Soziale Bewegung
25. April 2011
Wie geht es weiter bei Stuttgart 21?Der von Grün-Rot ausgehandelte Kompromiss hat keine Chance, von den Betroffenen angenommen zu werden, weil das Quorum von einem Drittel der Abstimmungsberechtigten bei einer landesweiten Abstimmung über dieses Projekt praktisch nicht erreicht werden kann. Die SPD-Politiker wissen das auch. Man merkt die Absicht und ist verstimmt, ja empört. Wir werden sehen, ob eine grün-rote Landesregierung es wagen wird, das Projekt gegen den Widerstand der betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit Polizeigewalt durchzusetzen. Das Scheitern von S 21 ist unabwendbar, sofern die Stuttgarter Bevölkerung bereit ist, den Preis zu bezahlen, den gewaltfreier Widerstand nun mal kostet. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) 23. April 2011 Der Kampf um WyhlEs fällt schwer, sich die sozialen Bewegungen aus der deutschen Nachkriegsgeschichte wegzudenken. Wo wären wir heute, hätte es die Bürgerinitiativen-, die Anti-AKW-, die Frauen-, die Ökologie-, die Alternativ-, die Dritte-Welt- und die Friedensbewegung nicht gegeben? Für mich sind sie Ausdruck einer lebendigen Demokratie. In Verbindung mit der Studentenrevolte von 1968 sind sie ein Indiz dafür, dass wir Deutsche uns die Demokratie, die uns die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg in den Schoß legten, weitgehend angeeignet haben. Der zivile Ungehorsam als Aktionsform spielt in diesen Bewegungen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) 22. April 2011 Ostermärsche: Warum wir gegen die Atomkraft demonstrieren25 Jahre nach dem GAU von Tschernobyl wird der Ostermontag zum bundesweiten Tschernobyl-Aktionstag. "Die Nutzung der Kernkraft begann in unserem Land. Und wir werden alles tun, dass sie schnell wieder enden wird - in unserem Land und mit dem erfolgreichen Beispiel dann auch überall. Denn wir haben eine besondere Verantwortung für den Ausstieg aus dieser lebensfeindlichen Energie, und das nicht erst nach Hiroshima und Nagasaki, nach Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima", erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller den besonderen Charakter der diesjährigen Ostermärsche. Am 25. April 2011 werden an vielen Standorten von Atomkraftwerken und Atommüll-Zwischenlagern Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Atomkraft organisiert. (mehr...) 15. April 2011 "Energiewende im Schneckentempo reicht nicht"Dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) reichen die Ergebnisse des heutigen Bund-Länder-Gipfels zur Energiepolitik nicht. Ein neues Atomgesetz mit lediglich verkürzten Restlaufzeiten werde der nach Fukushima anstehenden Aufgabe eines sofortigen Atomausstiegs nicht gerecht. Bedenkenträger und Verzögerer beim Ausbau erneuerbarer Energien wie Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hätten noch immer das Sagen. Anstatt die Energiewende zu beschleunigen spielten sie auf Zeit und verwiesen auf vorgebliche Netzausbau-Probleme und langwierige Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien. Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen rufen dazu auf, am Ostermontag an den Großdemonstrationen an zwölf Atom-Standorten im ganzen Bundesgebiet teilzunehmen. Sie wollen der Kanzlerin deutlich machen: Jetzt hilft kein Lavieren mehr, sondern nur noch die Stilllegung der Atomkraftwerke. (mehr...) 05. April 2011 Solidarität nach Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.Nach einer Hausdurchsuchung beim Verein "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie" in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) gingen zwischenzeitlich zahlreiche Solidaritätsbekundungen ein. Darüber freuen wir uns sehr. So viel Solidarität und Mitgefühl tut gut! Ebenso die Empörung über den ungeheuerlichen Vorgang der Hausdurchsuchung. (mehr...) 04. April 2011 Heute wieder Hunderte Aktionen gegen Atomenergie "Regierung wird an ihren Taten gemessen: Kein AKW ist sicher"Auch diesen Montag finden wieder in Hunderten Orten Aktionen gegen Atomenergie statt. Erstmals am 14. März, drei Tage nach der Katastrophe in Japan, kamen 110.000 Menschen zu den Mahnwachen. In den meisten Orten werden die Mahnwachen als vielfältige Aktionen gegen Atomenergie fortgesetzt. (mehr...) 02. April 2011 Keine Entschädigung für Atomkonzerne!Angesichts der Klage von RWE gegen die Abschaltung des Atomreaktors Biblis A hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich die rechtlichen Grundlagen für einen sofortigen und endgültigen Atomausstieg zu schaffen. Den Stromkonzernen dürfe keine juristische Handhabe gegen die Stilllegung von Atomkraftwerken geboten werden; Entschädigungsansprüche seien auszuschließen. (mehr...) 24. März 2011 Vier zentrale Großdemonstrationen am 26. März fordern das Abschalten aller Atomkraftwerke"Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten!" - unter diesem Motto werden am kommenden Samstag in Hamburg, Berlin, Köln und München Zigtausende Menschen den sofortigen Atomausstieg fordern. Ein breites Anti-Atom-Bündnis ruft zu den vier Großveranstaltungen auf. Der Trägerkreis der Großdemonstrationen hält die Reaktion der Bundesregierung für völlig unzureichend. "Die Einsetzung von zwei Kommissionen zur Sicherheit der AKWs und zur "Ethik der Atomkraft" ist Augenwischerei", so das Anti-Atom-Bündnis. (mehr...) 22. März 2011 Anti-Atom-Bewegung ruft auf zu Großdemonstrationen am 26. März in vier Städten "Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten!"Seit der Atomkatastrophe in Japan nimmt der Protest gegen den Weiterbetrieb der Atomanlagen in Deutschland täglich zu. Mahnwachen der Anti-Atom-Bewegung fanden am Montag an über 700 Orten statt. Sehr viele Menschen gehen jetzt auf die Straße und demonstrieren für den Atomausstieg. Sie glauben weder den Beschwichtigungsversuchen der Regierung noch deren hilflosen Erklärungen von einer "neuen Lage". Das breite Anti-Atom-Bündnis erklärt: "Die Gefahren der Atomkraft sind seit langem bekannt. Wir brauchen jetzt kein Moratorium, was wir brauchen ist das endgültige Abschalten aller Atomkraftwerke." (mehr...) 21. März 2011 141.612 Menschen demonstrieren in 726 Orten für die Stilllegung der AKWAm heutigen Abend haben sich unter dem Motto "Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!" bundesweit 141.612 Menschen in 726 Orten an Mahnwachen zum Gedenken an die Opfer der japanischen Katastrophen und gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke beteiligt. Botschaft an Merkel: Es reicht nicht aus, sieben AKW für drei Monate runterzufahren. (mehr...) |
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