Meinungsfreiheit
01. August 2019
Grenzenlose HysterieWer seit nunmehr achtzig Jahren in Deutschland mit dem Familiennamen Bernstein herumläuft, bedarf keiner Belehrungen über das Ausmaß antijüdischer Ressentiments. Schon vor Jahren wurden wir aufgefordert, auf einem Formblatt den "Arier-Nachweis" zu erbringen. Dennoch folgen wir nicht dem geradezu hysterisch auftretenden Antisemitismus-Verdacht, auch wenn mich ein gewisser Arye Sharuz Shalicar mit finanzieller Unterstützung des Bundesinnenministeriums als Antisemiten ausmacht, der sogar die Münchner Elite infiziert habe, und meine Frau Judith als "Alibi-Jüdin" beschimpft. Shalicar ist nicht mehr, aber auch nicht weniger als das deutschsprachige Rädchen im Netz eines professionell gesteuerten Betriebssystems. Merke: Seine Ehefrau arbeitet in der deutschen Botschaft in Tel Aviv, seine Schwester kontrolliert im Bildungsministerium die aus Deutschland geförderten Programme. Von Reiner Bernstein. (mehr...) 17. Juli 2019 Ein neues Gespenst geht um in Deutschland"Der neu-deutsche Antisemit" heißt ein kürzlich in Deutschland erschienenes Buch. Sein Autor Arye Sharuz Shalicar ist jetzt unterwegs, um für sein Werk in ganz Deutschland zu werben. Die Reise wird von der Bundesregierung finanziert, genauer gesagt von ihrem Beauftragten für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus. Dieses Amt, das solch einen eigenartigen Titel trägt - das wahre jüdische Leben in Deutschland, das seinerzeit so vielfältig war, wurde vor siebzig Jahren brutal vernichtet -, wurde vor etwas mehr als einem Jahr eingerichtet. So bekam ich neulich während meines Besuchs in Berlin ein wenig von dem zu spüren, was als heutiges "jüdisches Leben" ausgegeben wird, mittels offener oder verdeckter Interventionen der israelischen Regierung und ihrer Institutionen. Ich besuchte einen Abend zu Ehren des Buches, der an der Humboldt-Universität stattfand. Von Ilana Hammerman. (mehr...) 10. Juli 2019 Deutschland definiert den Begriff "Antisemitismus" neuDie deutsche Politik folgt immer öfter den Vorgaben der Israel-Lobby: Kritik an der Besatzungspolitik Netanyahus ist Antisemitismus. Von Christian Müller. (mehr...) 06. Juli 2019 "Bank für Sozialwirtschaft, es steht es Ihnen nicht zu, über uns Jüdinnen und Juden zu urteilen"Nach einer ersten Kündigung des Kontos der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V." durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Es gibt zahllose Protestbriefe an die Bank. Die "Jüdische Stimme" veröffentlicht auf ihrer Website seit 24. Juni 2019 "Ein Brief pro Tag". Wir dokumentieren nachfolgend den Brief von Nirit Sommerfeld an VertreterInnen der Bank, die Antwort der Bankvertreterin, Frau Rüth und die Reaktion hierauf von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 02. Juli 2019 Antisemitismusbeauftragte fördern AntisemitismusEs wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der "Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost" in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Der Artikel von Rolf Verleger stellt dem einige historische und sozialpsychologische Fakten gegenüber. (mehr...) 30. Juni 2019 Die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) erneuert ihren Angriff auf eine jüdische OrganisationNach einer ersten Kündigung des Kontos der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V." durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Hierzu eine Erklärung der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost" verbunden mit der Bitte um solidarische Unterstützung. (mehr...) 21. Juni 2019 Göttinger FDP scheitert erneut mit Angriff auf die MeinungsfreiheitJetzt auch große Mehrheit des Stadtrates für eine öffentliche Veranstaltung zum Themenkomplex Israel/Palästina/Antisemitismus. Von Andreas Zumach. (mehr...) 21. Juni 2019 Unbequem, aber gemeinnützig - zivilgesellschaftliches Engagement ist so wichtig wie nieDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert Bund und Länder auf, nach dem Attac-Urteil des Bundesgerichtshofs die Debatte über die Gemeinnützigkeit von Verbänden zu versachlichen, schnell eine Novelle der Abgabenordnung vorzulegen und so die Bestimmungen zur Gemeinnützigkeit kurzfristig zu ändern. Der BUND legt einen Vorschlag für neue Abgabenordnung vor. (mehr...) 19. Juni 2019 Deutschland düpiert den Kampf gegen den AntisemitismusWir bedauern, das sagen zu müssen. Doch der Bundestag hat mit seinem Beschluss vom 17. Mai seine Pflicht düpiert, den Antisemitismus in einer prinzipiellen und aufrichtigen Art zu bekämpfen. Es hat seine liberalen und demokratischen Werte betrogen und ebenso seine Pflicht, Menschenrechte und die Autorität des Gesetzes zu fördern, in Deutschland und in Israel. Gegenwärtig betrügt es auch seine Pflicht als wahrer Freund Israels. Es hat das entscheidende Vermächtnis von 1948 betrogen. Wir hoffen, dass die deutsche Regierung dem nicht folgt. Von Avraham Burg und Dani Karavan. (mehr...) 18. Juni 2019 Ökumenische Erklärung zur Diffamierung gewaltfreien Widerstandes gegen Völkerrechts-und Menschenrechtsverletzungen in Palästina/Israel durch den Deutschen BundestagDer Beschluss des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2019 "Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen" beruht auf der Unterstellung, dass die von der palästinensischen Zivilgesellschaft 2005 ins Leben gerufene und seither international von Universitäten, Schulen, Kirchen usw. unterstützte gewaltfreie völkerrechts- und menschenrechtsbasierte BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) antisemitisch sei. Wir dokumentieren einen Ökumenischen Aufruf gegen diesen Beschluss. (mehr...) |
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