Atomwaffen
24. April 2014
Verhandlung am Amtsgericht Koblenz, 30. April: "Freispruch für Aufruf zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel!"Das Amtsgericht Koblenz verhandelt am 30.04.2014 über die Strafbarkeit eines Aufrufs zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel. Angeklagt ist der Heidelberger Friedensaktivist und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen, der den Blockadeaufruf im April und Mai 2013 vor dem Atomwaffenlager Büchel und dem Hauptbahnhof in Koblenz verteilt hatte. Damit wollte er für eine im August 2013 geplante 24-stündige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Flugblätter beschlagnahmen und klagte Theisen wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§111, § 240 StGB) an, da mit den Flugblättern zu Nötigungshandlungen aufgefordert worden sei. (mehr...) 27. März 2014 "Solange Atomwaffen existieren, sind wir nicht sicher" (Obama)Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Ergebnisse des nuklearen Sicherheitsgipfels in Den Haag als "Ablenkung von der eigentlichen Aufgabe, Atomwaffen weltweit zu beseitigen". Auch wenn die nukleare Sicherheit wichtig ist: Die humanitären Folgen eines Einsatzes bleiben aus medizinischer Sicht das zentrale Thema. Zwei Staatskonferenzen zum Thema humanitäre Folgen von Atomwaffen in Norwegen 2013 und Mexiko 2014 haben diese Ansicht bestätigt. Noch in diesem Jahr treffen sich wieder Staaten in Wien, um darüber zu sprechen wie ein Atomwaffeneinsatz und seine katastrophalen Folgen für die Menschheit verhindert werden können. (mehr...) 25. März 2014 Schutz vor der "schmutzigen Bombe"Spitzenpolitiker aus über 50 Ländern sowie führende Vertreter internationaler Organisationen begannen am 24. März 2014 in Den Haag ein drittes Treffen zum Thema nukleare Sicherheit. Nach Konferenzen in Washington 2010 und Seoul 2012 beraten sie nun in der niederländischen Metropole. Dabei geht es vor allem darum, wie die Tausenden Tonnen von Nuklearmaterial, die auf der ganzen Welt verstreut sind, und nicht selten unsicher gelagert und nur nachlässig bewacht werden, vor Diebstahl und Missbrauch bewahrt werden können. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 14. März 2014 Aufforderungen zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel sind rechtensÜberraschend deutlich hat das Verwaltungsgericht Koblenz der Klage des Heidelberger Atomwaffengegners und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen stattgegeben. Gegenstand der Klage war ein Flugblatt, mit dem Theisen im vergangenen Frühjahr zu den im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Aufrufe beschlagnahmen und erwirkte einen Strafbefehl, da der Blockadeaufruf strafbar sei. Nachdem sich auch die Stadtverwaltung Koblenz dieser Auffassung anschloss und eine Verteilung der Flugblätter verbot, klagte Theisen vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen dieses Verbot. (mehr...) 28. Februar 2014 Die Verurteilung der Mitglieder von Plowshares zeigt, dass sich die US-Regierung vor Friedensaktivisten fürchtetVor dem Gerichtsgebäude in Knoxville in Tennessee, in dem die drei Anti-Atom-Aktivisten am 18. Februar zu hohen Strafen verurteilt worden sind, sagt Michelle Boertje-Obed, die Frau des einen der drei Mitglieder von Transform Now Plowshares, man solle die Entscheidung des Richters Amul Thapar in positivem Licht sehen. Zwar wurde ihrem Mann Greg gerade eine 5-jährige Gefängnisstrafe dafür auferlegt, dass er gemeinsam mit Michael Walli und der 84-jährigen katholischen Nonne Megan Rice am 28. Juli 2012 in die Y-12-Atomwaffen-Anlage eingedrungen war und Bundeseigentum beschädigt hatte, aber Michelle wies darauf hin, dass der Richter sie auch leicht zu einer viel höheren Strafe hätte verurteilen können, wenn er dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt wäre. Von Jim Haber. (mehr...) 25. Februar 2014 Darf das Atomwaffenlager Büchel blockiert werden?Das Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am Donnerstag, 27.02.2014, über eine Klage des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen. Dieser hatte für Mai 2013 eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof Koblenz angemeldet und dabei angekündigt, einen Blockadeaufruf zu verteilen. Mit dem Aufruf wollte er für die im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren und zugleich an die rechtswidrige Verurteilungspraxis von gewaltfreien Sitzblockierern in den 1980er Jahren erinnern. (mehr...) 20. Februar 2014 Iran Atomprogramm: Der iranische KnotenTeheran verhandelt über das Atomprogramm. Die internationalen Kräfte erwarten einen Verzicht auf Atomwaffen, Teheran beteuert jedoch, es verfolge kein Nuklearwaffenprogramm. Iran spielt auch eine essentielle Rolle im Friedensprozess für Syrien. Von Karl Grobe. (mehr...) 13. Februar 2014 Atomkrieg wäre humanitäre KatastropheHeute beginnt im Baderesort Nuevo Vallarta an der mexikanischen Pazifikküste eine internationale Staatenkonferenz zu den humanitären Folgen eines Nuklearkrieges. Die Regierung Mexikos hat gemeinsam mit der "Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Kernwaffen" (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons - ICAN) zu dieser Tagung eingeladen. Bereits seit einiger Zeit bemühen sich die Anhänger der nuklearen Abrüstung darum, das Weltgewissen aufzurütteln und Politiker zum Handeln zu zwingen, indem sie vor den verheerenden humanitären, medizinischen, klimatischen und wirtschaftlichen Folgen eines Kernwaffenkrieges warnen. Ihre Schlussfolgerung besteht darin, dass die Abschaffung der Atomwaffen die einzige Möglichkeit ist, um sicherzustellen, dass sie nie eingesetzt werden. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Februar 2014 Mit Gottes Kraft gegen die AtombombeEine 84-Jährige Nonne soll in den USA lebenslang ins Gefängnis, weil sie in das Sicherheitssystem einer Kernwaffenanlage eindrang. Dabei war dies nicht die erste Protestaktion von Schwester Megan Rice. Von Robert D. Meyer. (mehr...) 04. Dezember 2013 Atomzeitalter: Alles ist möglichVor 75 Jahren wird in einem Berliner Institut die Kernspaltung entdeckt und das Atomzeitalter eingeleitet. Die Menschheit ist nun in der Lage, sich selbst auszulöschen. Von Michael Jäger. (mehr...) |
|