Kriegsdienstverweigerung
15. Februar 2011
Kriegsdienstverweigerung in DeutschlandNach dem Krieg hat der Parlamentarische Rat nach massenhaften Eingaben von pazifistischen und Frauenorganisationen im Grundgesetz als Teil und Ausfluss der Gewissensfreiheit das Recht der Kriegsdienstverweigerung beschlossen. Aktuell wurde das Recht erst mit der Wehrverfassung und der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1955. Das im Grundgesetz vorgesehene Ausführungsgesetz zur Regelung der KDV war dann aber kein Gesetz zum Schutz der Gewissen, sondern ausgerechnet das Wehrpflichtgesetz. Obwohl Artikel 19, 2 GG ausdrücklich vorschreibt, dass in keinem Fall ein Grundrecht im Wesensgehalt angetastet werden darf, wurde mit der Wehrpflicht mindestens das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2, 2 GG) nicht nur angetastet, sondern für Wehrpflichtige aufgehoben. Von Ulrich Finckh. (mehr...) 19. Januar 2011 Menschenrecht KriegsdienstverweigerungKriegsdienstverweigerung ist auf internationaler Ebene noch immer nicht als Menschenrecht anerkannt. Dieser völkerrechtliche Befund schließt aber nicht aus, von einem "Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung" zu sprechen. Menschenrechte werden weder von nationalen Regierungen noch von internationalen Gremien verliehen; diese staatlichen und überstaatlichen Instanzen können lediglich darüber entscheiden, welche der vorhandenen Menschenrechte auch staatlicherseits oder international anerkannt werden. Auch die gegenwärtig anerkannten Menschenrechte waren das Ergebnis langdauernder Kämpfe und Auseinandersetzungen, bis sie schließlich als individuelle, durchsetzbare Rechte innerhalb der staatlichen Rechtsordnungen anerkannt waren. Es ist zu hoffen, dass Ähnliches auch in Bezug auf die Kriegsdienstverweigerung geschehen wird. Von Ullrich Hahn. (mehr...) 02. Dezember 2010 "Ein Floh macht einem Löwen oft mehr zu schaffen als ein Löwe einem Floh""Erinnern ist das Entfachen des Feuers, nicht die Verehrung der Asche." Dieser Satz, den mir ein Freund kürzlich schrieb, lässt mich nicht mehr los - bei vielen wichtigen Erinnerungen an den Herbst 1989 in den vergangenen Wochen. Erinnern, nicht nur an die Riesenfreude damals, sondern an die herrlichen Möglichkeiten, die sich für heute ergeben. Wenn ich an den 9. November 1989 zurückdenke: Ich habe diesen großartigen Moment deutscher Geschichte verschlafen! Aktive Erinnerung an die friedliche Revolution von Rudolf Albrecht. (mehr...) 20. September 2010 US-Deserteur André Shepherd erhält taz Panter PreisConnection e.V. und das Military Counseling Network begrüßen die Verleihung des taz Panter Preises an den US-Deserteur André Shepherd am vergangenen Samstag. "Dies ist ein deutliches Zeichen, wie groß die Zustimmung zu seiner Entscheidung ist", sagte heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Das Bundesamt für Migration ist nun gefordert, André Shepherd endlich den notwendigen asylrechtlichen Schutz zu gewähren." (mehr...) 11. September 2010 Wehrpflicht - systematische Demütigung bleibt "unverzichtbar"Die Wehrpflicht ist eine Kriegserklärung gegen die seelische Integrität von Millionen Männern. Wer sie im befriedeten Europa noch verteidigt, möchte das Militär in seiner "erzieherischen" Funktion bewahren. Blinder Gehorsam und Unterordnung sind noch immer erwünschte Staatsbürgertugenden. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 14. April 2010 Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängenMit Sorge beobachtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr. Die GEW wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung, wie sie in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich werden. (mehr...) 17. Februar 2010 Friedensfachleute in den Unterricht - Kooperationsvereinbarung mit dem Kultusministerium gefordertAm 4. Dezember 2009 haben der baden-württembergische Kultusminister Helmut Rau (CDU) und Generalmajor Gert Wessels, Befehlshaber im Wehrbereich IV, in Anwesenheit von Jugendoffizieren eine Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr unterzeichnet. Damit soll die Kooperation zwischen Schulen und Jugendoffizieren gekräftigt werden. Zusätzlich zur Vereinbarung zwischen Bundeswehr und Kultusminiserium fordern die Friedensorganisationen eine Kooperationsvereinbarung. Klaus Pfisterer, Landessprecher der DFG-VK Baden-Württemberg, erläutert, warum. (mehr...) 20. November 2009 Wehrpflicht: Schule der MännlichkeitDie FDP drängt auf Abschaffung, Sozialverbände fürchten um die Zivis. Und was ist mit den jungen Soldaten in einem Berufsheer? Ulrike Baureithel. (mehr...) 03. Oktober 2009 In der DDR-Gesellschaft auf den Spuren von Martin Luther KingFriedensgebete und Demonstrationen, dann "Runde Tische" und schließlich freie Wahlen - innerhalb von wenigen Monaten zerriss die Friedliche Revolution den "Eisernen Vorhang" und hob damit die Teilung Europas auf. Die Sehnsucht nach Freiheit beendete 40 Jahre DDR ohne Blutvergießen. Schorsch Meusel berichtet in einem Interview über seine Erfahrungen als Pazifist in der DDR, die Rolle von Martin Luther King für die DDR-Opposition, Stasi-Schikanen, die Friedliche Revolution von 1989 und die Zeit danach. (mehr...) 03. Oktober 2009 Kerzen statt Steine - 20 Jahre Friedliche RevolutionFriedensgebete und Demonstrationen, dann "Runde Tische" und schließlich freie Wahlen - innerhalb von wenigen Monaten zerriss die Friedliche Revolution den "Eisernen Vorhang" und hob damit die Teilung Europas auf. Die Sehnsucht nach Freiheit beendete 40 Jahre DDR ohne Blutvergießen. Rudolf Albrecht, der damals längst schon in Oppositionskreisen der DDR aktiv war, hält Rückblick, gibt einen Einblick in sein eigenes Erleben in der unabhängigen Friedens- und Bürgerrechtsbewegung der DDR. (mehr...) |
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