Demokratie/Bürgergesellschaft
25. November 2016
Antwort von Professor Rolf Verleger auf das anonyme Flugblatt des "Referats gegen Antisemitismus" der Uni FreiburgAm 10.11.2016 hielt Prof. Dr. Rolf Verleger, Vorsitzender des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung, auf Einladung von Cafe Palestine an der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema "Ist der Einsatz für Menschenrechte in Palästina antisemitisch?" Vor Beginn der Veranstaltung legten zwei junge Männer ein paar Flugblätter aus. In dem anonymen Pamphlet des "Referats gegen Antisemitismus" der Uni Freiburg wurde gefordert, dass Universitäten "ihre Räumlichkeiten nicht für die Bagatellisierung antimoderner, antisemitischer Vernichtungsideologie zur Verfügung stellen" sollen, wie sie Rolf Verleger vertrete. Verleger hat daraufhin einen Offenen Brief an das Antisemitismusreferat der Freiburger Studentenschaft geschrieben. Wir geben hier diesen Brief samt Anschreiben wieder. (mehr...) 11. November 2016 Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von AttacAttac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. (mehr...) 05. November 2016 Sonnhild Thiel: "Gewalt hat keine Zukunft"In einem Vortrag bei der Tagung des Lebenshauses Schwäbische Alb "'We shall overcome!'. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge" am 15.10.2016 in Gammertingen berichtet Sonnhild Thiel, wie sie gemeinsam mit ihrem Mann Ulli in die Friedensbewegung kam, wie sie ihr Engagement mit ihrer Familie verband. Höhepunkt ihrer Friedensarbeit war 1983 die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm, für die Ulli die Idee hatte. Das Friedensengagement brachte auch verschiedentlich Ärger mit staatlichen Institutionen ein. (mehr...) 01. November 2016 Attac fordert vor Gericht Gemeinnützigkeit zurückSteht das politische Engagement von Attac gegen die neoliberale Globalisierung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks entgegen? Um diese Frage geht es am 10. November vor dem Hessischen Finanzgericht in Kassel. Attac hat gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt geklagt. Die Behörde verweigert Attac seit April 2014 die Gemeinnützigkeit mit der Begründung, das Netzwerk sei zu politisch. (mehr...) 31. Oktober 2016 Wie Asylgesetze und Behördenpraxis ehrenamtliche Flüchtlingshilfe erschwerenKaum eine politische Rede vergeht, ohne dass das Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe gelobt wird. Gleichzeitig wird eine Asylgesetzgebung und Behördenpraxis praktiziert, die die Unterstützung durch die Helfer*innen und das Ankommen für Flüchtlinge in Deutschland erschwert - oft sogar verhindert. (mehr...) 28. Oktober 2016 Ursula Sladek: "Nur wer selbst handelt, kann etwas ändern"In einem Vortrag bei der Tagung des Lebenshauses Schwäbische Alb "'We shall overcome!'. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge" am 15.10.2016 in Gammertingen berichtet Ursula Sladek, wie sie, betroffen durch die Atomkatastrophe in Tschernobyl gemeinsam mit anderen Menschen die Erkenntnis bekam, dass Bürgerinnen und Bürger die Dinge selbst in die Hand nehmen müssen und nicht darauf vertrauen können, dass der Atomausstieg von Politik und Energiewirtschaft ausgehen würden. Sie beschreibt den aufregenden Weg, wie das Engagement in der Bürgerinitiative "Eltern für atomfreie Zukunft" darin mündete, dass schließlich dann schließlich die Bürgerinitiative die Stromversorgung der Gemeinde übernahm, indem sie das Netz vom damaligen Energieversorger Kraftwerke Rheinfelden kaufte. Ursula Sladek hat dann den daraus hervorgegangenen ersten deutschen Ökostromanbieter Elektrizitätswerke Schönau (EWS) bis Ende 2014 geleitet. (mehr...) 04. Oktober 2016 Aktives Engagement für Geflüchtete so wichtig wie nie zuvorViele Sorgen, viele Aufgaben, aber dennoch Optimismus und Entschlossenheit - das Thema "Flucht und Asyl" ist in den letzten zwölf Monaten so stark im Fokus wie seit langem nicht mehr. Anlässlich des Tages des Flüchtlings am 30. September macht der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg eine Bestandsaufnahme der aktuellen flüchtlingspolitischen Situation - und stellt dabei vor allem eine massive Diskrepanz zwischen der verbreiteten öffentlichen Wahrnehmung und der realen Situation fest. (mehr...) 20. September 2016 SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerScharfe Kritik an der Entscheidung des SPD-Parteikonvents, dem EU-Kanada-Abkommen CETA zuzustimmen, äußern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Mit dem grundsätzlichen Votum pro Ceta durch die SPD würde der Schutz von Umwelt und Verbrauchern gefährdet, einer weiteren Machtausweitung der großen Konzerne zugestimmt und gesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten beschnitten. (mehr...) 17. September 2016 CETA- und TTIP-Proteste: Gabriel muss zur Vernunft kommenMehr als 320.000 Menschen haben sich heute in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. Der massenhafte Protest ist für das globalisierungskritische Netzwerk ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung. (mehr...) 17. September 2016 320.000 Demonstranten fordern Aus für CETA und TTIPWenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava haben heute Bürgerinnen und Bürger in sieben deutschen Städten ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA auf die Straße getragen. Insgesamt demonstrierten bundesweit mehr als 320.000 Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren es 70.000, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt am Main, 15.000 in Leipzig, 40.000 in Stuttgart und 25.000 in München. Die Teilnehmerzahlen übertrafen die Erwartungen der Veranstalter deutlich. (mehr...) |
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