Atomwaffen

05. Juni 2021

Antikommunismus, Antisowjetismus und die Fortführung im Kalten Krieg

Es ist 80 Jahre nach dem Beginn des Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion nicht nur im Interesse der Friedens- und Ökologie-Bewegung, der aktuellen Desinformation der NATO und ihrer Unterstützer historische Aufklärung entgegenzustellen. Das auch deshalb, weil die NATO-Propaganda einen erfolgreichen Zugang auch zu Teilen der einst kritischen Spektren in der Öffentlichkeit hat. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)

04. Juni 2021

Atomwaffen: "Ich fuhr mit einem Bolzenschneider nach Büchel"

In Deutschland stand erneut ein Friedensaktivist vor Gericht, weil er am Atombombenlager in der Eifel demonstriert hatte. Jan Birk hat Hausfriedensbruch begangen. Das Haus, in dem der 63-jährige Mann den Hausfrieden gebrochen hat, ist das Atombomben-Depot in Büchel in der Eifel. Auf dem Flugplatz liegen 20 taktische Atombomben, wahrscheinlich von Typ B-61. Dass sie da sind, ist erwiesen, Genaueres weiß man nicht, denn die deutsche Regierung gibt keine exakten Auskünfte über die Nato-Nuklearwaffen, die in unterirdischen Silos auf dem Stützpunkt lagern. Von Helmut Scheben. (mehr...)

30. April 2021

Aachener Friedenspreisträgerin: Prozess wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Am kommenden Montag (3. Mai) findet gegen Marion Küpker ein Prozess wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Amtsgericht Cochem/Mosel statt. Zum Vorwurf des "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" sagt Marion Küpker: "Es ist unglaublich, wie hier von einem Einsatzleiter der Cochemer Polizei, der unseren Trägerkreis und mich bereits seit fast 25 Jahren aus etlichen Koordinationsgesprächen (mit Bundeswehr, Kreisverwaltung, Polizei und Friedensbewegung) kennt, hier diesen Machtmissbrauch begeht. Die Proteste in Büchel sind ausdrücklich gewaltfrei und richten sich auch nicht gegen die Polizei, sondern gegen die dortige Stationierung der Atomwaffen. Da unsere Proteste die letzten Jahre sehr zugenommen haben, wird immer mehr mit unlauteren polizeilich, wie auch behördlichen Repressionen versucht, uns vor Ort wegzukriegen. Die anstehende Stationierung mit gänzlich neuen Atomwaffen soll in Ruhe durchgeführt werden können." (mehr...)

28. April 2021

Offene Briefe der deutschen ICAN-Partner an SPD und Grüne

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie die SPD feilen gerade an den genauen Formulierungen in ihren Programmen für die Bundestagswahl. Das nehmen die deutschen ICAN-Partnerorganisationen zum Anlass: In zwei Offenen Briefen haben sie bekräftigt, was sie von den Parteien erwarten. Wie positionieren sich die SPD und die Grünen zur atomaren Abrüstung? Vor den anstehenden Parteitagen der beiden Parteien rücken die ICAN-Partner mit ihren Briefen diese Frage in den Fokus. Die Unterzeichnenden fordern die Parteien auf, sich im Falle einer künftigen Regierungsbeteiligung klar für ein atomwaffenfreies Deutschland und das weltweite Atomwaffenverbot einzusetzen. (mehr...)

18. April 2021

Milliarden fürs Militär - und Millionen Menschen hungern

138.700 Dollar pro Minute werden weltweit für Atomwaffen ausgegeben. Mit 40 Cent pro Tag könnte man ein hungerndes Kind ernähren. Von Heinrich Frei. (mehr...)

15. April 2021

Appell an die SPD zum Atomwaffenverbotsvertrag - Friedensorganisationen erinnern SPD an eigenes Versprechen

In einem Offenen Brief an alle SPD-Bundestagsabgeordneten und den SPD-Parteivorstand fordern Friedensorganisationen die Umsetzung des Versprechens, sich für die Teilnahme Deutschlands als Beobachter an der ersten Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) konkret einzusetzen. Dies ist laut Vertrag ein möglicher Schritt für Staaten, die dem Vertrag noch nicht beigetreten sind. Die Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich gab am 29. Januar in der Aktuellen Stunde des Bundestages zum AVV, der seit 22. Januar völkerrechtlich verbindlich ist, für ihre Fraktion eine entsprechende Zusage ab. (mehr...)

05. April 2021

Atomstreit zwischen Iran und USA: Leise Hoffnung auf Deeskalation

In Wien beraten ab Dienstag die Vertragsstaaten zur Rückkehr des Nuklearabkommens. Weitere Konfrontation könnte Hardlinern im Iran nützen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

19. März 2021

FCAS: Friedensbewegung kritisiert neues EU-Atomkampfflugzeug

Die Bundesregierung will mit Frankreich und Spanien noch in diesem Jahr das neue nuklearfähige Mehrfachkampfflugzeug FCAS auf den Weg bringen. Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" warnt die Bundesregierung vor dieser milliardenschweren Entscheidung, die der Haushaltsausschuss schon am 24. März treffen soll. "Das neue Kampfflugzeug schreibt die umstrittene nukleare Abschreckung auf Jahrzehnte fort und frisst Milliarden Gelder, die im Sozialen und Gesundheitswesen dringend benötigt werden", kritisiert Martin Singe für die Kampagne. (mehr...)

17. März 2021

Großbritannien erweitert Atomwaffenarsenal - ICAN verurteilt gefährliche Aufrüstung

Die neue britische Verteidigungsstrategie sieht die Erweiterung des Britischen Atomwaffenarsenals von derzeit 180 auf 260 Sprengköpfe vor. Dieses brandgefährliche und verantwortungslose Vorgehen verstößt gegen internationale Abrüstungsverträge. (mehr...)

06. März 2021

In Deutschland beginnen Vorbereitungen für nukleare Aufrüstung

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung trotz der Pandemie und vor der Wahl am 26. September 2021, die Neustationierung von Atomwaffen in Büchel vorzubereiten. In einer Antwort an die Fraktion DIE LINKE vom 1. März 2021 bestätigt die Bundesregierung, dass 2022 Bauarbeiten am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel an der Start- und Landebahn beginnen und bis 2026 andauern sollen. Die geplanten Kosten der Um- und Ausbaumaßnahmen betragen knapp 260 Millionen Euro. (mehr...)