Soziale Bewegung

09. März 2013

Bundesweite Demonstrationen zum Fukushima-Jahrestag: Insgesamt 28.000 fordern Atomanlagen jetzt abschalten - Energiewende in Bürgerhand

Unter dem Motto "Zwei Jahre Fukushima: Atomanlagen abschalten!" haben am Wochenende anlässlich des Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima rund 28.000 Menschen an vier Atom-Standorten in Deutschland demonstriert. Zu ihren Forderungen gehört, alle Atomkraftwerke jetzt abzuschalten und nicht erst 2022, die Schließung der Uranfabriken Gronau (NRW) und Lingen (Niedersachsen) sowie ein Ende der Blockadehaltung der Bundesregierung gegenüber der Energiewende. Sie kritisierten die ungelöste Atommüllfrage sowie den mangelhaften Katastrophenschutz an allen Atomanlagen. (mehr...)

07. März 2013

Initiative stellt Kampagne "Die Wende - Energie in Bürgerhand" vor und kritisiert Energiepolitik der Bundesregierung

"Energie in Bürgerhand" - dies ist die zentrale Forderung, die eine breite gesellschaftliche Initiative in den Mittelpunkt einer Kommunikationskampagne zur Bundestagswahl stellt. Die Kampagne wird vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der GLS Bank Stiftung, dem Netzwerk "Energiewende Jetzt", der Bürgerenergie Berlin, der 100 Prozent Erneuerbar Stiftung und der Haleakala Stiftung getragen und wurde heute in Berlin vorgestellt. Ziel ist es herauszustellen, dass der Erfolg der Energiewende auf bürgerschaftlichem Engagement, oft unterstützt von kommunalen Akteuren und dem regionalen Mittelstand, beruht. (mehr...)

06. März 2013

Armuts- und Reichtumsbericht: "Umfairteilen statt vertuschen"

Das Bündnis "Umfairteilen" hat heute vor dem Bundeskanzleramt gegen die "beschönigenden Änderungen" am Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung demonstriert. Eine Person mit einer Maske von Vizekanzler Rösler (FDP) verfälschte mit Farbeimer und Pinsel an großen Texttafeln zentrale Aussagen des Berichts. Dagegen protestierten Bürgerinnen und Bürger mit Schildern und Sprechchören. Anlass für die Protestaktion war die Verabschiedung des Berichts im Bundeskabinett. (mehr...)

07. Februar 2013

Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg begrüßt neue Entwicklungspolitische Leitlinien des Landes

Am 5. Februar 2013 verabschiedete das Kabinett die neuen Entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Baden-Württemberg. Ein Jahr lang hatte die Landesregierung einen intensiven Dialog mit Bürgern und Fachleuten geführt. Über die nun verabschiedeten Leitlinien zeigte sich der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg (DEAB), der mehr als 300 entwicklungspolitische Gruppen und Organisationen vertritt, sehr zufrieden. (mehr...)

01. Februar 2013

Dresden will demokratischen Protest verbieten

Inzwischen ist Dresden ja bundesweit bekannt wegen seines "besonderen" Verhältnisses zur Demokratie. Für Samstag, 2. Februar 2013, setzt die Stadt nun mal wieder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Das Bündnis "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" wollte zu einem "öffentlichen Innenstadttraining" einladen. Die Stadt erteilte Auflagen, die die Versammlung in der gewollten Form unmöglich machen. Das Verwaltungsgericht Dresden bestätigte die Auflagen. Von Elke Steven. (mehr...)

01. Februar 2013

Im Zweifel gegen die Hungernden?

Aktive von Attac und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft haben Donnerstag bei der Jahrespressekonferenz der Deutschen Bank in Frankfurt gegen die fortgesetzte preistreibende Spekulation des Instituts mit Agrarrohstoffen protestiert und ihr Verbot gefordert. Anlass der Aktion war die öffentliche Ankündigung der Deutschen Bank, weiterhin mit Nahrungsmitteln zu spekulieren. (mehr...)

30. Januar 2013

Kleine Genugtuung für Attac - Nestlé wegen Spitzelei verurteilt

Ein Schweizer Zivilgericht verurteilt Nestlé, weil Globalisierungskritiker ausspioniert wurden. Der Konzern bedauert das Urteil, nicht das Vorgehen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

18. Januar 2013

Unverhältnismäßig und abschreckend - Dresdner Urteil gegen Demonstrierenden

Das Schöffengericht des Amtsgerichtes Dresden hat am Mittwoch, 16. Januar 2013, einen 36-jährigen Berliner wegen Körperverletzung, besonders schwerem Landfriedensbruch und Beleidigung zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er soll bei den Demonstrationen gegen den Aufmarsch von NPD und Kameradschaften am 19. Februar 2011 in Dresden mit einem Megafon zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgerufen haben. (mehr...)

30. Dezember 2012

Unterdrückung und Angst

Mit Angst muss sich jede soziale Bewegung auseinandersetzen, nicht nur in Situationen harter Unterdrückung, sondern auch in relativ offenen Gesellschaften. In der Diskussion von Furcht unter der Pinochet-Diktatur bezog sich der chilenische Sozialkommentator Manuel Antonio Garretón auf zwei archetypische Kindheitsängste: Die Angst vor dem bissigen Hund und die Angst vor der Dunkelheit. Die spezifische Bedrohung, die wir sehen, bewerten und an der wir arbeiten können, um mit ihr umzugehen, und die allgemeine Drohung eines Unbekannten - ein Raum, in dem etwas Böses auf dich warten könnte. Von Howard Clark. (mehr...)

26. Dezember 2012

Palästina im "Fröhlichen Hafen"

Porto Alegre, deutsch: "Fröhlicher Hafen", ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten "Weltsozialforen", den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Nun wurde zum ersten Mal ein Weltsozialforum dezidiert zum Thema der Befreiung Palästinas einberufen, das dann vom 28. November bis 1. Dezember mit hunderten von TeilnehmerInnen aus über 30 Nationen stattfand. Von Matthias Jochheim. (mehr...)