Osteuropa - Russland
14. Januar 2009
Kalter Krieg, Teil zweiDen aktuellen Konflikt, dessen Kampfmittel Pipelines und Erdgas sind, als Kalten Krieg zu bezeichnen ist gar nicht so falsch. Erstens zieht Mangel an Heizenergie Kälte nach sich, und zweitens wird ebenso wenig geschossen wie während des Ost-West-Konflikts gleichen Namens (in dem natürlich doch geschossen wurde - in Vietnam, Afghanistan, Angola und beinahe rund um Kuba). Kalter Krieg ist eine Metapher, die im aktuellen Fall zu vermeiden nur um den Preis umständlicher Formulierungen gelingt; und der aktuelle Fall stellt in mancher Hinsicht eine Fortsetzung des nicht mehr ganz so aktuellen dar. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. Januar 2009 Licht am Horizont? Abrüstungsaussichten für das neue JahrWenn Barack Obama im Januar als neuer Präsident der USA ins Weiße Haus einzieht, könnte auch in die seit langem festgefahrene Abrüstung wieder Bewegung kommen. Besonders wichtig wären Fortschritte zwischen den beiden militärisch stärksten Mächten der Welt, den Vereinigten Staaten und Russland. Momentan entzündet sich der Streit vor allem an der geplanten Stationierung der US-amerikanischen Raketenabwehr in Polen und Tschechien. Obwohl die scheidende Regierung in Washington alles getan hat, um vor ihrem Amtsende die Stationierungspakete festzuzurren und vollendete Tatsachen zu schaffen, können beide Seiten noch umkehren bevor es zu spät ist. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 19. November 2008 USA-Raketenabwehr: Moskau hat allen Grund, beunruhigt zu seinDas Raketenabwehrprogramm der USA sorgte in den vergangenen Jahren für allerlei politische Divergenzen insbesondere mit Russland. Auch nachdem die Stationierungsabkommen mit Polen und Tschechien klar sind, bleibt der Unmut gegen diese neue Spirale des Wettrüstens groß. Zumal inzwischen neue technische Entwicklungen bekannt wurden. Das Pentagon lässt Abfangsysteme mit Streumunition entwickeln und verschiebt so das Kräftegewicht. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 27. September 2008 Ossetien - Georgien - Russland - USA: Gehen wir auf einen zweiten Kalten Krieg zu?Feierlich beschworen George Bush, Condoleezza Rice und andere Würdenträger die Unantastbarkeit der Vereinten Nationen und machten Russland darauf aufmerksam, dass es aus internationalen Organisationen ausgeschlossen werden könnte, "wenn es in Georgien etwas unternimmt, was unvereinbar ist mit" ihren Prinzipien. Die Souveränität und territoriale Integrität eines jeden Landes müssten strengstens beachtet werden, betonten sie, "eines jeden Landes", das heißt, abgesehen von den Ländern, die die USA als Angriffsziel wählen, nämlich Irak, Serbien, vielleicht Iran, und eine Reihe anderer, zu viele und altbekannt, um sie hier aufzuzählen. Von Noam Chomsky. (mehr...) 31. August 2008 Hottentotten-Moral"Wenn er meine Kuh stiehlt, dann ist es schlecht. Wenn er seine Kuh stiehlt, dann ist es gut" - diese Moralregel wurde von europäischen Rassisten den Hottentotten zugeschrieben, einem alten Volksstamm im Südwesten Afrikas.Daran muss ich denken, wenn die USA und die europäischen Staaten jetzt gegen Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aufschreien, die beiden Provinzen, die sich von der Republik von Sakartvelo trennten, die im Westen als Georgien bekannt ist. Es ist noch nicht so lange her, dass die westlichen Länder die Republik Kosovo anerkannten, die sich von Serbien trennte. Von Uri Avnery. (mehr...) 29. August 2008 Georgien - Alternativen zur GewalteskalationIn einer Erklärung warnt das Komitee für Grundrechte und Demokratie vor dem Wiederaufleben alter Konfliktkonstellationen zwischen den großen Mächten und erinnert an die Konzeption vom "Gemeinsamen Haus Europas". Der Gewalteskalation beider Seiten könne begegnet werden, wenn im Anschluss an die Charta von Paris (1990) ein ständiger Dialog über Interessen und Kooperationsmöglichkeiten eingerichtet würde. Statt neuer militärischer Aufrüstungen seien Ratifizierung und Fortentwicklung von Abrüstungsverträgen vonnöten. Die Einberufung einer Internationalen Konferenz über den Umgang mit Minderheiten im OSZE-Raum sei überfällig. "Eine neue Politik der Entspannung und des gegenseitigen Respekts ist angezeigt. Die Devise lautet: Einbindung statt Ausgrenzung - Kooperation statt Konfrontation", heißt es in der Erklärung. (mehr...) 28. August 2008 Sendepause - Vielfältige Kontakte Nato-Russland blockiertDie Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt ist der "heiße Draht" zwischen dem Nato-Generalsekretär und dem russischen Verteidigungsminister aber nicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 28. August 2008 Rogosin lässt die Bilder tanzenKSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer "neuen Eiszeit"? Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 27. August 2008 Russland knallhartFreunde hat die Moskauer Führung sich nicht gemacht, als sie Südossetien und Abchasien anerkannte. Das war auch nicht ihre Absicht. Feindschaft aber darf nicht die Antwort sein. Von Karl Grobe. (mehr...) 26. August 2008 Mercedes-Lkw für Georgiens RaketenwerferGeorgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen - eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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