Kriegsdienstverweigerung
01. Juni 2024
Überall in Europa gerät Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in GefahrDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern in Europa beklagt. "Überall gerät das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Gefahr", bedauert EAK-Vorstandsmitglied Sabine Müller-Langsdorf und verweist dabei auf den aktuellen Jahresbericht des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), dem auch die EAK angehört. Die europäische Menschenrechtsorganisation kritisiert darin, dass in vielen europäischen Ländern erhöhte Militärausgaben, der verstärkte Versuch, Soldatinnen und Soldaten zu rekrutieren und auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf der politischen Agenda stehen. Und in diesem Zusammenhang wird auch zunehmend das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in Frage gestellt oder nicht beachtet. (mehr...) 01. Juni 2024 "Wir sollten uns jeder Militarisierung entgegenstellen"Ich finde es, gelinde gesagt, unerträglich, welcher Kriegs-Zeitgeist inzwischen auch in Deutschland eingezogen ist. Die Einführung eines "Veteranentages" und das Trommeln für mehr "Kriegstüchtigkeit" sind Beispiele für eine konsequente Fortschreibung auf dem Weg in den Militarismus. Die Wiedereinführung einer Kriegsdienstpflicht wäre da nur folgerichtig. Die Militarisierung der Außenpolitik geht einher mit einer innergesellschaftlichen Militarisierung. In Politik und Medien wird uns in vielfältiger Weise vermittelt, dass Gewalt alternativlos tauglich sei, um Konflikte zu lösen. Statt Bemühungen in den Mittelpunkt zu stellen, um mit Russland auf einen Weg der Entspannung zu kommen, wird der Krieg für praktisch unausweichlich erklärt, und entsprechend seine Vorbereitung als einzig sinnvolles Handeln dargestellt. Auf militärische Stärke setzen, statt auf Diplomatie, Eskalation statt Deeskalation und zivile Konfliktbearbeitung. Von Michael Schmid. (mehr...) 15. Mai 2024 Das Recht zu bleiben: PRO ASYL und Connection e.V. fordern Ersatzreisepässe für ukrainische Kriegsdienstverweiger*innenZum heutigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung fordern PRO ASYL und Connection e.V. die Innenminister*innen der Länder und den Bund auf zu beschließen, dass die Rückkehr Militärdienstpflichtiger in die Ukraine als unzumutbar erachtet wird und ihnen daher als Passersatz Reiseausweise für Ausländer*innen ausgestellt werden. (mehr...) 13. Mai 2024 Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. MaiSeit 1982 wird der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai jedes Jahres begangen. Einer der Schwerpunkte dieses Jahr ist erneut der Krieg in der Ukraine: 35 Organisationen haben dieses Jahr dazu aufgerufen, Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine zu schützen. (mehr...) 11. Mai 2024 #RefuseWar: Internationale Aktion gegen Militarismus, Kriegsdienst und KriegsvorbereitungAnlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2024 starten Connection e.V., War Resisters' International und das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung die internationale Öffentlichkeitskampagne #RefuseWar, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung weltweit zu stärken. Machen Sie mit - Ihre Erklärung auf einer interaktiven Karte. (mehr...) 06. Mai 2024 Connection e.V., DFG-VK, BSV und EAK fordern die Innenminister*innen auf: Kriegsdienstverweigerer*innen aus der Ukraine brauchen SchutzConnection e.V., die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und die Evangelische Arbeitsstelle für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) wenden sich entschieden gegen eine drohende Ausweisung ukrainischer Männer, die keinen gültigen Pass mehr haben. "Die Ukraine erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an", so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Am 2. Mai erst hatte der Oberste Gerichtshof der Ukraine das Urteil gegen den Kriegsdienstverweigerer Mykhailo Yavorsky bestätigt. Damit verstößt die Ukraine gegen die Menschenrechte. Es sind bereits mehrere Urteile zu mehrjährigen Haftstrafen gegen Kriegsdienstverweigerer bekannt geworden." (mehr...) 05. Mai 2024 Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. MaiGemeinsam mit rund dreißig Organisationen aus Deutschland ruft Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung zu einer Aktionswoche zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Während der Aktionswoche vom 13. bis zum 25. Mai 2024 werden Kundgebungen und Demonstrationen vor Regierungseinrichtungen von kriegführenden Staaten, Mahnwachen vor Denkmälern für Deserteur*innen und weitere kreative Aktionen an verschiedenen Orten stattfinden. Die #ObjectWarCampaign wird auch in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Aktionswoche sein. (mehr...) 30. April 2024 Die Masse der ukrainischen Kriegsdienstverweigerer durchkreuzt Nato-InteressenNach Umfragen will sich eine Mehrheit der wehrpflichtigen Männer nicht mobilisieren lassen. Der Fall zeigt, was auch hierzulande im Kriegsfall geschehen würde. Von Florian Rötzer. (mehr...) 25. April 2024 Neue Militärgefängnisstrafen für Kriegsdienstverweigerung in IsraelDie israelischen Kriegsdienstverweigerer Tal Mitnick und Sofia Orr wurden wegen ihrer Weigerung, am Gaza-Krieg und der andauernden Besatzung teilzunehmen, zu 45 Tagen Gefängnis und 15 Tagen Bewährung verurteilt. Von Mesarvot. (mehr...) 16. April 2024 Connection e.V. nimmt Arbeit bei der UN-Menschenrechtskommission in Genf aufConnection e.V. wird ab Mai 2024 mit der neuen Fachberaterin Zaira Zafarana eine umfassende internationale Arbeit zur Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen bei den Vereinten Nationen in Genf aufnehmen. "Wir freuen uns sehr", erklärte heute Rudi Friedrich, Geschäftsführer des Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerkes Connection e.V., "dass die so wichtige Arbeit für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung bei der UN-Menschenrechtskommission in Genf nun wieder deutlich gestärkt und weiterentwickelt werden kann. Möglich gemacht hat das eine großzügige Förderung des Projektes durch den in Großbritannien ansässigen Joseph Rowntree Charitable Trust (JRCT). Durch die Förderung ist ebenso die Stärkung der Lobbyarbeit im Europarat und bei der Europäischen Union vorgesehen." (mehr...) |
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