Soziale Bewegung
01. Februar 2011
Spitzel und Spione bei Umweltgruppen, Bürgerinitiativen, Sozialer Bewegung und NGO`sDie jetzt zum Jahreswechsel 2010 / 2011 bekannt gewordene Ausspähung von NGO´s, Umweltgruppen und Atomkraftgegnern durch zwei Spitzel steht in einer langen Reihe ähnlich skandalöser Vorgänge, die leider immer wieder schnell vergessen werden. Der Einsatz verbotener Mittel (Brandstiftung durch einen staatlichen Agent Provocateur bei einer Demo) geschieht nicht in einer Diktatur, sondern in einer Demokratie. Von Axel Mayer. (mehr...) 30. Dezember 2010 Modell Geißler: Symmetrie der OberflächeLegitimation durch Verfahren oder Neutralisierung von Kritik? Ein Rückblick auf das Demokratie-Ereignis des Jahres - die Stuttgarter Schlichtung. Von Dieter Rucht. (mehr...) 18. Dezember 2010 S21-Schlichtung: Geradezu ein VerbrechenDie Schlichtung von Stuttgart ist eine Niederlage von epochaler Bedeutung: Zukunftsfähigkeit wurde verschwendet. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) 11. Dezember 2010 Weiter gegen Stuttgart 21 - Faktenschlichter fordern Bau- und VergabestoppDie Faktenschlichter des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 bewerteten die Faktenschlichtung bei einer heutigen Pressekonferenz in Stuttgart als klaren Nachweis dafür, dass S21 alles andere als ein Zukunftsprojekt sei. Insbesondere der Stresstest und die geforderten Nachbesserungen würden sich bei realistischer Fakten- und Kostenschätzung als Bumerang erweisen, der das Projekt endgültig zu Fall bringe. (mehr...) 10. Dezember 2010 Frieden durch Schlichtung? Die Stuttgart-21-Schlichtung auf dem PrüfstandDie "Schlichtung Stuttgart 21" durch Heiner Geißler hat unabhängig von seinem Ausgang Geschichte geschrieben. Sie war ein modellhafter Versuch, Bevölkerungsproteste gegen ein Großprojekt ernst zu nehmen und in einen Dialog auf Augenhöhe zu überführen. Nach diesem Projekt kann als neuer politischer Konsens gelten, dass solche Großprojekte nicht mehr ohne frühzeitige Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung durchgezogen werden können. Trotzdem ist die Frage, ob dieser Konflikt wirklich "befriedet" werden konnte und ob dieses Modell nicht verbessert werden könnte. Von Christoph Besemer. (mehr...) 03. Dezember 2010 "Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution (II)Wolfgang Sternstein ist in einem Beitrag ausführlich auf der Frage nachgegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei sieht er in Stuttgart 21 ein Musterbeispiel dafür, was geschehe, wenn der Souverän, das Volk, praktisch von jeder direkten Mitsprache bei politischen Entscheidungen ausgeschlossen werde. Ausführlich hat er die Protestformen dieses "gewaltfreien Aufstands" dargestellt. Daran knüpft er nun in einer Fortsetzung an, in der er auf die Ereignisse in Stuttgart vom "Schwarzen Donnerstag" am 30. September 2010 und danach bis hin zum Schlichterspruch eingeht. (mehr...) 02. Dezember 2010 "Ein Floh macht einem Löwen oft mehr zu schaffen als ein Löwe einem Floh""Erinnern ist das Entfachen des Feuers, nicht die Verehrung der Asche." Dieser Satz, den mir ein Freund kürzlich schrieb, lässt mich nicht mehr los - bei vielen wichtigen Erinnerungen an den Herbst 1989 in den vergangenen Wochen. Erinnern, nicht nur an die Riesenfreude damals, sondern an die herrlichen Möglichkeiten, die sich für heute ergeben. Wenn ich an den 9. November 1989 zurückdenke: Ich habe diesen großartigen Moment deutscher Geschichte verschlafen! Aktive Erinnerung an die friedliche Revolution von Rudolf Albrecht. (mehr...) 30. November 2010 Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert BaustoppAls Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als "Stuttgart 21 plus" weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: "Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass Stuttgart 21 weder leistungs- noch zukunftsfähig ist." (mehr...) 30. November 2010 Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbarWir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen. (mehr...) 25. November 2010 Walter Mossmann: In der Mitte angekommenEin Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg am vorletzten Wochenende in irgendein Mikro gesprochen hat."Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Ich habe mich gefragt: Wo kam sie denn eigentlich her, diese Anti-AKW-Bewegung, dass sie einen derart weiten Weg in die Mitte der Gesellschaft zurücklegen musste? In meiner Erinnerung k a m nämlich das, was wir "Anti-AKW-Bewegung" nennen, aus der Mitte der Gesellschaft, und zwar fast zeitgleich in ganz Westeuropa und in den USA. Das war doch die Pointe der Geschichte, dass die regierende CDU in Baden-Württemberg einen Teil ihrer "angestammten" Clientel an die Bürgerinitiativen verlor und nicht wusste, wie ihr geschah. Von Walter Mossmann. (mehr...) |
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