Gewaltfreie Aktion

14. August 2005

Spektakuläres Zeichen gegen Krieg und nuklearen Wahnsinn

Am 9. August, dem Nagasaki-Gedenktag, haben die Friedensaktivisten Martin Otto (51), Johannes Mader (22) und Hanna Jaskolski (70) auf dem Terrain der US-Kommandozentrale (EUCOM) erneut ein deutliches Zeichen gesetzt. Im EUCOM werden Kriegseinsätze gesteuert, möglicherweise in der Zukunft auch Atomwaffeneinsätze. Die Friedensaktivisten sehen die Aktion als einen Schritt, auf dem Weg hin zu politischen und juristischen Entscheidungen, die irgendwann für die konkrete Schließung des EUCOM sorgen werden. Um solche Entscheidungen zu erreichen, ist politischer Druck notwendig. (mehr...)

10. Juni 2005

Durch gewaltfreie Aktion in innenpolitischen Konflikten zur Sozialen Verteidigung

Wir brauchen eine konstruktive Alternative zur Gewalt als Mittel der Konfliktaustragung und diese Alternative ist die gewaltfreie Aktion. Sie ist nicht weniger universal als die Gewalt, das heißt, sie ist auf Konflikte jeder Größe und Intensität anwendbar. Demzufolge besteht das wichtigste Ziel der Sozialen Verteidigung darin, die Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, Konflikte gewaltfrei auszutragen. Soziale Verteidigung ist gewissermaßen das Dach eines Gebäudes, dessen Fundament in der gewaltfreien Wehrhaftigkeit der Bürgerinnen und Bürger eines Landes besteht. Vortrag von Wolfgang Sternstein beim Studientag “Soziale Verteidigung” des “Bundes für Soziale Verteidigung (BSV)”. (mehr...)

07. Juni 2005

50 Jahre Bus-Boykott von Montgomery: Der aufrechte Gang

1955 wurde in Montgomery in den Südstaaten der USA ein Busboykott begonnen, der über ein Jahr dauern sollte, bevor er erfolgreich beendet wurde. Diese Aktion wird mit M.L. King in Verbindung gebracht. Aber obwohl King eine entscheidende Rolle dabei spielte, den lokalen Boykott in eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit von internationaler Bedeutung zu transformieren, wurde auch er selbst durch eine Bewegung verwandelt, die er nicht initiiert hatte. Im Gegensatz zu King waren fast alle wichtigen OrganisatorInnen des Boykotts langjährige BewohnerInnen, die sich unentwegt und selbständig in einer Organisation für den Fortschritt farbiger Menschen engagiert hatten. Von Clayborne Carson. (mehr...)

31. Mai 2005

Landgericht Heidelberg: Hausdurchsuchung bei Atomwaffengegner war rechtswidrig

Überraschende Post erhielt der Atomwaffengegner Hermann Theisen aus Heidelberg Ende letzter Woche vom Landgericht Heidelberg. Im Beschluss vom 24. Mai 2005 wird die bei ihm durchgeführte Hausdurchsuchung vom 22. April als rechtswidrig angesehen und die “Beschlagnahme von 1800 Flugblättern” aufgehoben. Damit folgt das Landgericht der Beschwerde Theisens und verwarf den Beschluss zur Hausdurchsuchung des Amtsgerichts Heidelberg vom 15. März. In den Flugblättern werden alle Soldaten dazu aufgerufen, sich der “völker- und grundgesetzwidrigen” nuklearen Teilhabe in Büchel zu verweigern. (mehr...)

22. April 2005

Hausdurchsuchung bei Atomwaffengegner trotz Freispruch

Ende März 2005 wurde Hermann Theisen - nach einer Verurteilung durch das Amtsgericht Cochem - vom Landgericht Koblenz freigesprochen. Mit dem Aufruf an Soldaten, sich der nuklearen Teilhabe zu verweigern, hätten er und die anderen Angeklagten eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgefordert. Am 22. April 2005 legte ihm die Heidelberger Polizei einen Amtsgerichtlichen Durchsuchungsbeschluss vor. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hatte die Durchsuchung von “Wohn- und Geschäftsräumen”, der “Fahrzeuge” und der “Person” beantragt. Beschlagnahmt werden sollten Beweismittel, die für die Ermittlung von Bedeutung sein könnten. Von Elke Steven. (mehr...)

16. April 2005

Sicherheitspolitische Herausforderungen für eine basisdemokratische, ökologische und soziale Politik mit gewaltfreien Mitteln

In einem Beitrag zum Studientag “Soziale Verteidigung” des “Bundes für Soziale Verteidigung (BSV)” am 15./16. April 2005 in Hannover geht Theodor Ebert ausführlich auf das Konzept der Sozialen Verteidigung ein. Zunächst stellt er dessen Herkunft dar. Dann umreißt er aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen sowie die Schwierigkeiten bei der Anpassung der Sozialen Verteidigung an die Situation nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Anschließend macht er sich auf die Suche nach einem plausiblen Szenario, bei dem die Soziale Verteidigung eine Rolle spielen könnte. Dabei skizziert er eine bevorstehende “Kulturrevolution” und deren soziale Verteidigung. (mehr...)

29. März 2005

"Nukleare Teilhabe" Deutschlands könnte rechtswidrig sein

Die vorsitzende Richterin Wild-Völpel am Landgericht Koblenz hob am 29.3.2005 zwei Urteile des Amtsgerichts Cochem auf und sprach die Angeklagten - Johanna Jaskolski (Erftstadt) und Hermann Theisen (Heidelberg) - frei. Der “Aufruf an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) sei nicht rechtswidrig. Im Gegenteil argumentierte Richterin Wild-Völpel in der mündlichen Urteilsbegründung, es sei eine “respektable und diskutable” Rechtsauffassung, dass die Lagerung von und Drohung mit Atomwaffen, die nukleare Teilhabe, verfassungs- und völkerrechtswidrig sei. Von Elke Steven. (mehr...)

28. März 2005

Gedenken an Oscar Romero und Rachel Corrie

Inzwischen befinden wir uns schon im dritten Jahr des Irakkriegs: Lasst uns Grenzen und Zäune überwinden, betreten wir Neuland, das wir nicht betreten sollen. Hören wir auf die gequälten Schreie der Verstümmelten und Ermordeten - in diesem schmutzigen, verrotteten Krieg. Lasst uns menschlich bleiben in den schlimmen Situationen, die uns noch bevorstehen. Und hoffen wir, dass noch mehr Menschen - so wie Bischof Romero - ihr Schweigen brechen und rufen: “Stoppt die Repression!” Hoffen wir, dass sie wie Rachel Corrie beharren: “Es muss aufhören!” Von Mark Chmiel. (mehr...)

26. März 2005

Die Zeit für schöpferischen Protest ist gekommen

Bei einem Protestmarsch in Birmingham wurde Martin Luther King an Karfreitag 1963 verhaftet. Er blieb acht Tage in Haft. Dort schrieb er seinen berühmt gewordenen “Brief aus dem Gefängnis von Birmingham” als Antwort an acht Geistliche aus Birmingham, welche die gewaltlosen Protestaktionen als “unklug und zeitlich ungünstig” verurteilt und sich dagegen ausgesprochen hatten, dass “Extremisten von auswärtes den Frieden in der Stadt störten”. King wies ihre Vorwürfe zurück und erklärte ihnen, warum eine gewaltlose Kampagne und Aktionen des zivilen Ungehorsams notwendig sei, um gegen das Unrecht der Rassentrennung anzugehen. Von Martin Luther King. (mehr...)

24. März 2005

Gefährdet Flugblatt die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland?

Wegen der Verteilung eines Aufrufs an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) vor dem Fliegerhorst in Büchel werden sich zwei Atomwaffengegner am 29. März 2005 vor dem Landgericht Koblenz verteidigen. Das Amtsgericht Cochem verurteilte die Musikerin Hanna Jaskolski und den Sozialpädagogen Hermann Theisen im November 2004, weil sie mit dem Verteilen eines Flugblatts Bundeswehrsoldaten zur Begehung von Straftaten aufgefordert hätten. Wolfgang Sternstein hat seine Berufung gegen das Urteil zurückgezogen. Wir dokumentieren seine Begründung. (mehr...)