Wehrpflicht, Pflichtdienst, Freiwilligendienst
07. September 2018
Deutschland: Wiederkehr der Zwangsdienste?Seit Anfang der 1990er hatte eine wachsende Zahl von Staaten in Europa die sogenannte Wehrpflicht entweder abgeschafft oder ausgesetzt, 2011 auch Deutschland. 2014 drehte sich der Trend um: Mehrere Staaten Europas und Westasiens begannen wieder mit der Zwangsrekrutierung zum Militär oder führten sie erstmals ein. Seitdem gab es auch in Deutschland zunehmend die Forderung nach Reaktivierung des Kriegsdienstzwangs, vor allem seitens der AfD, des Reservistenverbands und Teilen der CDU. Im Sommer 2018 häuften sich Forderungen nach militärischen und zivilen Zwangsdiensten. Von Gernot Lennert. (mehr...) 27. August 2018 Finger weg von unseren Kindern!Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist unter Unionspolitikern und in der Presse ernsthaft im Gespräch. Wer davon verschont bleibt, soll wenigstens ein Jahr lang im sozialen Sektor "Deutschland dienen". Zumindest für letzteres haben viele Menschen Sympathie. Was wäre zum Beispiel gegen mehr Engagement in der Altenpflege einzuwenden? Leider zeigen sich aber auch hier bedenkliche Entwicklungen: eine aufdringliche Dominanz "rechter Themen", ein zunehmend autoritäres Staatsverständnis und die Umkehr des Prinzips, dass die Institutionen den Bürgern zu dienen haben, von denen sie eingesetzt und bezahlt werden. Das Militär würde junge Menschen beim Erwachsenwerden wieder mit Demütigungen begleiten. Sozialdienste würden ein Heer an Billigarbeitskräften schaffen, und die Verantwortlichen könnten das Dauerproblem Pflegenotstand wieder einmal vertagen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 12. Mai 2015 EAK: Kriegsdienstverweigerung ist ein MenschenrechtDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat zum "Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung" (15. Mai) die Bedeutung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung betont. "Auch wenn in Deutschland mittlerweile die Wehrpflicht ausgesetzt ist, bleibt das Thema nach wie vor hochaktuell", unterstreicht der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow. (mehr...) 21. Februar 2015 Militär: Entwürdigung als SystemDas Militär dient meist destruktiven Zwecken, etwa der Profitmaximierung oder Machtinteressen; zum "Ausgleich" bedient es sich destruktiver Mittel: der Demütigung von Soldaten. Um das Töten der "Feinde" zu perfektionieren, tötet man in den "Freunden", also den eignen Leuten, Mitgefühl, Würde und geistige Eigenständigkeit systematisch ab. Vielleicht, weil gebrochene Menschen auch im Zivilleben die gewünschten Bürgertugenden mitbringen. Dieser Aspekt der disziplinierenden und deformierenden Wirkung des Militärs nach innen wird in Diskussionen um Krieg und Frieden zu wenig gesehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 15. Juni 2012 Gegen die Militarisierung der JugendDie War Resisters' International sehen es als wichtig an, auf Veränderungen in Europa im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - zu reagieren, und sich den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Von Andreas Speck. (mehr...) 12. Juli 2011 Zwangsdienst: Ende des SonderwegsMehr als 55 Jahre Wehrpflicht sind in Deutschland am 1. Juli verabschiedet worden. Schon als der Kalte Krieg zu Ende ging, erschien der Zwangsdienst nur noch überflüssig. Von Jürgen Rose. (mehr...) 19. Februar 2011 Totale Kriegsdienstverweigerung oder Zivildienst?In Deutschland - Ost und West - blieben die Totalverweigerer eine radikale Minderheit in der breiten Masse der Kriegsdienstverweigerer, die Zivildienst leisteten. Es waren selten mehr als ein paar Dutzend, die sich für diesen konsequenten, aber mit strafrechtlichen Konsequenzen verbundenen Schritt entschieden. Innerhalb der etablierten KDV-Organisationen stieß die totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) lange Zeit auf Ablehnung. Welche Rolle also spielte sie innerhalb der KDV-Bewegung? Von Andreas Speck. (mehr...) 17. Februar 2011 KDV und Friedensarbeit nach Aussetzung der WehrpflichtDie Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die "Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus" sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen Größenordnung, die bis 1990 bestehen blieb, war nur über die Zwangsrekrutierung der männlichen Jugend zu realisieren. Der Dienstpflicht-Gedanke gehört – zumal in Deutschland – zum Wesenskern konservativen Staatsverständnisses, die Idee also, dass die Bürger etwas für "ihren Staat" zu leisten hätten. Insofern ist es kein Wunder, dass CDU/CSU, aber auch die strukturkonservativen Teile der SPD bis zum Schluss an der Dienstpflicht-Idee festhielten, selbst als diese im Blick auf die militärische Leistungsfähigkeit schon lange dysfunktional war. Von Stefan Philipp. (mehr...) 15. Februar 2011 Kriegsdienstverweigerung in DeutschlandNach dem Krieg hat der Parlamentarische Rat nach massenhaften Eingaben von pazifistischen und Frauenorganisationen im Grundgesetz als Teil und Ausfluss der Gewissensfreiheit das Recht der Kriegsdienstverweigerung beschlossen. Aktuell wurde das Recht erst mit der Wehrverfassung und der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1955. Das im Grundgesetz vorgesehene Ausführungsgesetz zur Regelung der KDV war dann aber kein Gesetz zum Schutz der Gewissen, sondern ausgerechnet das Wehrpflichtgesetz. Obwohl Artikel 19, 2 GG ausdrücklich vorschreibt, dass in keinem Fall ein Grundrecht im Wesensgehalt angetastet werden darf, wurde mit der Wehrpflicht mindestens das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2, 2 GG) nicht nur angetastet, sondern für Wehrpflichtige aufgehoben. Von Ulrich Finckh. (mehr...) 19. Januar 2011 Menschenrecht KriegsdienstverweigerungKriegsdienstverweigerung ist auf internationaler Ebene noch immer nicht als Menschenrecht anerkannt. Dieser völkerrechtliche Befund schließt aber nicht aus, von einem "Menschenrecht Kriegsdienstverweigerung" zu sprechen. Menschenrechte werden weder von nationalen Regierungen noch von internationalen Gremien verliehen; diese staatlichen und überstaatlichen Instanzen können lediglich darüber entscheiden, welche der vorhandenen Menschenrechte auch staatlicherseits oder international anerkannt werden. Auch die gegenwärtig anerkannten Menschenrechte waren das Ergebnis langdauernder Kämpfe und Auseinandersetzungen, bis sie schließlich als individuelle, durchsetzbare Rechte innerhalb der staatlichen Rechtsordnungen anerkannt waren. Es ist zu hoffen, dass Ähnliches auch in Bezug auf die Kriegsdienstverweigerung geschehen wird. Von Ullrich Hahn. (mehr...) |
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