Demokratie/Bürgergesellschaft
24. November 2018
Heiko Flottau über die Versuche, Veranstaltungen zum Leiden der Palästinenser zu behindernHeiko Flottau war von 1985 bis 1992 und von 1996 bis 2004 Nahostkorrespondent der Süddeutschen Zeitung, mit Sitz in Kairo, von 2005 bis 2009 freier Journalist in Kairo. Er beobachtet das Geschehen im Nahen Osten mit Sachverstand und mit Sorge. (mehr...) 17. November 2018 Nachrichten aus AbsurdistanSeit geraumer Zeit beschäftigen sich der Lehrer und Musiker Markus Fiedler und der Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann mit einem Phänomen, das aufhorchen lässt: Das Online-Portal Wikipedia - eine der meistgenutzten Websites weltweit, das mittlerweile umfangreichste Wissenslexikon aller Zeiten - stellt nicht nur Artikel zu nahezu allen denkbaren Wissensfragen kostenfrei zur Verfügung. Wikipedia ermöglicht es auch durch seine Struktur, dass Artikel zu bestimmten Themen nicht nur faktisches Wissen vermitteln, sondern unter Umständen durch Begriffswahl und Informationsauswahl Meinungen in eine bestimmte Richtung beeinflussen können. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 12. November 2018 Zumach: "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren"Für 7. November 2018 war Andreas Zumach vom Lehrbereich Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) zu einem Vortrag "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren") eingeladen worden. Im Vorfeld kam es zu massiven Angriffen gegen die Veranstaltung mit der Forderung, diese abzusagen. Diesen Forderungen ist der Präsident der Universität nicht nachgekommen. In seinem Vortrag thematisierte Andreas Zumachs die Angriffe auf die Meinungsfreiheit durch Sympathisanten der israelischen Regierung. Er zeigte sachlich kompetent und souverän die völlig unakzeptablen Methoden gegenüber Kritikerinnen und Kritikern der israelischen Politik sowie die Absurdität des Antisemitismusvorwurfs in diesem Zusammenhang auf. (mehr...) 07. November 2018 Hype oder Kairos? - Thesen zum Höhenflug der GrünenDie meisten Kommentatoren neigen dazu, den rätselhaften Höhenflug nachdachte, den die Partei Die Grünen derzeit erlebt, für einen Hype zu halten, ein typisches Phänomen des Medien- und Internetzeitalters. Auf ihrer ständigen Suche nach Sensationen bemächtigen sich die Medien eines Themas und verschaffen diesem auf diese Weise eine große Aufmerksamkeit, die so lange währt, bis sie sich auf das nächste Thema stürzen. Einiges spricht dafür, dass der Höhenflug der Grünen mehr ist als das. Er wird von objektiven Tendenzen gespeist, die sich hinter dem Rücken der Akteure durchsetzen und ihnen selbst nicht einmal bewusst sein müssen. Götz Eisenberg versucht zu ergründen, welche Wirklichkeit sich zum grünen Gedanken drängt. (mehr...) 03. November 2018 Die Eine Menschheit"Internationalismus" ist für die Linke kein beliebiges, sondern ein zwingend notwendiges Erkennungsmerkmal. Wo er fehlt, ist keine Linke anzutreffen, ganz gleich was auf den Bannern stehen mag. Mehr denn je kann als "Linke" heute nur jener Bewegungsstrom gelten, der im gleichen Atemzug Partei ergreift mit und für den verachteten Menschen in der Nähe und an allen Orten des Erdkreises. Im nachfolgenden Beitrag geht es jedoch nicht nur darum, an die internationalistische Identität und Praxis zu erinnern. Zur Sprache kommen soll nichts weniger als der Weg einer visionären Linken, die den im politischen Kasperletheater verdrängten zivilisatorischen Ernstfall wirksam zu vermitteln versucht und radikal Partei ergreift für die Gattung Mensch. Die von mir im Schlussteil eingebrachte Losung lautet: Aufstehen für eine glückliche Jugend des homo sapiens. (mehr...) 16. Oktober 2018 Menschenrechte sind unteilbar!Über 200.000 Menschen haben am Samstag in Berlin ein Zeichen gesetzt. Für eine offene und solidarische Gesellschaft, gegen Rassismus und Ausgrenzung. Ein wichtiges Signal, das aber kein Endpunkt sein darf, sondern vielmehr der Anfang einer Bewegung für die Rechtsstaatlichkeit und die allgemeine Gültigkeit von Menschenrechten sein muss. (mehr...) 10. August 2018 Verpflichtung: Die Jugend als Ausputzer der MisswirtschaftStatt die Freiwilligendienste endlich attraktiver zu machen, soll nun die Dienstpflicht die jahrzehntelange Misswirtschaft in der Pflege und anderswo kompensieren. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 20. Juli 2018 Früchtchen des Zorns, oder: Der Kampf um AufmerksamkeitWen interessieren Menschen, wenn man auf ein Smartphone starren und auf ihm herumwischen kann? Allenfalls als Hersteller und Mitglieder einer WhatsApp-Gruppe sind Menschen noch gefragt. Schlimm wird das Ganze, wenn auch Kinder im Kampf um die Aufmerksamkeit ihrer Eltern nicht mehr mit diversen Apparaten konkurrieren können. Sie suchen dann andere - teils destruktive - Wege, um wieder ins Blickfeld zu kommen... Von Götz Eisenberg. (mehr...) 22. Mai 2018 Das Ende der RedefreiheitDeutsche Regionalpolitiker verbieten eine Veranstaltung mit einer jüdischen Referentin - wegen Verdachts auf Antisemitismus! Solche Absurditäten sind keine Seltenheit in einem Deutschland, das die Errungenschaften der Meinungs- und Versammlungsfreiheit Schritt für Schritt aufgibt. Die Autorin hatte sich in ihrer Ursprungsheimat Israel nicht mehr wohl gefühlt und war nach Deutschland gegangen - in der Annahme, dort in Freiheit für eine menschlichere deutsche Israelpolitik kämpfen zu können. Fehlanzeige. In einem immer hysterischer und repressiver werdenden Klima wird der Antisemitismusvorwurf heutzutage inflationär eingesetzt, um Meinungsgegner mundtot zu machen. Schlimmer noch: um die lästige Redefreiheit als Ganzes außer Kraft zu setzen. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 22. März 2018 Gemeinnützigkeit: Studie zeigt willkürliche Auslegung durch FinanzämterDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgefordert, für mehr Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine zu sorgen, statt - wie im Fall von Attac - selbstloses demokratisches Engagement für das Gemeinwohl zu behindern. Anlass ist die Studie "Engagiert Euch - nicht?", die die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", der auch Attac angehört, das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement und die Otto Brenner Stiftung am heutigen Donnerstag veröffentlicht haben. Diese zeigt, dass Finanzämter in Deutschland das Gemeinnützigkeitsrecht höchst unterschiedlich anwenden. Ob ein Verein als gemeinnützig anerkannt wird, hängt maßgeblich davon ab, welches Finanzamt für ihn zuständig ist. (mehr...) |
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