Osteuropa - Russland
07. September 2024
Durch geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen entsteht brandgefährliche SituationDer am 10. Juli 2024 von Scholz und Biden gemeinsam verkündete Beschluss der US-Administration, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, ist höchst besorgniserregend und kann uns nicht gleichgültig sein. Unversehens fühle ich mich zurückversetzt in das letzte Jahrhundert. Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung neuer atomarer US-Mittelstreckenwaffen für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Heute ist die sicherheitspolitische Lage noch viel dramatischer als vor 45 Jahren. Und dann sollen weitreichende, hochpräzise Hochgeschwindigkeitsraketen stationiert werden, die für den gegnerischen Radar nur schwer oder gar nicht erfassbar sind. Nach deren Stationierung hätten die USA dann die Fähigkeit, von deutschem Boden aus, praktisch ohne Vorwarnzeit, russische Kommandozentralen, Regierungsstellen und Raketensilos auszuschalten, weil es russischen Abfangsystemen nahezu unmöglich wäre, einen Angriff zu neutralisieren. Besonders wäre die Gefahr eines "Enthauptungsschlages" gegeben, mit dem die Führungsspitzen Russlands ausgeschaltet werden könnte. Von Michael Schmid. (mehr...) 05. September 2024 Ein neues europäisches Raketen-Zeitalter?Der INF Vertrag galt bis zum Ausstieg der USA 2019 als einer der Meilensteine zur Überwindung des Kalten Krieges, da mit ihm eine ganze Klasse von Waffensystemen abgeschafft wurde und die nukleare Bedrohung Europas durch strategische Waffen beendet wurde. Der Vertrag verpflichtete die USA und die Sowjetunion auf landgestützte ballistische Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern zu verzichten sowie ihre Startvorrichtungen und Infrastruktur zu verschrotten. Mit der Ankündigung des deutschen Kanzlers Olaf Scholz (SPD), dass die USA ab 2026 Mittelstreckenraketen mit der Kommandozentrale im hessischen Wiesbaden stationieren werden, ist dieses Kapitel der Abrüstungsgeschichte für alle sichtbar beendet. Im Folgenden soll sowohl ausgeführt werden was über die geplante Neustationierung bekannt ist und welche Auswege es geben könnte. Von Claudia Haydt. (mehr...) 30. August 2024 "Sehr verehrter Michail Sergejewitsch ..." - oder: Brief an einen vor zwei Jahren verstorbenen AusnahmepolitikerVor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch - ohnmächtig, aber mit vollem Verstand - ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. - Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel. (mehr...) 18. August 2024 Wie real ist die Gefahr eines Atomkrieges? Gespräch mit Konfliktforscher Leo EnselLeo Ensel, Konfliktforscher und langjähriger interkultureller Trainer im Ost-West-Kontakt, wird einer der Referenten bei der 12. Tagung "We shall overcome! - Gewaltfrei aktiv für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Biografische Zugänge" von Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. am 19. Oktober 2024 in Gammertingen werden. Dabei wird er über sein langjähriges Engagement berichten. Leo Ensel wurde von Flavio von Witzleben interviewt. Dieses interessante Gespräch kann im nachfolgenden Video angeschaut werden. (mehr...) 15. August 2024 Die SPD-Führung unterstützt die Raketenrüstung mit DesinformationDer Beschluss des SPD-Präsidiums, die Stationierung von hochpräzisen, weit reichenden und für das gegnerische Radar schwer zu erfassenden US-Mittelstreckenraketen zu unterstützen, fußt auf falschen Begründungen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 05. August 2024 Für ein "Neues Denken 2.0"! - Fast acht Jahrzehnte nach Hiroshima werden Atomwaffen wieder salonfähigSeit dem Atombombeneinsatz in Hiroshima morgen vor 79 Jahren, am 6. August 1945, ist die Menschheit als ganze tötbar. Das aus dieser Erkenntnis folgende und von Michail Gorbatschow mitentwickelte Neue Denken rückte daher das Überleben der Menschheit ins Zentrum des politischen Handelns. Heute ist eine Renaissance, ein "Neues Denken 2.0", notwendiger denn je! Von Leo Ensel. (mehr...) 03. August 2024 Erklärung der Initiatoren des Appells "Gegen die atomare Bedrohung" anlässlich von 10.000 UnterzeichnungenDer Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat nun die Schwelle von 10.000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind u.a. Prof. Dr. Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller, die Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Dr. Gregor Gysi, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Dr. Angelika Claußen und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg. Mit dem Appell warnen die 10.000 vor der Stationierung dieser Offensivwaffen, die, ähnlich wie umgekehrt russische Hyperschallraketen, das Risiko eines Atomkriegs in Europa steigern. Die neuesten Entwicklungen auf der NATO-Tagung (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen, Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme. (mehr...) 01. August 2024 "Wir stehen vor einem Abgrund von Landesverrat!" – oder: Klopfzeichen aus dem Jenseits?Ein Bundeskanzler nimmt im Handstreich sein gesamtes Volk, über 84 Millionen Menschen, in Geiselhaft. Wie soll man eigentlich eine solche Maßnahme adäquat benennen? Darauf hat möglicherweise bereits vor über 60 Jahren ein anderer Kanzler eine recht plausible Antwort geliefert. – Eine (bitterernst zu nehmende) Glosse. Von Leo Ensel. (mehr...) 31. Juli 2024 Schutz für belarussische Kriegsdienstverweiger*innen wie Vitali Dvarashyn und Mikita SvirydDie unterzeichnenden Organisationen sind zutiefst besorgt über die Drohung der litauischen Behörden, den belarussischen Kriegsdienstverweigerer Vitali Dvarashyn und den belarussischen Deserteur Mikita Sviryd nach Belarus abzuschieben. Dort droht ihnen Verfolgung, Inhaftierung – und im Falle von Desertion – die Todesstrafe. Wir fordern die litauischen Behörden zum sofortigen Handeln auf, um die Abschiebung betroffener Personen nach Belarus zu verhindern und ihnen Asyl in Litauen zu gewähren, wo sie seit Jahren Schutz suchen. (mehr...) 31. Juli 2024 Kalter Krieg reloaded: Wie Deutschland erneut zum Ziel wirdNato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Von Christoph Butterwegge. (mehr...) |
|