Osteuropa - Russland
19. Juni 2021
Biden-Putin Gipfel: Neue Dynamik für nukleare Abrüstung?US-Präsident Biden und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich in Genf getroffen. Als Ergebnis wurde eine "Gemeinsame Mitteilung zur Strategischen Stabilität" veröffentlicht. Wie im Vorfeld in einem Appell von ICAN-Partnern gefordert, bekräftigen beide Seiten in der Mitteilung, dass ein Nuklearkrieg nicht gewonnen werden kann und deshalb niemals geführt werden darf. ICAN Deutschland und die Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) begrüßen die Gespräche zwischen den zwei Staaten mit den größten Atomwaffenarsenalen sowie das Bekenntnis, zur Vermeidung eines Nuklearkrieges. Die Aussagen werden jedoch von der Praxis konterkariert: Die Atomwaffenstaaten investierten 2020 die Rekordsumme von etwa 72 Milliarden US-Dollar in die Instandhaltung und Aufrüstung ihrer Arsenale. (mehr...) 18. Juni 2021 Treffen von Putin und Biden: Verkehrte Welt in GenfBiden und Putin sprechen wieder. Das ist gut, doch die getrennten Pressekonferenzen der beiden Mächtigen brachten einige Gewissheiten ins Wanken. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 17. Juni 2021 Gipfeltreffen Biden und Putin: Erste Annäherungen in GenfBeim ersten Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Premier Wladimir Putin wurde mehr vereinbart, als zuvor erwartet worden war. Von Andreas Zumach. (mehr...) 11. Juni 2021 Bestenfalls etwas DeeskalationUS-Präsident Biden steht auf seiner Europareise ein Gipfelmarathon bevor. Kommende Woche trifft er in Genf auch Russlands Präsidenten Putin. Die Beziehungen zwischen beiden sind schwer belastet. Von Andreas Zumach. (mehr...) 11. Juni 2021 Internationales Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der (OSZE, zuvor KSZE) einzuberufen. Der finnische Präsident ist der Auffassung, dass ein neues Gipfeltreffen die angespannte europäische und auch die internationale Lage beruhigen könnte. Dabei könne Finnland eine Mittlerrolle einnehmen. Sanna Marin, Finnlands Premierministerin, hat diesem Vorschlag bereits ihre Unterstützung zugesagt. (mehr...) 08. Juni 2021 Sanktionen treffen immer die Falschen: vor allem die ArmenViele Politiker und Journalisten rufen nach mehr Wirtschaftssanktionen gegen ungeliebte Länder. Wissen sie, was sie tun? Von Christian Müller. (mehr...) 05. Juni 2021 Antikommunismus, Antisowjetismus und die Fortführung im Kalten KriegEs ist 80 Jahre nach dem Beginn des Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion nicht nur im Interesse der Friedens- und Ökologie-Bewegung, der aktuellen Desinformation der NATO und ihrer Unterstützer historische Aufklärung entgegenzustellen. Das auch deshalb, weil die NATO-Propaganda einen erfolgreichen Zugang auch zu Teilen der einst kritischen Spektren in der Öffentlichkeit hat. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 28. Mai 2021 Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch FriedenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. "Zu den Ursprüngen der Grünen aus der Friedensbewegung gehörte die Entmilitarisierung der Politik, die Auflösung der Militärblöcke in Westen und Osten sowie der Abbau von Feindbildern", erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. "Um Frieden in der Ost-Ukraine zu schaffen sind keine weiteren Waffen notwendig. Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden", so Claußen. (mehr...) 17. April 2021 IPPNW warnt vor akuter KriegsgefahrDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist äußert besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen der Ukraine bzw. der NATO und Russland und warnt vor einer akuten Kriegsgefahr. Die Bundesregierung müsse gegenüber den NATO-Partnern deutlich machen, dass eine Ausweitung der NATO keine Friedensperspektive bietet. Die bestehenden Konflikte können nur im friedlichen Dialog unter Einbeziehung aller Beteiligten geregelt werden. (mehr...) 15. April 2021 Friedensperspektiven statt KriegsratDie Bundesregierung und die Nato gründeten die Strategieschmiede ‘Joint Air Power Competence Centre’ (JAPCC) 2005 als sogenanntes ‘Zentrum der Exzellenz’. Die JAPCC-Jahreskonferenzen dokumentieren die herausragende Bedeutung des Zentrums für die Strategieentwicklung der Nato. In diesem Herbst steht die nächste Sitzung des "Kriegsrats" an. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) |
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