Kriegsdienstverweigerung
29. Dezember 2011
Ein langer schwerer ... erfolgreicher WegLudwig Baumann, der am 13. Dezember 90 Jahre wird, ist ein Kämpfer. Er streitet mit Worten und Überzeugungskraft, nicht verletzend, aber zäh. Und ganz schön stur kann er sein. Aber ohne diese Hartnäckigkeit hätte er es nie geschafft, dass er und die anderen Deserteure der deutschen Wehrmacht nicht mehr als vorbestraft gelten. Es war ein langer, schwerer Weg. Anlässlich seines Geburtstages, zu dem wir von der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ihm herzlich gratulieren, soll der Lebenslauf und der Kampf dieses aufrechten alten Mannes, der nach gerechten Verhältnissen in der Welt strebt und keinen Zwang ertragen kann, gewürdigt werden. Von Sonnhild Thiel. (mehr...) 16. Dezember 2011 Ägypten: Militärkritiker und Blogger Maikel Nabil Sanad zu 2 Jahren Haft verurteiltBestürzt zeigen sich Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen über das gestern gegen Maikel Nabil Sanad ausgesprochene Urteil von zwei Jahren Haft. "Es ist unerträglich, wie in Ägypten durch das Militär grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden", erklärte Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. "Wir sind sehr besorgt um Maikel Nabil Sanad", ergänzte Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. "Seit dem 23. August befindet er sich im Hungerstreik, um seiner Forderung auf sofortige Freilassung Nachdruck zu verleihen." (mehr...) 19. Februar 2011 Totale Kriegsdienstverweigerung oder Zivildienst?In Deutschland - Ost und West - blieben die Totalverweigerer eine radikale Minderheit in der breiten Masse der Kriegsdienstverweigerer, die Zivildienst leisteten. Es waren selten mehr als ein paar Dutzend, die sich für diesen konsequenten, aber mit strafrechtlichen Konsequenzen verbundenen Schritt entschieden. Innerhalb der etablierten KDV-Organisationen stieß die totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) lange Zeit auf Ablehnung. Welche Rolle also spielte sie innerhalb der KDV-Bewegung? Von Andreas Speck. (mehr...) 17. Februar 2011 KDV und Friedensarbeit nach Aussetzung der WehrpflichtDie Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die "Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus" sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen Größenordnung, die bis 1990 bestehen blieb, war nur über die Zwangsrekrutierung der männlichen Jugend zu realisieren. Der Dienstpflicht-Gedanke gehört – zumal in Deutschland – zum Wesenskern konservativen Staatsverständnisses, die Idee also, dass die Bürger etwas für "ihren Staat" zu leisten hätten. Insofern ist es kein Wunder, dass CDU/CSU, aber auch die strukturkonservativen Teile der SPD bis zum Schluss an der Dienstpflicht-Idee festhielten, selbst als diese im Blick auf die militärische Leistungsfähigkeit schon lange dysfunktional war. Von Stefan Philipp. (mehr...) 15. Februar 2011 Kriegsdienstverweigerung in DeutschlandNach dem Krieg hat der Parlamentarische Rat nach massenhaften Eingaben von pazifistischen und Frauenorganisationen im Grundgesetz als Teil und Ausfluss der Gewissensfreiheit das Recht der Kriegsdienstverweigerung beschlossen. Aktuell wurde das Recht erst mit der Wehrverfassung und der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1955. Das im Grundgesetz vorgesehene Ausführungsgesetz zur Regelung der KDV war dann aber kein Gesetz zum Schutz der Gewissen, sondern ausgerechnet das Wehrpflichtgesetz. Obwohl Artikel 19, 2 GG ausdrücklich vorschreibt, dass in keinem Fall ein Grundrecht im Wesensgehalt angetastet werden darf, wurde mit der Wehrpflicht mindestens das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2, 2 GG) nicht nur angetastet, sondern für Wehrpflichtige aufgehoben. Von Ulrich Finckh. (mehr...) 19. Januar 2011 Menschenrecht KriegsdienstverweigerungKriegsdienstverweigerung ist auf internationaler Ebene noch immer nicht als Menschenrecht anerkannt. Dieser völkerrechtliche Befund schließt aber nicht aus, von einem "Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung" zu sprechen. Menschenrechte werden weder von nationalen Regierungen noch von internationalen Gremien verliehen; diese staatlichen und überstaatlichen Instanzen können lediglich darüber entscheiden, welche der vorhandenen Menschenrechte auch staatlicherseits oder international anerkannt werden. Auch die gegenwärtig anerkannten Menschenrechte waren das Ergebnis langdauernder Kämpfe und Auseinandersetzungen, bis sie schließlich als individuelle, durchsetzbare Rechte innerhalb der staatlichen Rechtsordnungen anerkannt waren. Es ist zu hoffen, dass Ähnliches auch in Bezug auf die Kriegsdienstverweigerung geschehen wird. Von Ullrich Hahn. (mehr...) 02. Dezember 2010 "Ein Floh macht einem Löwen oft mehr zu schaffen als ein Löwe einem Floh""Erinnern ist das Entfachen des Feuers, nicht die Verehrung der Asche." Dieser Satz, den mir ein Freund kürzlich schrieb, lässt mich nicht mehr los - bei vielen wichtigen Erinnerungen an den Herbst 1989 in den vergangenen Wochen. Erinnern, nicht nur an die Riesenfreude damals, sondern an die herrlichen Möglichkeiten, die sich für heute ergeben. Wenn ich an den 9. November 1989 zurückdenke: Ich habe diesen großartigen Moment deutscher Geschichte verschlafen! Aktive Erinnerung an die friedliche Revolution von Rudolf Albrecht. (mehr...) 20. September 2010 US-Deserteur André Shepherd erhält taz Panter PreisConnection e.V. und das Military Counseling Network begrüßen die Verleihung des taz Panter Preises an den US-Deserteur André Shepherd am vergangenen Samstag. "Dies ist ein deutliches Zeichen, wie groß die Zustimmung zu seiner Entscheidung ist", sagte heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Bundesamt für Migration ist nun gefordert, André Shepherd endlich den notwendigen asylrechtlichen Schutz zu gewähren." (mehr...) 11. September 2010 Wehrpflicht - systematische Demütigung bleibt "unverzichtbar"Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner "erzieherischen" Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 14. April 2010 Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängenMit Sorge beobachtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr. Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung, wie sie in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich werden. (mehr...) |
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