Kriegsdienstverweigerung
20. Februar 2007
In Mannheim inhaftiertem US-Soldaten Agustín Aguayo erneut Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer versagtAm vergangenen Freitag, den 16. Februar 2007, lehnte das Berufungsgericht in Washington D.C. Agustín Aguayos Klage gegen die Ablehnung seines Kriegsdienstverweigerungsantrages ab. Den Antrag hatte er bereits im Februar 2004 gestellt. Obwohl seine direkten Vorgesetzten bestätigten, dass Aguayo glaubwürdig sei und eine Anerkennung befürworteten, wurde sein Antrag im August 2004 vom Militär abgelehnt. Dagegen hatte er Klage eingereicht. (mehr...) 13. Februar 2007 Verfahren gegen Ehren Watada (vorläufig) gescheitert. Ist dies der Initialfunke für ein Ende des Krieges?Ein Militärrichter in Fort Lewis/Washington hat entschieden, das Militärgerichtsverfahren gegen Leutnant Ehren Watada beinhalte Verfahrensfehler. Watada ist der erste aktive Offizier, der aufgrund seiner Weigerung, in den Irak zu ziehen, vor Gericht stand. Mit einem neuen Verfahren dürfte kaum vor Sommer 2007 zu rechnen sein, falls es überhaupt zustande kommt. Das Scheitern des Verfahrens ist ein großer Sieg für Watada, für Militärdienstverweigerer und die Zivilbewegung gegen US-Kriegsverbrechen im Irak. Von Jeremy Brecher und Brendan Smith. (mehr...) 31. Januar 2007 Eine Woche vor Beginn des Militärgerichtsverfahrens gegen Leutnant Ehren Watada gerät die Presse unter DruckDer amerikanische 1st Lt. Ehren Watada weigerte sich, sich in den Irak verlegen zu lassen. Unter anderem hielt er dann im vergangenen August eine Rede auf der Nationalkonferenz der Veterans for Peace. In den Wochen nach der Rede wurde Dahr Jamail von jenem Staatsanwalt kontaktiert, der für den Fall Watada vor dem Militärgericht zuständig sein wird. Er teilte ihm mit, er stehe auf seiner Zeugenliste. Daraufhin nahm Jamail Kontakt zu seinem Rechtsanwalt auf. Er steht nun zwar weiter auf der Zeugenliste des Staatsanwalts, hat aber keine Vorladung erhalten, um gegen Watada auszusagen. Das Verfahren beginnt am 5. Februar. (mehr...) 25. Januar 2007 Agustín Aguayo wegen seiner Weigerung angeklagt, in den Krieg zu ziehenBeim Haftprüfungstermin am 25.01.2007 in den Leighton Barracks der US-Armee in Würzburg wurde gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo offiziell wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" Anklage erhoben. Ihm droht eine Haft von sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März um 9.00 Uhr in den Leighton Barracks in Würzburg beginnen. Das Verfahren ist öffentlich. (mehr...) 20. Dezember 2006 Vorgesetzte verlangten, beim verbrecherischen Irak-Krieg vom eigenen Gewissen abzusehenAm 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die "Internationale Liga für Menschenrechte" die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung der Bundeswehr degradiert, musste aber aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2005 rehabilitiert werden. Wir dokumentieren seine Rede bei der Preisverleihung in Berlin. (mehr...) 13. Dezember 2006 Strafverfahren gegen US-Verweigerer hat in Schweinfurt begonnenAm 12.12.2006 wurde das Verfahren gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo in der US-Kaserne in Schweinfurt eröffnet. Dort wird von einem US-Militärgericht zunächst der Strafvorwurf gegen den 34-jährigen geprüft. Agustín Aguayo ist seit Anfang Oktober im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich weigerte, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sich genötigt sah, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Ihm droht eine Strafe von bis zu sieben Jahren. (mehr...) 02. Dezember 2006 Peinliches SchweigenCarl-von-Ossietzky-Medaille 2006: Ehrung für Major Florian Pfaff. Der hatte sich 2003 geweigert, weiter eine militärische Software zu entwickeln, die den Angriff der USA auf den Irak unterstützen sollte. Pfaff - so die Begründung der Menschenrechtsliga für ihr Votum - habe sich einem Befehl widersetzt, "dessen Befolgung ihn zum Mithelfer an dem unheilvollen, das Völkerrecht missachtenden Angriffskrieg gegen den Irak gemacht hätte". Das Verteidigungsministerium reagiert auf die Ehrung nach dem Prinzip der "Drei Affen". Von Jürgen Rose. 03. November 2006 Kriegsdienstverweigerung heute: Freikaufen und bestechenEine neue Studie zeigt, warum in reichen Staaten mit Interventionsarmeen die Friedenssteuer eingeführt werden müsste. Von Michael Jäger. (mehr...) 09. Oktober 2006 Wehrlos gegen die Gewalt - jedoch keine Unterwerfung gegenüber GewalttätigenDer US-Kriegsdienstverweigerer Agustin Aguayo und ein ermordetes amisches Schulmädchen: zwei Beispiele, die zunächst nichts miteinander zu tun haben. Und doch sind beides Menschen, die sich entschieden haben, keine Gewalt zu üben, wehrlos zu sein im Angesicht übermächtiger Gewalt, sich jedoch den Forderungen der Gewalttätigen nicht zu beugen. Von Wolfgang Krauß. 20. August 2006 Hunderte von Soldaten und Reservisten verweigern Einsatz im LibanonDie israelischen Organisationen New Profile und Yesh Gvul melden, dass sich viele Soldaten und Reservisten der israelischen Armee dem Kriegseinsatz im Libanon entzogen haben und Hunderte ihn verweigerten. Mindestens zehn Verweigerer sind derzeit inhaftiert. Weitere müssen mit Verfahren rechnen. Dies widerlegt die offiziellen Berichten, dass es eine hohe Motivation gegeben habe, sich für den Libanonkrieg zu melden. Connection e.V. bittet um Unterstützung der Verweigerer. |
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