Osteuropa - Russland
17. März 2014
Kooperation für den Frieden zu Krim-Referendum und Sanktionsspirale: "Eine andere Politik ist nötig: Kooperation statt Konfrontation, zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen"Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband von über 50 Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung, kritisiert das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands, wozu das Referendum vom Sonntag gehört, ebenso wie die destruktive Politik des Westens. Das Referendum mit seiner Mehrheitsentscheidung für einen Anschluss an Russland hat eine neue Situation geschaffen. Sie legitimiert für beide Seiten das weitere Anheizen der Auseinandersetzung: Der Westen wird seine angekündigten Sanktionen umsetzen, Russland die Eingliederung der Krim vorantreiben und möglicherweise ihrerseits mit Sanktionen gegen den Westen antworten. (mehr...) 14. März 2014 Kalter Krieg: Das große FressenRussland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde - als gegnerische Großmacht. Von Lutz Herden. (mehr...) 13. März 2014 Andreas Buro: Überlegungen zum Ukraine-KonfliktDie Diskussion über den Konflikt um die Ukraine und ihre autonome Provinz die Krim ist voll entbrannt. In der öffentlichen Berichterstattung dominiert die Verurteilung des russischen Vorgehens. Härteres Auftreten gegen Russland als Brecher des Völkerrechts wird gefordert. Der friedenspolitische Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Andreas Buro, legt ein Papier als Diskussionsgrundlage für eine konstruktive Erörterung dieser bedrohlichen Situation vor. (mehr...) 11. März 2014 US-Jets über dem Baltikum - Nato und Ukraine-KriseManöver von US- und polnischen Streitkräften sollen Ängste vor Moskau lindern. Die Nato entsendet Awacs-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Von Andreas Zumach. (mehr...) 08. März 2014 Uri Avnery: Gott segne PutinBenjamin Netanjahu kann sehr gut Reden halten, besonders vor Juden, Neokonservativen und dergleichen. Die springen dann auf und ab und applaudieren wie wild allem, was er sagt, und sei es, dass morgen die Sonne im Westen aufgeht. Die Frage ist: Kann er sonst noch irgendetwas? Von Uri Avnery. (mehr...) 07. März 2014 "Sofortiger Rüstungsexportstopp auch in die Ukraine!"Aufschrei-Kampagne fordert Rüstungsexportstopp für Russland und für die Ukraine // Kritik an besonders verwerflichen Rüstungsexporten in Krisen- und Kriegsgebiete und an verfeindete Konfliktparteien // In einem Russland-Ukraine-Krieg würden beide Seiten mit deutschen Kriegswaffen und Munition aufeinander schießen und deutsche Militärfahrzeuge einsetzen. (mehr...) 06. März 2014 Konstantin Wecker: Die Verlogenheit des WestensDemonstranten werden ja nur in der Türkei niedergeknüppelt, und Angriffe auf fremdes Territorium werden nur von Russland verursacht. Daher müssen die Guten und Fleckenreinen aus dem Westen nun kräftig den moralischen Zeigefinger erheben. Die NATO-Staaten sind nicht nur Weltpolizei, sondern auch oberste moralische Instanz, eine Art Welt-Sittlichkeitsverein. Konstantin Wecker, bestimmt kein Freund des Systems Putin, kann diese Verlogenheit nicht mehr ertragen. (mehr...) 03. März 2014 Russland hat die Ukraine fest im Griff - und auch die Nato und die EUSchneller als viele es ahnen konnten, hat Russland seine militärische Macht in der Ukraine demonstriert. Dabei hätte die wirtschaftliche Abhängigkeit der Ukraine, vor allem bei Erdgas und Erdöl völlig genügt, um die neue pro-europäische Führung in Kiew schnell in die Knie zu zwingen. Neue Gasabschaltungen, vor allem in Winterzeiten, würden Regierung und Bevölkerung rasch für russische Vorstellungen gefügig machen. Über 80 Prozent der ukrainischen Wärmeversorgung hängen am Erdgas, vor allem aus Russland. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 03. März 2014 Ukraine: Deeskalation statt Marsch in einen heißen KriegDie Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale Kriegsrhetorik beider Seitenmüssen gestoppt werden. Die völkerrechtswidrigen Handlungen Russland in der unabhängigen Ukraine müssen sofort beendet werden. Schluss sein muss genau so mit der unverantwortlichen Instrumentalisierung der Ukraine durch den Westen, der aggressiven Rhetorik im Stile des Kalten Krieges. Es darf keine militärischen Maßnahmen der NATO, noch Waffenlieferungen in die Region geben. (mehr...) 09. Februar 2014 Sotschi: Schulterschluss bei der Terror-AbwehrDie US-Marine hat zwei Kampfschiffe ins Schwarze Meer beordert, die dort für die Dauer der Olympischen Winterspiele patrouillieren sollen. Von Konrad Ege. (mehr...) |
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