Atomwaffen
08. Februar 2006
Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den IranDie volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene. Die bislang präsentierten Optionen für eine Verhandlungslösung sind allerdings aus Sicht Teherans völlig inakzeptabel, was aber offenbar außer dem Iran kaum jemanden aufzufallen scheint. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 06. Februar 2006 Irans Atomprogramm: Teufelskreis des MisstrauensEs sind noch nicht alle Türen ins Schloss gefallen; die russische ist noch offen. Das Moskauer Angebot an Teheran steht noch, Uran zur zivilen Nutzung in russischen Anlagen anzureichern, Brennstäbe zurückzunehmen und so die Möglichkeiten zum Bau von Atomwaffen technisch zu unterbinden. Ein Teil der iranischen Staatsführung scheint darauf eingehen zu wollen, die Radikalen um Präsident Mahmud Ahmadinedschad eher nicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. Februar 2006 Iran: Schwäche hinter DrohgebärdenAuf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen beschließt, wird es kein Veto geben. Das beeindruckt den rationaleren Flügel der Teheraner Führung anscheinend stärker als die militärischen Nebengeräusche, welche die USA und Israel aus bestimmten Gründen in der Debatte mitschwingen lassen. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. Februar 2006 Eskalation im Atomstreit mit dem Iran - Gewaltfreies Ende der Krise immer unwahrscheinlicher?Was steckt hinter der raschen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran, die den deutschen Außenminister Steinmeier veranlasste, vor einer “Militarisierung” des Denkens zu warnen? Geht es um die propagandistische Vorbereitung der Öffentlichkeit auf einen weiteren Waffengang? Sind die scharfen Töne Ausdruck von Selbstbewusstsein und Stärke? Soll am Iran ein Exempel in Sachen einer neuen Nichtverbreitungspolitik statuiert werden? Oder verstecken sich hinter dem verbalen Radikalismus Anzeichen von Hilflosigkeit und Trotz, weil es nicht gelingt, den Iran zum Einlenken zu zwingen? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 02. Februar 2006 Jetzt droht eine neue EskalationsstufeAm Hauptsitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien tritt heute der Gouverneursrat zusammen. Auf der Sondersitzung des 35-köpfigen Leitungsgremiums soll entschieden werden, ob der Streit um das Atomprogramm Irans an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen wird. Folgt die IAEA der Vorlage der UN-Vetomächte, wäre das nach allgemeiner Einschätzung eine neue Eskalationsstufe der Auseinandersetzung. Dabei sind die Möglichkeiten für eine politische Lösung längst nicht ausgeschöpft. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Februar 2006 Atomkrieg gegen den IranSchock und Entsetzen - Hat Frankreichs Präsident nur ausgesprochen, was vom US Strategic Command längst vorbereitet wird? Von Michel Chossudovsky. (mehr...) 29. Januar 2006 Atomwaffen: Abschreckende IdeenDie Erregung über Rupert Scholz hält sich in überraschend engen Grenzen. Man nimmt ihn anscheinend kaum ernst, den Aufsichtsratsvorsitzenden von Hertha BSC; ein anderes sozusagen öffentliches Amt nimmt er nicht mehr sichtbar wahr. Doch nicht in dieser Funktion hat der Mann sich in der verbreitetsten deutschen Boulevardzeitung über deutsche Atomwaffen ausgelassen, sondern als ehemaliger Verteidigungsminister. Von Karl Grobe. (mehr...) 26. Januar 2006 Massenvernichtungswaffen: Menetekel für die MenschheitNach Jahren der Agonie, in denen die 65 Mitgliedstaaten nicht einmal ein Arbeitsprogramm zustande brachten, wächst der Druck auf die Genfer Abrüstungskonferenz, endlich wieder mit der Sacharbeit zu beginnen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 21. Januar 2006 Vieles erinnert an die Zeit vor dem Kosovo-KriegIm Gespräch: Der Nahost- und Energie-Experte Mohssen Massarrat über das iranische Sicherheitsdilemma und eine europäische Diplomatie im Dienste der amerikanischen Schlachtordnung. (mehr...) 21. Januar 2006 Chiracs Drohung: Willkommen im FalkenhorstGeorge W. Bush muss sich nicht mehr einsam fühlen. Jacques Chirac hat sich auf seine alten Tage entschlossen, ihm Gesellschaft zu leisten beim Entwerfen nuklearer Strategie. Die Umrüstung der französischen Atomsprengköpfe auf kleinere Kaliber, damit ihre Verwendung nicht gleich ganze Staaten verwüstet - welch humaner Gedanke! -, und die Drohung, sie gegen staatliche Freunde von Terroristen zu verwenden1, ähneln der fünf Jahre alten Nuclear Posture Review aus dem Hause Rumsfeld wie ein Kuckucksei dem anderen. Willkommen im Falkenhorst, Monsieur le président. Von Karl Grobe. (mehr...) |
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