Atomwaffen

04. März 2021

Atomwaffenfrei-Kampagne fordert: SPD muss Atomwaffenverbot ins Wahlprogramm aufnehmen

Das von der SPD-Führung am 1. März vorgelegte "Zukunftsprogramm" ist aus friedenspolitischer Sicht eine Enttäuschung. Hatten Partei- und Fraktionsführung im letzten Jahr noch in Aussicht gestellt, der technischen nuklearen Teilhabe in der NATO eine Absage zu erteilen, ist davon im Programm nichts Konkretes wiederzufinden. Statt dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO als Mitgliedstaat beizutreten, solle Deutschland lediglich einen Beobachterstatus einnehmen. Selbst die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge wird offengehalten. Damit wird dieses Programm der dringlichen Forderung der Friedensbewegung nach nuklearer Abrüstung und dem klaren Mehrheitswillen der Bevölkerung gegen die Aufrechterhaltung der "nuklearen Abschreckung", d.h. der Drohung mit dem Einsatz von Atombomben, nicht gerecht. (mehr...)

25. Februar 2021

Christinnen und Christen sagen: Nein zur atomaren Abschreckung

Zunächst 60 Christinnen und Christen, die seit Jahren in der Friedensarbeit der Kirchen engagiert sind, haben anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar 2021 an die Kirchen in Deutschland appelliert, die andauernde Legitimation der Atombewaffnung als Instrument der Abschreckung und Kriegsverhütung in Frage zu stellen. Unter den Unterstützern des Aufrufes sind die früheren Bischöfe Christoph Demke und Axel Noack, der Erfurter Propst Heino Falcke, die Theologen Ulrich Duchrow, Jürgen Moltmann, Konrad Raiser, Friedrich Schorlemmer, der Friedensforscher Dieter Senghaas und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer. Der nachfolgende Aufruf kann weiter unterzeichnet werden. Inzwischen sind über 280 Unterschriften zusammengekommen. (mehr...)

23. Februar 2021

John Dear: Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

Nur wenige Aktivisten gegen Krieg haben geglaubt, dass sie jemals erleben werden, dass Atomwaffen verboten werden, doch dank engagiertem Organisieren tritt heute ein historischer UN-Vertrag in Kraft. Von John Dear. (mehr...)

11. Februar 2021

Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandeln

Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...)

07. Februar 2021

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...)

30. Januar 2021

Verlängerung des New-Start-Vertrags – nukleare Rüstungskontrolle vorerst stabilisiert

Die USA und Russland haben am 26. Januar vereinbart, den atomaren Rüstungskontrollvertrag für weitere fünf Jahre zu verlängern – das signalisiert eine Wende in der nuklearen Abrüstung der letzten Jahre. Mit der heutigen Fotoaktion vor den Botschaften Russlands und der USA begrüßen ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, DFG-VK und die Naturfreunde, dass die USA und Russland beim Thema Atomwaffen wieder aufeinander zugehen. Wir fordern auch weiterhin: "Reden statt Rüsten – denn Abrüsten schafft Sicherheit." (mehr...)

22. Januar 2021

Abkommen über UNO-Atomwaffenverbot: Pakt ohne Nuklearmächte

Der UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach. (mehr...)

20. Januar 2021

Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" feiert das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 als historischen Tag

Die bundesweit tätige Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!" - mit über 70 Mitgliedsorganisationen - begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen - bislang 51 - beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen. Damit bildet dieser Vertrag ein wesentliches Element auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Wie schon mit den chemischen und biologischen Waffen geschehen, steht nun die Ächtung der Atomwaffen auf der politischen Agenda der Weltgemeinschaft. In rund 60 Orten in der Bundesrepublik wird das Inkrafttreten des TPNW, dessen Zustandekommen wesentlich dem Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken ist, gefeiert und mit der Aufforderung zum Beitritt Deutschlands verbunden. (mehr...)

20. Januar 2021

Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!

Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 - Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der Resolution 1 der UN-Generalversammlung zwei Tage später. Darin wird die Aufnahme des Abkommens in das internationale Recht begrüßt und alle Staaten an ihre 75-jährige Verpflichtung zur Abrüstung erinnert. (mehr...)

18. Januar 2021

Monitoring 2020 zum Atomwaffenverbot

Europa sticht als die Region mit den meisten Staaten hervor, die im Widerspruch zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) handeln, der am 22. Januar 2021 als Völkerrecht in Kraft tritt. Während die meisten Staaten der Welt dem AVV beitreten und ihn einhalten können, ohne ihre bestehende Politik und Praxis zu ändern, belegt die Ausgabe 2020 des Nuclear Weapons Ban Monitor, dass weltweit insgesamt 42 Staaten ein Verhalten an den Tag legen, das nicht mit dem neuen Atomwaffenverbotsvertrag vereinbar ist. "Jeder Staat kann den AVV unterzeichnen, aber diese 42 Staaten müssten ihre Politik und Praktiken in unterschiedlichem Maße ändern, wenn sie die Anforderungen des AVV erfüllen wollen", sagt die Herausgeberin des Nuclear Weapons Ban Monitor 2020, NPA Senior Advisor Grethe Lauglo Østern. (mehr...)