Atomwaffen
27. November 2021
DFG-VK zum Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und SicherheitspolitikDie Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke. (mehr...) 26. November 2021 Friedenspolitik per Koalitionsvertrag abgeräumtGestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag, der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg abgeräumt, von der Bewaffnung von Drohnen über die Nukleare Teilhabe bis hin zur Bereitstellung der Gelder für die Umsetzung der NATO-Planziele. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 25. November 2021 Ampel schaltet auf Grün für nuklear bestückbare Kampfjets als Tornado-ErsatzDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. "Vage Äußerungen hinsichtlich internationaler Verhandlungsprozesse zu nuklearer Abrüstung sind zu wenig! Wenn die atomare Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 steht, nützt das wiederholte Zitieren von Fernzielen nichts. Die Welt braucht konkrete Schritte zu nuklearer Abrüstung", so Hildegard Slabik-Münter von der atomwaffenfrei-Kampagne. (mehr...) 02. November 2021 Atomwaffen in Polen sind vertragswidrigDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, den militärischen Teil der nuklearen Teilhabe Deutschlands zu beenden. Diese Forderung ist erwartungsgemäß auf gehörigen Widerspruch gestoßen. Das war abzusehen. Ebenfalls nicht überraschend hat sich jetzt auch Wolfgang Ischinger dazu geäußert. Ein Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland würde "Polen ... sicherheitspolitisch den Teppich unter den Füßen wegziehen". Ischinger bringt die Möglichkeit ins Spiel, dass dann Polen nach Atombomben auf seinem Territorium verlangen könnte. (mehr...) 26. Oktober 2021 1945: Bombige Fake NewsZeitgeschichte: Die "New York Times" legt sich energisch für die US-Kernwaffen ins Zeug. Ihr Reporter William Laurence darf in die Maschine steigen, die den Tod nach Nagasaki bringt. Von Konrad Ege. (mehr...) 25. Oktober 2021 IPPNW warnt vor steigender Gefahr einer kriegerischen EskalationDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die Beendigung der direkten diplomatischen Beziehung zwischen NATO und Russland mit größter Sorge. Die Ärzt*innenorganisation fordert neue Anstrengungen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt. Die zunehmend leichtfertige "Kalte-Kriegs-Rhetorik", die sich auf Seiten der NATO-Staaten immer stärker verbreitet, schafft keine Sicherheitsperspektive für die notwendige Zusammenarbeit mit Russland. Sie stärkt im Gegenteil die Falken auf russischer Regierungsseite und erhöht die Eskalationsgefahr bis hin zu militärischen Aktionen. (mehr...) 21. Oktober 2021 ICAN Deutschland kritisiert AtomkriegsübungDie NATO führt seit drei Tagen die jährliche Übung "Steadfast Noon" in Südeuropa durch. Mit diesem Militärmanöver probt das Bündnis den Atomwaffeneinsatz. Die Übung dient auch dazu die nukleare Abschreckung glaubhaft zu vermitteln. Sollte der Befehl für einen Atomwaffeneinsatz aus den USA kommen, fliegen deutsche Bundeswehrangehörige die in Büchel gelagerten US-Atombomben aus und werfen Atomwaffen auf die vorgegebenen Ziele ab. Für dieses Schreckensszenario wird gerade wieder eine Woche lang trainiert - mit Beteiligung durch Personal und Flugzeuge von 14 NATO-Ländern. (mehr...) 18. Oktober 2021 Scharfe Kritik an AtomkriegsmanöverDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" übt scharfe Kritik an dem heute begonnenen Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon", an dem sich 14 NATO-Staaten beteiligen. Das Manöver findet dieses Jahr nach NATO-Angaben "über dem südlichen Europa" statt, d.h. in Italien, wo es mit Ghedi Torre und Aviano gleich zwei Standorte von US-Atomwaffen gibt. Bereits am 9. Oktober hatte die Kampagne eine Protestaktion am deutschen Kriegsflugplatz Nörvenich veranstaltet und gefordert, die Teilnahme der Bundeswehr an Atomkriegsübungen abzusagen. (mehr...) 30. August 2021 Nukleare Teilhabe beenden: Impulse für ein atomwaffenfreies DeutschlandIm Vorfeld des ersten TV-Duells veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland die Publikation "Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren". 15 Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. (mehr...) 21. August 2021 Anti-Atomwaffen-Kampagne ruft auf zu Menschenkette am Fliegerhorst BüchelDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Mit der Menschenkette am letzten Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland bringt die Kampagne das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung in den Wahlkampf ein. Die Debatte der letzten Jahre um die Fortführung der nuklearen Teilhabe und das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bestärkt die atomwaffenfrei-Kampagne darin, den Druck auf die Parteien gerade jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl zu erhöhen. (mehr...) |
|