Kriegsdienstverweigerung
18. Januar 2013
Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd wird dem Europäischen Gerichtshof vorgelegtGestern teilte das Verwaltungsgericht München dem von US-Deserteur André Shepherd beauftragten Rechtsanwalt Reinhard Marx mit, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Verhandlung zum Asylantrag abgesetzt wird. Das Verwaltungsgericht München wird ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg richten und deshalb das Verfahren aussetzen. André Shepherd berief sich mit seinem Ende 2008 gestellten Asylantrag auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, mit der diejenigen geschützt werden sollen, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. (mehr...) 04. Januar 2013 Durch Angst die Opposition zum Schweigen bringenDie meisten Israeli glauben, dass ein permanenter Ausnahmezustand gerechtfertigt ist und eine große Armee von Wehrdienstpflichtigen und Reservisten hilft, sie gegen die Feinde um sie herum abzusichern, die Israel auslöschen und "uns ins Meer treiben" wollen. Da das israelische Gesetz praktisch Wehrdienstverweigerung nicht vorsieht, haben junge Leute ihren Weg gefunden, mit den Füßen abzustimmen. Trotz bestehender Wehrpflicht dienen heute mehr als die Hälfte aller wehrpflichtigen Israelis nicht mehr oder beenden ihren Wehrdienst in der Armee nicht mehr. Von Ruth Lackner Hiller. (mehr...) 10. Oktober 2012 US-Kriegsgegnerin nach Abschiebung inhaftiertDie US-Kriegsgegnerin Kimberly Rivera wurde von US-Militärbehörden inhaftiert, nachdem sie sich aufgrund der Abschiebungsverfügung der kanadischen Behörden am 20. September 2012 an der Grenze stellte. Vor wenigen Tagen wurde sie in das Militärgefängnis Fort Carson, Colorado, überstellt. Der Kriegsdienstverweigerin droht ein Strafverfahren wegen Desertion und damit eine Verurteilung von bis zu fünf Jahren Haft. Mit der Inhaftierung wurde sie auch von ihren vier Kindern und ihrem Ehemann getrennt. Connection e.V. forderte heute die US-Regierung auf, Kimberly Rivera unverzüglich freizulassen. Gleichzeitig bittet das Kriegsdienstverweigerernetzwerk um Protest- und Unterstützungsschreiben. (mehr...) 15. Juni 2012 Gegen die Militarisierung der JugendDie War Resisters' International sehen es als wichtig an, auf Veränderungen in Europa im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - zu reagieren, und sich den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Von Andreas Speck. (mehr...) 03. Mai 2012 Theodor Ebert: Ziviler Friedensdienst - Alternative zum MilitärAm 6. Mai 2012 feiert der Berliner Politikwissenschaftler und Friedensforscher Theodor Ebert seinen 75. Geburtstag. Dazu gratulieren wir ihm als Lebenshaus Schwäbische Alb ganz herzlich. Gleichzeitig nehmen wir dieses Ereignis zum Anlass, eines seiner längst vergriffenen Bücher erneut zu veröffentlichen: "Ziviler Friedensdienst, Alternative zum Militär: Grundausbildung im gewaltfreien Handeln". In diesem Buch zeigt Theodor Ebert unter anderem auf, wie die Einübung gewaltfreier Konfliktbearbeitung aussehen kann und welche seelischen Grundeinstellungen und gesellschaftlichen Entwürfe dazu gehören. Seine Zielperspektive ist ein Ziviler Friedensdienst, der in nicht allzu ferner Zukunft in der Lage sein soll, das Militär als Instrument der Konfliktberatung abzulösen. (mehr...) 29. März 2012 Dank für Mut und MenschlichkeitAn seinem 90. Geburtstag, am 13. Dezember 2011, wurde der frühere Wehrmachts-Deserteur und Vorsitzende der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz durch einen Senatsempfang vor 200 geladenen Gästen abends im Bremer Rathaus geehrt. Festredner waren der Präsident des Senats Bürgermeister Jens Böhrnsen, der Militärhistoriker Manfred Messerschmidt von der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz, Ulli Thiel als Repräsentant des Bundesverbandes der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Ludwig Baumann selber. Nachfolgend die Rede von Ulli Thiel. (mehr...) 29. Dezember 2011 Ein langer schwerer ... erfolgreicher WegLudwig Baumann, der am 13. Dezember 90 Jahre wird, ist ein Kämpfer. Er streitet mit Worten und Überzeugungskraft, nicht verletzend, aber zäh. Und ganz schön stur kann er sein. Aber ohne diese Hartnäckigkeit hätte er es nie geschafft, dass er und die anderen Deserteure der deutschen Wehrmacht nicht mehr als vorbestraft gelten. Es war ein langer, schwerer Weg. Anlässlich seines Geburtstages, zu dem wir von der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ihm herzlich gratulieren, soll der Lebenslauf und der Kampf dieses aufrechten alten Mannes, der nach gerechten Verhältnissen in der Welt strebt und keinen Zwang ertragen kann, gewürdigt werden. Von Sonnhild Thiel. (mehr...) 16. Dezember 2011 Ägypten: Militärkritiker und Blogger Maikel Nabil Sanad zu 2 Jahren Haft verurteiltBestürzt zeigen sich Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen über das gestern gegen Maikel Nabil Sanad ausgesprochene Urteil von zwei Jahren Haft. "Es ist unerträglich, wie in Ägypten durch das Militär grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden", erklärte Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. "Wir sind sehr besorgt um Maikel Nabil Sanad", ergänzte Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. "Seit dem 23. August befindet er sich im Hungerstreik, um seiner Forderung auf sofortige Freilassung Nachdruck zu verleihen." (mehr...) 19. Februar 2011 Totale Kriegsdienstverweigerung oder Zivildienst?In Deutschland - Ost und West - blieben die Totalverweigerer eine radikale Minderheit in der breiten Masse der Kriegsdienstverweigerer, die Zivildienst leisteten. Es waren selten mehr als ein paar Dutzend, die sich für diesen konsequenten, aber mit strafrechtlichen Konsequenzen verbundenen Schritt entschieden. Innerhalb der etablierten KDV-Organisationen stieß die totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) lange Zeit auf Ablehnung. Welche Rolle also spielte sie innerhalb der KDV-Bewegung? Von Andreas Speck. (mehr...) 17. Februar 2011 KDV und Friedensarbeit nach Aussetzung der WehrpflichtDie Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die "Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus" sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen Größenordnung, die bis 1990 bestehen blieb, war nur über die Zwangsrekrutierung der männlichen Jugend zu realisieren. Der Dienstpflicht-Gedanke gehört – zumal in Deutschland – zum Wesenskern konservativen Staatsverständnisses, die Idee also, dass die Bürger etwas für "ihren Staat" zu leisten hätten. Insofern ist es kein Wunder, dass CDU/CSU, aber auch die strukturkonservativen Teile der SPD bis zum Schluss an der Dienstpflicht-Idee festhielten, selbst als diese im Blick auf die militärische Leistungsfähigkeit schon lange dysfunktional war. Von Stefan Philipp. (mehr...) |
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