Meinungsfreiheit
10. Januar 2022
"Israelbezogener Antisemitismus"Anstatt Juden gegen Antisemitismus zu verteidigen, verwenden die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und die deutsche Regierung den Begriff "israelbezogener Antisemitismus". Dieser basiert auf der irrigen Annahme, dass der Staat Israel das jüdische Volk vertritt. Damit wird dieser Begriff für die israelische Regierung zum willkommenen Schutzschild gegen Kritik an ihrer völkerrechtswidrigen Politik. (mehr...) 10. Dezember 2021 Unglückliches LandUnglücklich das Land, das Whistleblower nötig hat, könnte man mit Brechts Galilei ausrufen. Besonders Staaten, die als Demokratie der Legitimation durch Wahlen bedürfen, verheimlichen gern Aktionen, die gegen den Mehrheitswillen des Souveräns verstoßen. Und Menschen, die solche Geheimnisse offenbaren, leben gefährlich: Oft werden sie verfolgt, ihrer bürgerlichen Existenz beraubt oder gar mit dem Tode bedroht. Denn sie gefährden die "nationale Sicherheit", zumindest verletzen sie aber das "Staatswohl" oder die "Staatsräson". Sind also womöglich die Interessen eines solchen abgehobenen Staates nicht identisch mit denen des Volkes, von dem doch alle Staatsgewalt ausgehen soll? Von Georg Rammer. (mehr...) 21. November 2021 Nachrufe auf Prof. Dr. Rolf VerlegerAm 8. November 2021 ist Prof. Dr. Rolf Verleger nach schwerer Krankheit kurz vor seinem 70. Geburtstag verstorben. Freund:innen und Kolleg:innen verabschieden sich. Es folgen u.a. Stimmen aus dem Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. und von Kolleg:innen aus der Wissenschaft. (mehr...) 15. November 2021 Jüdische Stimme: Nachruf auf Rolf VerlegerRolf Verleger, unser Freund, Lehrer, moralischer und politischer Wegweiser, ist am Montag, den 8. November, nach schwerer Krankheit verstorben, kurz vor seinem 70. Geburtstag. Sein Verlust ist ein furchtbarer Schlag für uns alle in der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, die wir nicht nur seine Genoss:innen im gemeinsamen Kampf für Gerechtigkeit waren, sondern auch seine Freund:innen und Teil der jüdischen Gemeinschaft, die in Deutschland nicht zuletzt dank seiner eigenen Bemühungen gewachsen ist. (mehr...) 11. November 2021 Kritik an Israels Politik aus dem jüdischen Gebot der Nächstenliebe herausDie Nachricht vom Tod Rolf Verlegers muss alle, die sich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen, tief betroffen machen. Mit ihm verlieren wir zudem einen wunderbaren und liebevollen Menschen, den persönlich gekannt zu haben eine große Bereicherung war. Im Januar dieses Jahres hat er mir noch einen langen Brief geschrieben, in dem er auch auf seine Krankheit einging. Der Brief endete mit den Worten: "Ich muss sehr teure Pillen schlucken, und die Ärzte sind guter Stimmung. Mal sehen, wie es weitergeht..." Er hat den Kampf gegen seine Krankheit verloren, er ist nur 70 Jahre alt geworden. Wir haben mit ihm einen der besten und kenntnisreichsten Mitstreiter für ein Ende der Gewalt und der Unterdrückung in Israel/Palästina verloren. Der Verlust wiegt sehr schwer. Von Arn Strohmeyer. (mehr...) 17. Oktober 2021 Friedensnobelpreis: Julian Assange wird totgeschwiegenDer Friedensnobelpreis ist ein wichtiges Zeichen für die Pressefreiheit. Warum aber fehlt der Journalist und Whistleblower Julian Assange? (mehr...) 19. September 2021 "Weil jetzt so ein Tag ist, ändert man nicht die Politik...""Weil jetzt so ein Tag ist, ändert man nicht die Politik." Dieses Zitat des CDU-Politikers Laschet ging nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz durch die Medien. Diese entsetzliche Haltung zeigt, wie weit große Teile von Partei- und Regierungspolitik noch davon entfernt sind, angemessen und ernsthaft auf die stattfindenden und drohenden Katastrophen zu reagieren. Wir brauchen eine neue Politik! Indem wir bei der Bundestagswahl "die richtige Partei" wählen? Von Michael Schmid. (mehr...) 14. September 2021 Gauck und die "Bekloppten": Die Verrohung der KommunikationEx-Bundespräsident Joachim Gauck hat einen großen Teil der Bürger als "Bekloppte" bezeichnet, weil sie andere Auffassungen vertreten als er. Was früher breite Entrüstung ausgelöst hätte, erscheint inzwischen fast normal. Diese Gewöhnung an eine sprachlich-politische Verrohung ist gefährlich. Von Tobias Riegel. (mehr...) 31. August 2021 YouTubes Lösch-Unkultur ist eine massive Einschränkung der PressefreiheitGestern haben die NachDenkSeiten ihren Lesern ein hervorragend gemachtes Video des Informatikers Marcel Barz vorgestellt. Heute wurde das Video bereits von YouTube wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Community-Richtlinien gelöscht. Eine Sicherheitskopie ist zurzeit noch verfügbar; niemand weiß, wie lange. Offenbar unterdrückt YouTube mittlerweile jede Kritik am gängigen Corona-Narrativ. Das ist ein nicht hinzunehmender Eingriff in die Pressefreiheit. Wo sind eigentlich die Verteidiger der Pressefreiheit, die immer wieder – zu Recht – Eingriffe in anderen Ländern lautstark beklagen, wenn im eigenen Lande mittlerweile wirklich fast jedes Video, das sich kritisch mit der Corona-Politik auseinandersetzt, von der Videoplattform gelöscht wird, die nahezu ein Monopol hat? Von Jens Berger. (mehr...) 26. August 2021 Parabel über den ÜberwachungswahnDer Jurist und Bürgerrechter Rolf Gössner wurde fast 40 Jahre lang zu Unrecht vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als vermeintlicher Staats- und Verfassungsfeind stigmatisiert. Jetzt hat er ein darüber ein Buch geschrieben. Unbedingt lesenswert – meint Helmut Ortner. (mehr...) |
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