Atomwaffen
02. August 2014
Friedensbewegung fordert Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sowie eine nuklearwaffenfreie WeltAb dem heutigen 2. August werden Mitglieder der Friedensbewegung in Berlin vor dem Bundeskanzleramt für eine Welt ohne Atomwaffen, für die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands und für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland öffentlich fasten. Diese Fastenaktion wird bis 4. August vor dem Kanzleramt stattfinden und anschließend vom 5. bis 9. August in Büchel in der Eifel, wo noch Atombomben auf deutschem Boden lagern, fortgesetzt werden. Ab 6. August wird die Aktion durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Frankreich und Großbritannien zu einem trinationalen Fasten ausgeweitet. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 01. August 2014 Wichtiger Abrüstungsvertrag in Gefahr"Dies ist kein Kalter Krieg", behauptete USA-Präsident Barack Obama - und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces - INF) vor. Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht über die Erfüllung von Abrüstungsverträgen beschuldigt das US-Außenministerium Moskau, illegal eine neue bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben, was vertraglich verboten sei. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 25. Juni 2014 Atomgespräche mit Iran: Doch kein Ende in SichtEigentlich sollten die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in vier Wochen abgeschlossen sein. Dafür reicht die Einigkeit jetzt doch nicht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Juni 2014 Militärpaket USA: Atomwaffen für Polen!Obama kündigt an, eine Milliarde Dollar für Osteuropa im Militäretat lockerzumachen. Eine symbolische Geste, falsch und nutzlos. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 29. April 2014 Atomare Nichtverbreitung auf der Kippe? Schlechte Vorzeichen für Überprüfungskonferenz zum AtomwaffensperrvertragAm East River in New York tagt seit dem 28.4.14 der Vorbereitungsausschuss für die Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag im nächsten Jahr. Zwei Wochen lang wird jetzt im Hauptsitz der Vereinten Nationen unter Vorsitz von Enrique Roman-Morey aus Peru neben organisatorischen Dingen auch über die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Nutzung der Atomenergie diskutiert. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. April 2014 Verhandlung am Amtsgericht Koblenz, 30. April: "Freispruch für Aufruf zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel!"Das Amtsgericht Koblenz verhandelt am 30.04.2014 über die Strafbarkeit eines Aufrufs zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel. Angeklagt ist der Heidelberger Friedensaktivist und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen, der den Blockadeaufruf im April und Mai 2013 vor dem Atomwaffenlager Büchel und dem Hauptbahnhof in Koblenz verteilt hatte. Damit wollte er für eine im August 2013 geplante 24-stündige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Flugblätter beschlagnahmen und klagte Theisen wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§111, § 240 StGB) an, da mit den Flugblättern zu Nötigungshandlungen aufgefordert worden sei. (mehr...) 27. März 2014 "Solange Atomwaffen existieren, sind wir nicht sicher" (Obama)Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Ergebnisse des nuklearen Sicherheitsgipfels in Den Haag als "Ablenkung von der eigentlichen Aufgabe, Atomwaffen weltweit zu beseitigen". Auch wenn die nukleare Sicherheit wichtig ist: Die humanitären Folgen eines Einsatzes bleiben aus medizinischer Sicht das zentrale Thema. Zwei Staatskonferenzen zum Thema humanitäre Folgen von Atomwaffen in Norwegen 2013 und Mexiko 2014 haben diese Ansicht bestätigt. Noch in diesem Jahr treffen sich wieder Staaten in Wien, um darüber zu sprechen wie ein Atomwaffeneinsatz und seine katastrophalen Folgen für die Menschheit verhindert werden können. (mehr...) 25. März 2014 Schutz vor der "schmutzigen Bombe"Spitzenpolitiker aus über 50 Ländern sowie führende Vertreter internationaler Organisationen begannen am 24. März 2014 in Den Haag ein drittes Treffen zum Thema nukleare Sicherheit. Nach Konferenzen in Washington 2010 und Seoul 2012 beraten sie nun in der niederländischen Metropole. Dabei geht es vor allem darum, wie die Tausenden Tonnen von Nuklearmaterial, die auf der ganzen Welt verstreut sind, und nicht selten unsicher gelagert und nur nachlässig bewacht werden, vor Diebstahl und Missbrauch bewahrt werden können. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 14. März 2014 Aufforderungen zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel sind rechtensÜberraschend deutlich hat das Verwaltungsgericht Koblenz der Klage des Heidelberger Atomwaffengegners und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen stattgegeben. Gegenstand der Klage war ein Flugblatt, mit dem Theisen im vergangenen Frühjahr zu den im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Aufrufe beschlagnahmen und erwirkte einen Strafbefehl, da der Blockadeaufruf strafbar sei. Nachdem sich auch die Stadtverwaltung Koblenz dieser Auffassung anschloss und eine Verteilung der Flugblätter verbot, klagte Theisen vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen dieses Verbot. (mehr...) 28. Februar 2014 Die Verurteilung der Mitglieder von Plowshares zeigt, dass sich die US-Regierung vor Friedensaktivisten fürchtetVor dem Gerichtsgebäude in Knoxville in Tennessee, in dem die drei Anti-Atom-Aktivisten am 18. Februar zu hohen Strafen verurteilt worden sind, sagt Michelle Boertje-Obed, die Frau des einen der drei Mitglieder von Transform Now Plowshares, man solle die Entscheidung des Richters Amul Thapar in positivem Licht sehen. Zwar wurde ihrem Mann Greg gerade eine 5-jährige Gefängnisstrafe dafür auferlegt, dass er gemeinsam mit Michael Walli und der 84-jährigen katholischen Nonne Megan Rice am 28. Juli 2012 in die Y-12-Atomwaffen-Anlage eingedrungen war und Bundeseigentum beschädigt hatte, aber Michelle wies darauf hin, dass der Richter sie auch leicht zu einer viel höheren Strafe hätte verurteilen können, wenn er dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt wäre. Von Jim Haber. (mehr...) |
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