Osteuropa - Russland
22. Januar 2023
Weiter so bis zur Erschöpfung? Anregungen zur Überwindung des Stillstands im Ukraine-KonfliktEs ließe sich viel dazu schreiben, welche faschistoiden Entwicklungen in Russland, welche Versäumnisse von Seiten der NATO-Staaten und welche Fehler bei der Umsetzung von Minsk II zu dem russischen Angriff auf die Ukraine beigetragen haben. Doch jetzt, wo der Krieg sich in absehbarer Zeit jähren wird, muss dringlicher denn je gefragt werden, wie sein Ende beschleunigt werden kann. Hierzu sollen an dieser Stelle einige eher realpolitische Vorschläge gemacht werden. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 20. Januar 2023 Ukraine: Kriegsdienstverweigerer Vitaly Alekseenko muss ins GefängnisIn der Ukraine hat das Berufungsgericht in Iwano-Frankiwsk am 16. Januar 2023 den Widerspruch des 46-jährigen Christen Vitlay Alekseenko gegen seine Verurteilung als Kriegsdienstverweigerer abgelehnt. Er hatte sich der Einberufung zum Militär verweigert. "Ich habe dem Gericht gesagt, ich gebe zu, dass ich gegen das Gesetz der Ukraine verstoßen habe", so Alekseenko gegenüber Forum 18, "aber nach dem Gesetz Gottes bin ich nicht schuldig." Mit Zustellung des schriftlichen Urteils, was für den 19. Januar erwartet wird, muss Vitaly Alekseeko die einjährige Haftstrafe antreten. Es wird erwartet, dass er somit unverzüglich dem Gefängnis überstellt wird. (mehr...) 17. Januar 2023 Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?Erich Vad ist Ex-Brigade-General. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen. Auch jetzt spricht er eine unbequeme Wahrheit aus. (mehr...) 13. Januar 2023 Der Leopard-PlanMonatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von den grünen und gelben "Partnern" in der Regierungskoalition ein. Wer glaubte, mit der am 5. Januar 2023 verkündeten Entscheidung, Marder-Schützenpanzer an die Ukraine abzugeben, sei die Angelegenheit nun vom Tisch, sah sich aber getäuscht - das Gegenteil ist der Fall. Inzwischen hat ein regelrechter Überbietungswettbewerb eingesetzt, wer mit noch waghalsigeren Waffenforderungen noch mehr Aufmerksamkeit erheischen kann. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 12. Januar 2023 Andreas Zumach: "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?"Am 1. Dezember 2022 hat Andreas Zumach in Würzburg einen Vortrag zum Thema "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?" gehalten, dessen Videoaufzeichnung hier angeschaut werden kann. (mehr...) 11. Januar 2023 Wer stoppt die Wahnsinnigen?Deutschland wird immer mehr zur Kriegspartei. Jetzt werden 40 "Marder" und eine Flugabwehrbatterie an die Ukraine geliefert. Die Kriegstreiber frohlocken. "Wir lassen nicht locker. Nach dem ,Marder' kommt der ,Leopard'", jubelt die FDP-Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann. Unterstützt wird sie von den Grünen "Militärexperten" Baerbock, Habeck, Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt. Bundeswehr-Professor Carlo Masala will da nicht zurückstehen und fordert Kampfflugzeuge. Von Oskar Lafontaine. (mehr...) 10. Januar 2023 "Das Gerede von roten Linien"Nach der Ankündigung der Bundesregierung, der Ukraine Schützenpanzer zu liefern, werden in Berlin weiterreichende Forderungen nach der Lieferung von Kampfpanzern und Kampfflugzeugen laut. Er "wünsche" sich "eine europäische Initiative für die Lieferung von Leopard 2", erklärt der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter. Vizekanzler Robert Habeck schließt Leopard 2-Lieferungen an Kiew nicht aus. Carlo Masala, Professor an der Münchner Bundeswehr-Universität, spricht sich dafür aus, den ukrainischen Streitkräften auch Kampfjets zur Verfügung zu stellen; diese benötige man für "Gegenoffensiven". Masala und andere plädieren dafür, Russlands rote Linien nicht zu beachten. (mehr...) 08. Januar 2023 Ukraine: "Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben"Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow. (mehr...) 06. Januar 2023 Ja zur Hilfe für die Menschen in der Ukraine! Nein zu Waffenlieferungen!Die "Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFG-VK) kritisiert die geplante Lieferung von Panzern an die Ukraine: "Statt endlich die zivile Hilfe auszuweiten, werden immer mehr und immer größere Waffensysteme in den Krieg geliefert. Damit wird die Eskalationsspirale angeheizt und der Krieg ausgeweitet", kritisiert der DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin, Experte für Waffenexporte: "Deutschland muss mit aller Kraft zivil helfen!" (mehr...) 31. Dezember 2022 "Ruhm für die Ukraine!"Am 28. Dezember 2022 hielt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor dem hauseigenen Parlament in Kiev eine Rede, die auf seiner Plattform - der Plattform des ukrainischen Präsidenten - in Ukrainisch, Russisch und Englisch zum Lesen zur Verfügung steht. Globalbridge.ch hat die ganze Rede in die deutsche Sprache übersetzt und hat sich zusätzlich erlaubt, zur Abkürzung der Lesezeit die bemerkenswertesten Sätze darin in fette Schrift zu setzen. 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