Osteuropa - Russland
18. April 2014
Genfer Vereinbarung zur Ukraine: Die Interpretationen beginnenObama droht Russland erneut mit Sanktionen, sollten die Ergebnisse aus Genf nicht umgesetzt werden. Moskau und Washington legen diese unterschiedlich aus. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. April 2014 Über den Ostermarsch hinaus: Gemeinsame Sicherheit statt KonfrontationDie sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden Grundüberzeugungen ergeben. Aus Sorge um die sich zuspitzende Lage in der Ukraine wenden sich der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden an die Friedensbewegung und die Öffentlichkeit. (mehr...) 18. April 2014 Konflikte: Auf TauchstationWo war in letzter Zeit von Friedensforschung die Rede? Das öffentliche Interesse hat sich eher einem Herfried Münkler und seiner Studie über den Ersten Weltkrieg zugewandt, der nicht untersucht, wie der Frieden bewahrt werden kann, sondern nur was wirklich geschehen ist. Es gibt sie aber noch, die Friedensforschungsinstitute und ihre namhaften Exponenten - sie arbeiten wie eh und je. Die Friedensforschung ist aber von der Ukraine-Krise überrascht worden. Ihr fehlt die Verankerung in der Gesellschaft. Von Michael Jäger. (mehr...) 16. April 2014 Konstantin Wecker: Lasst uns diesen Krieg verhindernGerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: "Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es "erdrückende Beweise" gäbe, dass Russland in der Ostukraine Unruhe stifte." (SPIEGEL online) Erinnert die Wortwahl nicht fatal an die "erdrückenden Beweise", die George Bush zum Einmarsch in den Irak instrumentalisierte? Von Konstantin Wecker. (mehr...) 13. April 2014 Ukraine-Krise: Im wilden FeldNation oder keine Nation? Russisch oder doch nicht russisch? Die historische Dimension des Ukraine-Konflikts. Von Karl Grobe. (mehr...) 11. April 2014 Merkel und Gabriel müssen angesichts von Putins Drohungen die EEG-Novelle sofort einstampfenMit Unterstützungen für einen steilen, ungebremsten Ausbau der Erneuerbaren Energien kann Deutschland in wenigen Jahren von den russischen Energielieferungen unabhängig gemacht werden. Auf der Hannover Messe konnte man diese Woche sehen, welch große Leistungsfähigkeit, Bereitschaft und Innovationskraft in allen Firmen für Erneuerbare Energien, Energiespeicher- und Energieeinspartechnologien steckt. Statt die Energiewende massiv zu bremsen, muss es nun ein Feuerwerk für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und Energieeinsparmaßnahmen in Europa geben. Dies wäre die einzige Antwort, die Putin verstehen würde. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 10. April 2014 Lage in der Ostukraine: Nur ein Weg zur DeeskalationUm die kritische Lage im Osten der Ukraine zu entschärfen, muss die Übergangsregierung in Kiew der dortigen Bevölkerung entgegenkommen. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 09. April 2014 G-7-Gipfel: Allianz fürs AugeDer Schulterschluss zur Isolation Russlands täuscht. In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU auf Dauer keine gemeinsamen Interessen. Von Konrad Ege. (mehr...) 03. April 2014 Eine weitere verstrichene Chance für Klimaschutz und EnergieunabhängigkeitDer Energiegipfel der Ministerpräsidenten im Kanzleramt am 1. April 2014 ist ohne substanzielle Verbesserungen gegenüber den massiven von Minister Gabriel vorgeschlagenen Ökostrom-Ausbaubremsen zu Ende gegangen. Das eigentliche Ziel der EEG-Reform, die Begrenzung der Kosten, wird ebenfalls verfehlt, denn eine echte Eindämmung der EEG-Umlagekosten wird es auch mit der Einigung auf dem Kanzlergipfel nicht geben. Nicht der Ausbau des Ökostroms ist der entscheidende Kostentreiber, sondern der 2009 vom damaligen Umweltminister Gabriel veränderte Umlagemechanismus im EEG. Genau dafür haben aber weder die Länder noch die Bundesregierung Vorschläge gefordert, geschweige denn eingebracht. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 31. März 2014 Energiepolitische Hintergründe der Krise in der UkraineHinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen. Die dezentrale Energiewende bietet perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen um Energie. Kurzfristig kommt es darauf an, mit diplomatischen Mitteln den Frieden in Europa zu bewahren. Von Henrik Paulitz. (mehr...) |
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