Meinungsfreiheit
22. Mai 2018
Das Ende der RedefreiheitDeutsche Regionalpolitiker verbieten eine Veranstaltung mit einer jüdischen Referentin - wegen Verdachts auf Antisemitismus! Solche Absurditäten sind keine Seltenheit in einem Deutschland, das die Errungenschaften der Meinungs- und Versammlungsfreiheit Schritt für Schritt aufgibt. Die Autorin hatte sich in ihrer Ursprungsheimat Israel nicht mehr wohl gefühlt und war nach Deutschland gegangen - in der Annahme, dort in Freiheit für eine menschlichere deutsche Israelpolitik kämpfen zu können. Fehlanzeige. In einem immer hysterischer und repressiver werdenden Klima wird der Antisemitismusvorwurf heutzutage inflationär eingesetzt, um Meinungsgegner mundtot zu machen. Schlimmer noch: um die lästige Redefreiheit als Ganzes außer Kraft zu setzen. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 14. Mai 2018 Kritik an Netanyahu: Ist sie Ausdruck von Antisemitismus?Kritik an Israel sei die moderne Form des Antisemitismus, sagen Israel-freundliche Kreise. Die Argumentation ist kontraproduktiv. Von Christian Müller. (mehr...) 30. November 2017 Meinungsfreiheit nur für Israel-Freunde, ansonsten Zensur?Es ist an der Zeit, den Verleumdern und ihren Verleumdungen entgegenzutreten. Ich möchte in diesem Beitrag den Hintergrund darstellen, warum das neue Buch von Abraham Melzer "Die Antisemitenmacher" wichtig ist und weswegen die Konferenz "Zur Zeit der Verleumder" am 10. Februar in Berlin stattfinden wird. Von Rolf Verleger. 30. September 2017 Eine neue Antisemitismus-NichtdefinitionDer Vorwurf des Antisemitismus ist in letzter Zeit zur billigen Münze verkommen. Nicht etwa der angebliche Anstieg des Antisemitismus in der Bundesrepublik, sondern die immer stärkere und substantielle Kritik an der israelischen Besatzungspolitik hat dazu geführt, dass ihre Verteidiger mangels inhaltlicher Argumente zur Keule des Antisemitismus greifen, um die Kritik zum Schweigen zu bringen. Da es an einer allgemein akzeptierten Definition dessen, was Antisemitismus ist, fehlt, wurde die Bundesregierung aufgefordert, eine solche zu liefern. Die Bundesregierung hat dem Druck, den Freunden der israelischen Regierung beizustehen, um die Kritik an der israelischen Politik noch wirksamer bekämpfen zu können, nachgegeben. Eine verbindliche Definition des Antisemitismus sollte diese Keule noch schlagkräftiger gegen die verbreitete und immer schärfere Kritik einsetzbar machen. Nun ist sie da. Von Norman Paech. (mehr...) 06. Juni 2017 Gideon Levy: Was ich selber gesehen habe!Sechs Tage Krieg im Juni 1967 - und danach fünfzig Jahre von Israel besetztes Land. Die Stimme eines Augenzeugen vor Ort. Von Christian Müller. (mehr...) 25. November 2016 Antwort von Professor Rolf Verleger auf das anonyme Flugblatt des "Referats gegen Antisemitismus" der Uni FreiburgAm 10.11.2016 hielt Prof. Dr. Rolf Verleger, Vorsitzender des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung, auf Einladung von Cafe Palestine an der Universität Freiburg einen Vortrag zum Thema "Ist der Einsatz für Menschenrechte in Palästina antisemitisch?" Vor Beginn der Veranstaltung legten zwei junge Männer ein paar Flugblätter aus. In dem anonymen Pamphlet des "Referats gegen Antisemitismus" der Uni Freiburg wurde gefordert, dass Universitäten "ihre Räumlichkeiten nicht für die Bagatellisierung antimoderner, antisemitischer Vernichtungsideologie zur Verfügung stellen" sollen, wie sie Rolf Verleger vertrete. Verleger hat daraufhin einen Offenen Brief an das Antisemitismusreferat der Freiburger Studentenschaft geschrieben. Wir geben hier diesen Brief samt Anschreiben wieder. (mehr...) 31. Mai 2012 Beim Verzicht auf den Kauf von israelischen Siedlungsprodukten geht es um kritischen Konsum im Einklang mit geltendem Völkerrechtpax christi weist den Versuch, die Empfehlung zum Verzicht auf Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen mit antisemitischen Hetzparolen wie "Kauft nicht bei Juden" gleichzusetzen, auf das Schärfste zurück. "Es ist unangemessen und inakzeptabel, eine zivilgesellschaftliche Aktion zur Stärkung der Menschenrechte und des Völkerrechts durch NS-Vergleiche diffamieren zu wollen", betont Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission. (mehr...) 26. Juli 2011 Streitfrage: Boykott israelischer Waren - legitim oder unerhört?Der Palästina-Konflikt - kaum ein Thema sorgt in der deutschen Linken für mehr Aufregung. Ein Boykott gegen israelische Produkte ist besonders umstritten. Boykott-Befürworter wollen auf die Besatzung der palästinensischen Gebiete hinweisen. So auch die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS). Für sie ist Israel ein Staat, der an das südafrikanische Apartheids-Regime erinnert. Dagegen führen die Gegner ins Feld, die Aufrufe erinnern an die Parole "Kauft nicht bei Juden!" der Nazis. Gerade für Deutsche müsse ein Boykott ein Tabu bleiben. Beiträge zu dieser Debatte von Rolf Verleger und Micha Brumlik. (mehr...) |
|