkriegsland Kolumbien zur Last gelegt. Damit sollen sie gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) verstoßen haben. (mehr...) 21. Februar 2019 Gericht verurteilt Firma Heckler & Koch und Mitarbeiter wegen illegaler Exporte von G36-Gewehren nach MexikoErstmals in der Firmengeschichte von Heckler & Koch wurde das Unternehmen wegen illegalen Waffenhandels schuldig gesprochen. Zwei ehemalige H&K-Beschäftigte, der Vertriebsleiter I. Sahlmann und die Sachbearbeiterin M. Beuter, wurden zu Haftstrafen zur Bewährung verurteilt. Ihnen wurde bandenmäßiger widerrechtlicher Waffenhandel mit Mexiko nachgewiesen. Die beiden Geschäftsführer P. Beyerle und J. Meurer sowie der Ex-Vertriebsleiter W. Mackrodt wurden freigesprochen. "Ein klarer Fall von Zweiklassenjustiz: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen", sagt Jürgen Grässlin, Vorsitzender des RüstungsInformationsBüro, Bundessprecher der DFG-VK und von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel. (mehr...) 10. Februar 2019 Kolumbien: Menschenrechtsverteidiger*innen schützen. Friedensgespräche müssen fortgesetzt werden.Die Regierung Kolumbiens und die Guerilla-Gruppe ELN müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren, fordern deutsche Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen anlässlich der Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Wir verurteilen den Bombenanschlag auf die Polizeiakademie in Bogotá. Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gilt den Familien der Opfer dieses Anschlages", sagt Alexandra Huck, Koordinatorin von kolko - Menschenrechte für Kolumbien. (mehr...) 09. Februar 2019 Venezuela: Warum informieren Medien nicht über das Völkerrecht?Was sagt das Völkerrecht zum Wirtschaftsboykott, zur politischen Einmischung und zu den Drohkulissen gegen Maduro? Von Urs P. Gasche. (mehr...) 08. Februar 2019 Venezuela: Keine HeilsbringerDie Opposition gegen Nicolás Maduro wird das Land in eine bessere Zukunft führen? Mitnichten: Gewalt, Korruption, Verfassungsbruch finden sich auf beiden Seiten. Von Daniela Dahn. (mehr...) 05. Februar 2019 Attac weist Einmischung der Bundesregierung in Venezuela zurückAttac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen. Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen, sollte die Position der Vereinten Nationen, Mexikos und Uruguays unterstützt werden, die sich als Vermittler für eine Verhandlungslösung angeboten haben, fordert das globalisierungskritische Netzwerk. Gleichzeitig unterstützt Attac die Erklärung von mehreren hundert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorwiegend aus Lateinamerika, die in der unabhängigen venezolanischen Zeitschrift Aporrea veröffentlicht wurde. (mehr...) 05. Januar 2019 GeisterstundeTote beginnen zu reden und tun es mit fremder Zunge. Auf ihren Grabsteinen stehen Namen wie Péron, Trujillo, Duvalier, Vargas, Somoza. Der Kies knirscht. Als Gespenster turnen sie herum und sind ganz aus dem unterirdischen Häuschen - in ihrem Namen könnte wieder einer das sein, was sie einst waren. Wenn sich Brasiliens neuer, am 1. Januar vereidigter Präsident Jair Bolsonaro (63) als "Messias" empfiehlt, rumort die Erinnerung.Er weckt Assoziationen an den "Caudillo", der Südamerika zuweilen heimsucht. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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