Atomwaffen
Mit Bomben gegen Teheran
Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen "einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran ... unterstützen". Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies "notwendige Konsequenz" des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich Hoffnungen macht, gemeinsam mit der künftigen Biden-Administration das Atomabkommen mit Iran wieder in Kraft zu setzen und in Zusammenhang damit Teheran zur einseitigen Abrüstung seines Raketenprogramms zu zwingen. Allerdings ist unklar, ob dies gelingt: Teheran hat kürzlich - aus Protest gegen den Mord an einem iranischen Atomexperten - die Anreicherung seines Urans deutlich über die vorgesehene Grenze erhöht. Hintergrund des Konflikts ist ein Machtkampf um die regionale Hegemonie in Mittelost, in dem die westlichen Mächte Iran einzudämmen suchen und dessen Gegner Saudi-Arabien stützen. (mehr...)
18. Januar 2021
Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. begrüßt Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Seit seinem Bestehen setzt sich Lebenshaus Schwäbische Alb für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation von ICAN seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein. Lebenshaus-Geschäftsführer Michael Schmid betont: "Als Mitglied von ICAN begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne atomare Massenvernichtungsmittel. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten." (mehr...)
14. Januar 2021
Kein Mensch sollte die Befugnis haben, einen Atomkrieg zu befehlen
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW mahnt anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA, dass niemand die Macht haben sollte, einen Atomkrieg zu starten. Die IPPNW appelliert erneut an die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, der am 22. Januar in Kraft tritt und von einer Mehrheit der Staatengemeinschaft unterstützt wird. "Erst wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind, ist die Menschheit sicher vor unberechenbaren Präsidenten, Unfällen oder Atomkriegen aus Versehen. Das Verhalten von Donald Trump sollte jedem die Gefahr vor Augen führen, die davon ausgeht, dass der US-Präsident die alleinige Autorität besitzt, über den Einsatz von Atomwaffen zu entscheiden", erklärt Inga Blum, IPPNW-Vorstandsmitglied. (mehr...)
12. Januar 2021
Chomsky und Prashad: Drei große Bedrohungen für die Welt, die wir im Jahr 2021 angehen müssen
Jede andere Maßnahme als die Konzentration auf den Umgang mit dem Virus durch Tests, Kontaktverfolgung und Isolierung – und wenn dies nicht ausreicht, dann die Verhängung einer vorübergehenden Ausgangssperre – ist leichtsinnig. Es ist ebenso beunruhigend, dass diese reicheren Länder eine Politik des "Impfstoff-Nationalismus" verfolgen, indem sie Impfstoffkandidaten horten, anstatt eine Politik zur Schaffung eines "Impfstoffs für alle" zu betreiben. Um der Menschheit willen wäre es klug, die Regeln des geistigen Eigentums auszusetzen und ein Verfahren zu entwickeln, um universelle Impfstoffe für alle Menschen zu schaffen. Obwohl die Pandemie das Hauptthema ist, das uns gerade alle beschäftigt, bedrohen andere wichtige Themen unsere Existenz und die unseres Planeten. Von Noam Chomsky und Vijay Prashad. (mehr...)
03. Januar 2021
Freiheit für die Plowshares 7
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe "Kings Bay Plowshares 7" mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind. Von Rüdiger Göbel. (mehr...)
17. Dezember 2020
Bald neuste Atombomben in Italien
Die "Sandia National Laboratories", die in den USA für die Entwicklung neuer Atombomben im Einsatz sind, haben Ende November ein Video veröffentlicht, in dem der Abwurf einer künftigen GPS-gesteuerten Atombombe aus einem mit Überschall-Geschwindigkeit fliegenden Kampfjet des Typs F-35A Lightning II gezeigt wird. Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet. Von Christian Müller. (mehr...)
26. November 2020
Von Trump zu Biden - Fortschritt oder Weiter wie gehabt?
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter/politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: darunter 2003 als Senatorin in Washington den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg von Präsident George Bush und 2011 als Außenministerin von Barak Obama die militärische Intervention in Libyen. Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021. Von Andreas Zumach. (mehr...)
13. November 2020
Iran verstößt gegen Atomabkommen: Ernüchternde Signale aus Teheran
Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach. (mehr...)
12. November 2020
Film: Die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm 1983
"Die Menschenkette ist geschlossen!" meldet der Südwestfunk am 22. Oktober 1983 um 13 Uhr. Man hört Jubel, die Stimmung ist euphorisch. 400 000 Menschen fassen sich an diesem strahlenden Herbsttag an den Händen. Zwischen Stuttgart und Neu-Ulm bilden sie die damals "längste Menschenkette aller Zeiten" und protestieren so gegen die geplante Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Neu-Ulm, Mutlangen und Heilbronn. Der Film von Katharina Prokopy stellt Menschen aus dem Südwesten vor, die damals trotz vieler Unwägbarkeiten und mit großem Enthusiasmus die Friedenskundgebung organisierten. (mehr...)
30. Oktober 2020
Setsuko Thurlow: Der Atomwaffenverbotsvertrag - ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung
Erklärung von Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenangriffs auf Hiroshima und langjährige Kämpferin für die Abschaffung von Atomwaffen, als der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung durch Vertragsstaaten erreichte, die für sein Inkrafttreten erforderlich ist. (mehr...)