Soziale Bewegung
12. August 2012
NATO-Gipfel in Chicago - Die Friedensbewegung ist wieder im Kommen in den USADie Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20.-21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren die Rolle der Nato in Afghanistan, der so genannte Raketenabwehrschild und insgesamt die Arbeitsteilung innerhalb der Nato-Staaten. Gleichzeitig fanden trotz allgegenwärtiger Polizeipräsenz und Repressionen umfangreiche Proteste u.a. mit einer Großdemonstration und einem Gegengipfel in Chicago statt. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 31. Juli 2012 Mehr als 100 NGOs wehren sich gegen geplante Verfassungsschutz-KlauselSteuergesetz 2013 soll im Herbst beschlossen werden / Gemeinnützige Organisationen kritisieren drohenden Machtzuwachs des Verfassungsschutzes. (mehr...) 16. Juli 2012 Wenn der Inlandsgeheimdienst über die Gemeinnützigkeit entscheiden sollOb eine Organisation gemeinnützig sein kann, soll zukünftig auch vom Verfassungsschutz abhängen - zumindest wenn es nach den Änderungen der Bundesregierung im Jahressteuergesetz 2013 geht. Dort ist die Streichung eines Wortes vorgesehen, die es in sich hat. Danach sollen Vereine automatisch die Gemeinnützigkeit verlieren, wenn sie in einem Verfassungsschutzbericht genannt werden. Dies soll ohne Anhörung der Betroffenen geschehen und würde die Organisationen schnell an den Rand der Insolvenz bringen - und Steuern müssten auch für vergangene Jahre nachgezahlt werden. Doch es regt sich Widerstand. Von Daniel Häfner. (mehr...) 27. Juni 2012 Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige OrganisationenZivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, ihre Zustimmung zu verweigern. Mit dem vorgelegten Gesetz will die Bundesregierung die Abgabenordnung (AO) so ändern, dass Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht im Zusammenhang mit Extremismus genannt werden, die Gemeinnützigkeit ohne Prüfung entzogen wird. (mehr...) 16. Mai 2012 Stadt Frankfurt entlarvt sich selbst - Grundgesetz außer Kraft gesetztDas Ordnungsamt der Stadt Frankfurt bestätigt nun selbst die generelle Außerkraftsetzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung, am Donnerstag, 17. Mai 2012, von 12.00 bis 18.00 Uhr wurde Dienstag, 15. Mai 2012, mittags verboten. (mehr...) 03. Mai 2012 Theodor Ebert: Ziviler Friedensdienst - Alternative zum MilitärAm 6. Mai 2012 feiert der Berliner Politikwissenschaftler und Friedensforscher Theodor Ebert seinen 75. Geburtstag. Dazu gratulieren wir ihm als Lebenshaus Schwäbische Alb ganz herzlich. Gleichzeitig nehmen wir dieses Ereignis zum Anlass, eines seiner längst vergriffenen Bücher erneut zu veröffentlichen: "Ziviler Friedensdienst, Alternative zum Militär: Grundausbildung im gewaltfreien Handeln". In diesem Buch zeigt Theodor Ebert unter anderem auf, wie die Einübung gewaltfreier Konfliktbearbeitung aussehen kann und welche seelischen Grundeinstellungen und gesellschaftlichen Entwürfe dazu gehören. Seine Zielperspektive ist ein Ziviler Friedensdienst, der in nicht allzu ferner Zukunft in der Lage sein soll, das Militär als Instrument der Konfliktberatung abzulösen. (mehr...) 24. April 2012 Gorleben war abgeschlossenFür mehr als vier Stunden hatten sich AktivistInnen an allen Zufahrtstoren angekettet / Schichtwechsel erst nach Räumung um 20.20 Uhr möglich. (mehr...) 11. März 2012 Für die echte Energiewende - mit dem konsequenten Atomausstieg und höherer EffizienzAm heutigen Sonntag haben 5.000 Menschen bei einer Großdemonstration am Atomkraftwerk Neckarwestheim an die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor genau einem Jahr erinnert. Die Demonstranten forderten im Spiegel der Folgen von Fukushima den sofortigen Atomausstieg und verstärkte Anstrengungen für eine echte Energiewende. (mehr...) 11. März 2012 Fukushima-Demonstrationen in sechs deutschen Regionen: Rund 50.000 fordern von Bundesregierung schnelle Energiewende und AtomausstiegUnter dem Motto "Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!" haben am Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima rund 50.000 Menschen in sechs Regionen in Deutschland demonstriert. Zu ihren Forderungen gehörten die Einstellung der Urananreicherung im nordrhein-westfälischen Gronau und ein Neustart beim Umgang mit dem radioaktiven Atommüll. Gorleben und Schacht Konrad müssten als Endlagerstandorte aufgegeben und der Atommüll aus den Lagern Asse II und Morsleben herausgeholt werden. (mehr...) 11. März 2012 "Zeit der Anti-Atom-Proteste ist noch nicht vorbei" - Demonstrationen zum Fukushima-Jahrestag in ganz DeutschlandZu den heutigen Protesten der Anti-Atom-Bewegung in Deutschland erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: "Wir gehen heute erneut auf die Straße, weil uns die Konsequenzen aus Fukushima nicht ausreichen. Neun Atomkraftwerke laufen in Deutschland ohne Sicherheits-Nachrüstungen weiter - die meisten noch bis 2022. Damit kann es jeden Tag zu einem Super-GAU kommen." (mehr...) |
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