Osteuropa - Russland
01. August 2014
Wichtiger Abrüstungsvertrag in Gefahr"Dies ist kein Kalter Krieg", behauptete USA-Präsident Barack Obama - und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces - INF) vor. Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht über die Erfüllung von Abrüstungsverträgen beschuldigt das US-Außenministerium Moskau, illegal eine neue bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben, was vertraglich verboten sei. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 23. Juli 2014 Was die Medien über den Flug Malaysian Airlines MH17 nicht berichten werdenNur Tage nach dem tragischen Absturz eines malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine taten sich Politiker des Westens und Medien zusammen, um den größten Propagandawert aus der Katastrophe herauszuschlagen. Es musste Russland gewesen sein; es musste Putin gewesen sein, sagten sie. Präsident Obama veranstaltete eine Pressekonferenz, um zu behaupten - noch vor jeglicher Untersuchung - dass es prorussische Rebellen in der Region waren, die die Verantwortung tragen. Während die westlichen Medien sich beeilen, die Regierungspropaganda über das Ereignis nachzubeten, gibt es einige Dinge, die sie nicht berichten werden. Von Ron Paul. (mehr...) 22. Juli 2014 Ukraine: "Wir rufen dazu auf, gegen den Krieg gewaltfrei Widerstand zu leisten"Der Krieg kehrte zurück auf europäischen Boden und es sieht so aus, dass die Europäer nicht fähig oder willens sind, selbst die Lektionen anzuwenden, die sie in anderen Teilen der Welt lehren. Die Europäische Union, Träger des Friedensnobelpreises, brachte die Ukraine in eine unmögliche Position, als sie das Land aufforderte sich zwischen einem politischen Pakt mit der Europäischen Union oder einer engeren wirtschaftlichen Beziehung zu Russland zu entscheiden. Eine Erklärung der War Resisters' International (WRI) (mehr...) 21. Juli 2014 Stellvertreterkrieg: Postillon d'ArmeKehrt mit dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine ein Phänomen des bipolaren Zeitalters zurück? Von Lutz Herden. (mehr...) 05. Juni 2014 Militärpaket USA: Atomwaffen für Polen!Obama kündigt an, eine Milliarde Dollar für Osteuropa im Militäretat lockerzumachen. Eine symbolische Geste, falsch und nutzlos. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. Juni 2014 Maidan und Tiananmen: Gescheiterte RevolutionenZwischen den Protestbewegungen um den Kiewer Maidan und den Pekinger Tiananmen liegen 25 Jahre - trotzdem gibt es Parallelen. Aber mehr als damals in Peking fehlte jetzt in Kiew das Bewusstsein gemeinsamer Ziele. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. Juni 2014 Radikale Medienkritik wegen Berichterstattung über die UkraineEckart Spoo übt in einer Ansprache bei der Demonstration "Ukraine: Stoppt Eskalation und drohenden Krieg" am 31. Mai 2014 vor dem Berliner ARD-Hauptstadtbüro radikale und exemplarische Kritik an den Medien in Deutschland, die statt Information Kriegspropaganda und Desinformation verbreiten. (mehr...) 28. Mai 2014 Aufruf zu dezentralen Mahnwachen und anderen Aktionen für den Frieden in der UkraineDie Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt deshalb am 31. Mai um 5 vor 12 Uhr dezentrale Aktionen in ganz Deutschland. Auch nach den Wahlen in der Ukraine sind erforderlich: Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen und Militäreinsatz. (mehr...) 22. Mai 2014 Erklärung: Aus Sorge um den FriedenAus Sorge um den Frieden in der und um die Ukraine haben sich zahlreiche Bürger/innen mit einer Erklärung an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit gewandt. "Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen 'dem Westen' und Russland eskaliert!", heißt es darin. Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs befinde sich die Welt in einer höchst gefährlichen Lage. Dem unverantwortlichen Kampf um geostrategische Positionen und Einflusssphären müsse Einhalt geboten werden. Wirtschaftssanktionen und andere "Strafmaßnahmen" gegen Russland seien aber ein "untaugliches Mittel zur Deeskalation". Die Erklärung kann online unterzeichnet werden. (mehr...) 21. Mai 2014 Westliche Kredite an die Ukraine: Soziale und wirtschaftliche DemontageAm 7. Mai 2014 überwies der Internationale Währungsfonds (IWF) die erste Tranche der zugesagten Finanzhilfen, die angeblich dem Ziel dienen sollen, der Ukraine wirtschaftlich auf die Beine zu helfen. Allein wenn man berücksichtigt, was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Ende März 2014 vom Stapel ließ, kommen daran jedoch erhebliche Zweifel auf: "Wenn wir an den Punkt kommen, wo wir die Ukraine stabilisieren müssen, können wir auf die Erfahrungen mit Griechenland zurückgreifen." (Handelsblatt, 27.03.2014) Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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