Soziale Bewegung
07. Juni 2007
Ist Gewalt radikal?Frage der Hegemonie: Eine Kampftaktik kann nur danach beurteilt werden, ob sie an die neue Gesellschaft näher heranführt oder nicht. Von Michael Jäger. (mehr...) 05. Juni 2007 Deeskalationsbemühungen in RostockBunter Protest, Ziviler Ungehorsam ohne Eskalation und inhaltliche Argumente gegen die Politik der G8 sollen wieder zu ihrem Recht kommen Deeskalationsbemühungen in Rostock - Sorge um die Versammlungsfreiheit. (mehr...) 03. Juni 2007 Attac-Erklärung zu Ablauf der internationalen G8-Großdemonstration in RostockTrotz einer friedlichen und erfolgreichen Demonstration ist es am Rande der Proteste zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Anlass für die Eskalation nach Ende der Demonstration war nach derzeitigem Kenntnisstand der Angriff einer kleinen Gruppe Demonstranten auf einen am Kundgebungsplatz geparkten Polizeiwagen. Dabei sind offenbar zwei Polizisten verletzt worden. Danach eskalierte die Situation. An der Eskalation waren beide Seiten beteiligt. Dabei hat insbesondere die Polizei mit gezielten Übergriffen auch auf friedliche Teilnehmer der Kundgebung unverhältnismäßig reagiert. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac verurteilt scharf den tätlichen Angriff auf die beiden Polizeibeamten. (mehr...) 02. Juni 2007 Demonstrationsfreiheit: Appell an Bundeskanzlerin Angela MerkelNamhafte Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac haben einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst. Die Unterzeichner appellieren an Merkel, sich dafür einzusetzen, die weiträumigen Demonstrationsverbote in der Umgebung von Heiligendamm aufzuheben und darauf zu drängen, dass rechtswidrige Behinderungen des G8-Protestes wie etwa die Durchsuchung und das Festhalten von Fahrzeugen vor der Anreise unterbleiben. (mehr...) 29. Mai 2007 Hamburg war nicht die Generalprobe für die Großdemonstration am 2. JuniDas Netzwerk Friedenskooperative als Mitveranstalter der Großdemonstration zum G8-Gipfel am kommenden Samstag in Rostock ermuntert zur Teilnahme. Kritisiert wird das martialische Auftreten der Hamburger Polizei bei der Demonstration gegen den ASEM-Gipfel am Pfingstmontag. Mit solchen Bildern werde Angst vor der Teilnahme an G8-Protesten geschürt. Dies werde sich aber so in Rostock nicht wiederholen, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer und Mitglied der Demonstrationsleitung, Manfred Stenner. (mehr...) 27. Mai 2007 Geht doch nach Lüneburg!Geschürte Ängste: Der Kampf um die Köpfe vor der großen G 8-Demonstration am 2. Juni in Rostock ist in vollem Gange. Von Marina Achenbach. (mehr...) 17. Mai 2007 Der Charme des WiderstandsDie Angst der Mächtigen vor der Gewaltfreiheit: Was soll die staatliche und mediale Einschüchterung von Kritikern der G8-Politik bezwecken? Von Peter Bürger. (mehr...) 16. Mai 2007 Demokratiefreie Zone zum G8-GipfelDas Netzwerk Friedenskooperative kritisiert die von der Versammlungsbehörde "Kavala" erlassene Allgemeinverfügung als demokratiefeindlich. Auch eine Sicherheitsstufe 1 kann nach Auffassung des Friedensnetzwerks die Errichtung einer weiteren demokratiefreien Zone weit außerhalb des um Heiligendamm errichteten Zauns nicht rechtfertigen. Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner sieht ein "gigantomanisch aufgeblähtes Sicherheitskonzept, das Demonstranten wie Einwohner völlig ungerechtfertigt in ihrer Freizügigkeit behindert." (mehr...) 11. Mai 2007 Kriminalisierung des G8-Protests beenden!Zahlreiche Organisationen protestieren gegen die Durchsuchungsmaßnahmen der Bundesanwaltschaft, des Bundeskriminalamtes und der Landeskriminalämter von Büros und Kultureinrichtungen, die sich am Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm beteiligen. Der geäußerte "Terrorverdacht" erscheine wie ein mühsam konstruierter Vorwand, während die ausschlaggebenden Gründe für die Einsätze ganz andere sein dürften, kritisiert die Kooperation für den Frieden. "Jetzt erst recht: G8-Proteste unterstützen!" Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und drei friedenspolitische Organisationen am Freitag einen gemeinsamen Appell veröffentlicht, in dem sie die Polizeirazzien verurteilen und zur Teilnahme an den friedlichen Protesten sowie der Großdemonstration gegen den G8-Gipfel aufrufen. (mehr...) 09. Mai 2007 Durchsuchungen unverhältnismäßig - Einschüchterung des G8-Protests zurückgewiesenAls unsachgemäß und unverhältnismäßig bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative als einer der Mitveranstalter der Großdemonstration zum G8-Gipfel die aufwändigen Durchsuchungsaktionen von Polizei und BKA gegen G8-Aktivisten, Büros linker Gruppierungen, Buchläden und Kulturzentren. Auch der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger protestiert gegen die heutigen polizeilichen Durchsuchungen in insgesamt 40 Objekten. Dass hierbei auch die Terrorismus-Keule mit der Berufung auf den § 129a Abs. 2 StGB geschwungen werde, passe nur zu gut in eine Entwicklung, bei der immer häufiger legitimer Protest mit Terrorismus gleichgesetzt werde. (mehr...) |
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