Osteuropa - Russland
15. April 2018
Syrien: Kalkulierter IrrsinnNun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. April 2018 Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießenDie Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten. Die Kampagne verurteilt gleichermaßen die politische Unterstützung der Bombardierung von Seiten der deutschen Bundesregierung. Bundeskanzlerin Merkel hatte den Militärschlag heute Vormittag als "erforderlich und angemessen" bezeichnet und begrüßt, dass die USA, Großbritannien und Frankreich auf diese Weise "Verantwortung übernommen" hätten. (mehr...) 13. April 2018 Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen aufAngesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. (mehr...) 12. April 2018 Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten. (mehr...) 05. März 2018 Friedensorganisationen kritisieren atomares WettrüstenDie Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland kritisieren die angekündigte atomare Aufrüstung in der Wahlrede von Russlands Präsident Wladimir Putin. "Jetzt steigt auch Putin in den Potenzstreit mit Donald Trump und Kim Jung-un ein", sagt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW und Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. "Damit ist die Renaissance des atomaren Wettrüstens, das bereits lange in Gange ist, endgültig amtlich." (mehr...) 19. Februar 2018 China und Russland rüsten auf?Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die "kräftig aufrüsten" und nun die USA "herausfordern". Beide Aussagen lassen sich jedoch nicht durch die unabhängigen Daten des für solche Fragen maßgeblichen Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI belegen. Im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab? Von Jens Berger. (mehr...) 16. Februar 2018 Ukraine: Nächste Runde des Verfahrens gegen Kriegsgegner Ruslan KotsabaAm Montag, 19. Februar 2018, wird das Verfahren gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsgegner Ruslan Kotsaba fortgesetzt. Nachdem sich das Gericht in Bohoradtschany für befangen erklärt hatte, ist nun das Gericht in Dolyna zuständig. Mit dem Verfahren wird zum zweiten Mal über eine Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte verhandelt, für die Ruslan Kotsaba bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. (mehr...) 12. Februar 2018 50 Jahre 1968 (6): "Prager Frühling - Aufstand für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz""Achtundsechzig, das ist das lustvolle Zähnefletschen des Gespenstes der Freiheit, der nachhaltige Schrecken für jede Art von Autoritäten und Bürokraten." Im Jahr 2018 ist es also 50 Jahre her, dass die 68er ihre Revolte begannen. Zu kaum einem anderen Inhalt, kaum einer anderen Bewegung gibt es so viele verschiedene, auch häufig verdrehte Berichterstattungen bis hin zu Diskriminierungen. Zeit, noch einmal zu versuchen, sich zu erinnern. Ja, wir sind alt geworden. Aber beileibe keine "Alt-68erInnen". Der Wunsch zur Rebellion und zur Veränderung hat uns nicht verlassen. Von Ellen Diederich. (mehr...) 28. Januar 2018 Neue atomare Mittelstreckenwaffen für Europa?Abschnitt 1243 des neuen Haushaltsgesetzes für das US-Verteidigungsministerium ging im vorweihnachtlichen Trubel unter. Gut versteckt in dem 740-Seiten-Wälzer, mit dem der Kongress im Dezember Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar autorisierte, steht eine Forderung an Verteidigungsminister James Mattis. Er soll im kommenden Jahr ein Programm in die Verteidigungsplanung aufnehmen, um "ein konventionelles, landgestütztes Marschflugkörpersystems mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern" zu entwickeln. Binnen vier Monaten soll er zudem einen Bericht vorlegen, in dem die Kosten, die Zeitpläne und die Machbarkeit eines neuen Systems mit denen eines Umbaus vorhandener Systeme verglichen werden. Der Haken an der Sache: Genau solche Systeme verbietet ein wichtiger Abrüstungsvertrag. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. Dezember 2017 2026: (Informations-)Krieg NATO vs. RusslandKontinuierlich betreibt die NATO die Aufrüstung ihrer Ostflanke - nicht zuletzt in Deutschland richtet man sich auf eine dauerhafte Konfrontation mit Russland ein. Drei Aspekte stechen bei dieser Entwicklung derzeit besonders hervor: Einmal die wachsende Rolle, die dem Kampf um den sogenannten Informationsraum seitens der NATO seit einiger zugebilligt wird; zweitens, wie konkret im deutschen Heer Szenarien für einen Krieg mit Russland durchgespielt werden, in denen zudem dem Kampf um den Informationsraum eine zentrale Rolle zugebilligt wird; und schließlich lässt sich drittens feststellen, dass Propagandaschlachten und dergleichen zwar alte Phänomene sind, dass wir es aber heute mit Entwicklungen von grundlegend neuer Qualität zu tun haben. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
|