Osteuropa - Russland
04. November 2009
Kämpfer im ZwielichtAm Denkmal der Freiheitskämpfer hat ein Veteranenverband einen Kranz niedergelegt. Das ist so selbstverständlich, dass man es nicht erwähnen muss. Es handelt sich um Bürger der Ukraine, die entweder der Aufstandsarmee UPA angehört haben oder sich zu deren Tradition bekennen. Der Veteranenverband hat Zwielichtiges an sich. Zwielichtiges in deutscher Sicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. November 2009 In Washington formieren sich die Abrüstungsgegner und der Kreml schwingt den atomaren KnüppelUS-Präsident Barack Obama wird demnächst an den Beratungen im Pentagon über die Formulierung einer neuen Nukleardoktrin persönlich teilnehmen, um sicherzustellen, dass sie seinen Vorstellungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt entspricht. Doch in den USA formieren sich nun die Gegner der nuklearen Abrüstung zum Gegenangriff. Und indem die neue Nukleardoktrin Russlands auf die variable Anwendung von Atomwaffen orientiert, nähert sie sich immer mehr der US-Nuklearpolitik unter George W. Bush an, die ebenfalls einen Ersteinsatz von Atomwaffen selbst gegen Nichtkernwaffenstaaten vorsah. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 22. Oktober 2009 Neue Militärdoktrin: Kreml droht mit atomarem ErstschlagRussland schreibt den Präventivschlag mit Atomwaffen in seine neue Militärdoktrin. Die wird Präsident Dmitri Medwedew noch in diesem Jahr vorgelegt. In Kommentaren und Interviews bereiten russische Medien die Öffentlichkeit auf die neue Strategie vor. Die Veröffentlichungen sollen offenbar auch die Verhandlungen mit den USA über ein Rüstungskontrollabkommen beeinflussen, welches das am 5. Dezember auslaufende Start-Abkommen zur Begrenzung der strategischen Waffen ersetzen soll. Von Karl Grobe. (mehr...) 19. Oktober 2009 Das chinesisch-russische TandemWahrscheinlich ist der internationale Nachrichtenmarkt daran schuld: Der Besuch Wladimir Putins in China hat weniger Informationswellen geschlagen als er verdient hätte. Wenn kein Amerikaner in der Nähe ist, fallen die Informationen eben dürftiger aus. Doch einiges hat Aufmerksamkeit verdient, diesseits und jenseits der Ozeane: Putin hat eine Energiezusammenarbeit mit China besiegelt. Putin hat die Schanghai-Organisation mit seinem Besuch beehrt. Putin hat mit den Spitzen des chinesischen Staates über alles Mögliche aus der großen Politik konferiert. Von Karl Grobe. (mehr...) 29. September 2009 Moskauer MisstrauenBeim nächsten Treffen mit den iranischen Atom-Unterhändlern könnte die Sechsergruppe einheitlicher als je zuvor auftreten. Am Donnerstag wird sich der russische Vertreter in der Gruppe wohl recht deutlich äußern; das Moskauer Vertrauen in die Teheraner Führung scheint nämlich ernsthaft erschüttert zu sein. Dazu hat das briefliche Eingeständnis aus dem Iran beigetragen, dass es eine zweite bisher geheime Uran-Anreicherungsanlage gebe. Von Karl Grobe. (mehr...) 26. September 2009 Entspannung mit FußangelnGroße Hoffnungen auf mehr Zusammenarbeit, Abrüstung, eine bessere Welt sind mit der UN-Vollversammlung verbunden. US-Präsident Obama sucht diese Stimmung zu nutzen, setzt anders als sein Vorgänger nicht auf Alleingänge, sondern auf Partner. Ohne diese, so sein nach Eingeständnis klingender Appell in der Antrittsrede vor den UN, wird kein Problem gelöst, kein Ziel erreicht. Kein Wunder, dass vom Zusammentreffen der Präsidenten Russlands und der USA besondere Signale der Entspannung erwartet werden. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. September 2009 Europas lange HeilungAngela Merkel weiß und sagt, wer vor 70 Jahren den Krieg begonnen hat; sie weist aber auch auf die Vertreibung Deutscher hin. Lech Kaczynski sieht Polen durch den sowjetischen Einmarsch am 17. September 1939 tödlich getroffen. Wladimir Putin gesteht manche Untat des damaligen Diktators Stalin ein, hält dessen Strategie aber für grundsätzlich richtig. Drei Sprecher am Dienstag in Danzig, drei von einander verschiedene Wahrnehmungen. Zu einer Versöhnung der Ansichten konnte es bei diesem Anlass noch nicht reichen. Von Karl Grobe. (mehr...) 10. August 2009 Kaukasus-Krieg mit vielen VerlierernVor einem Jahr waren aller Augen auf Peking gerichtet. Mit einem gigantischen Feuerwerk wurden am 8. August 2008 die olympischen Sommerspiele eröffnet. Aller Augen? Nein, denn Michail Saakaschwili, der Präsident Georgiens, zwang Peking-Besucher wie Wladimir Putin und George W. Bush wenige Stunden zuvor zum Blick auf sein Heimatland. Sein Feuerwerk war von anderer Art. Georgische Truppen traten in der Nacht vom 7. auf den 8. August zum Angriff auf die abtrünnige Republik Südossetien an, um - so der georgische General Kuraschwili - "die verfassungsmäßige Ordnung in der ganzen Region wiederherzustellen". Russland griff militärisch ein; der Krieg war für Georgien binnen fünf Tagen verloren. Politisch hatte er viele Verlierer. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. Juli 2009 Moskaus neues TaktgefühlDer Umgang Moskaus mit dem Mordfall Natalja Estemirowa wird im Westen als Test dafür gesehen, ob sich mit einem Präsidenten Dmitri Medwedew etwas ändern wird im Rechtsgefüge Russlands. Seine Worte zumindest lassen aufhorchen. Er hat schnelle Aufklärung zugesagt und die ermordete Kämpferin für Menschenrechte gewürdigt. Er hob ihren Mut und ihr Engagement hervor und merkte an, das Land brauche auch "ungemütliche und unangenehme" Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler. Das sind andere Töne, als man sie von Wladimir Putin kennt. Von Karl Grobe. (mehr...) 17. Juli 2009 Moskaus willige VollstreckerRamsan Kadyrow, der gewaltig starke Mann in Tschetschenien, hat den Nagel auf den Kopf getroffen: Wer Natalia Estemirowa verschleppt und umgebracht hat, der wollte das tschetschenische Regime diskreditieren. Das versteht nun allerdings das Regime selbst am besten. Kommentar von Karl Grobe. (mehr...) |
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