Rüstungsexporte

30. August 2016

Singapur: Rüstungsexport verpflichtet

Im achten Jahr üben die Streitkräfte Singapurs mit Leopard-2-Panzern auf deutschen Truppenübungsplätzen. Bislang geschah dies in Bergen bei Munster. Von 2016 bis 2020 findet die deutsche Ausbildungsunterstützung für Singapur zweimal pro Jahr auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz statt. Das regelt ein Vertrag mit dem Bundesverteidigungsministerium. 2016 nehmen insgesamt mehr als 1.000 Soldaten aus Singapur an den Übungen teil. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

08. August 2016

Rüstungsexporte: "Gabriel hätte versuchen können, Waffenlieferungen zu stoppen"

Der Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, hat im Deutschlandfunk Sigmar Gabriels Umgang mit Rüstungsexporten kritisiert. Der Bundeswirtschaftsminister habe in den beiden Jahren, in denen er für die Rüstungsexporte verantwortlich gewesen sei, eine Milliarde mehr genehmigt als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in ihren letzten Jahren. (mehr...)

07. Juli 2016

Waffenminister Gabriel

Die Genehmigungen für Rüstungsausfuhren haben sich 2015 nahezu verdoppelt. Sigmar Gabriel schiebt die Schuld auf die Vorgängerregierung, doch das ist verlogen. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)

05. Juli 2016

DFG-VK fordert Sigmar Gabriels Rücktritt "wegen Beihilfe zu Mord durch Waffenexport"

Medien meldeten vorab zu dem am Mittwoch erscheinenden Rüstungsexportbericht 2015 eine Verdoppelung des Volumens der Einzelausfuhrgenehmigungen deutscher Rüstungsexporte von 3,97 Mrd. (2014) auf 7,86 Milliarden Euro (2015). Erneut wurden mit Genehmigung des verantwortlichen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel Kriegswaffen und Rüstungsgüter in zahlreiche menschenrechtsverletzende Empfängerländer geliefert, selbst an Diktaturen. Jüngst verteidigte der Sozialdemokrat Gabriel die neuerlichen massiven Rüstungsexport-Steigerungen und verwies auf vermeintlich umzusetzende Entscheidungen der Vorgängerregierung. DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin bezichtigt Wirtschaftsminister Gabriel der "sachlich falschen und damit schlichtweg verlogenen" Darstellung von Widerrufsmöglichkeiten bei Panzerexporten nach Katar und fordert für den Bundesverband der DFG-VK Gabriels Rücktritt wegen der "Beihilfe zu Mord" durch Rüstungsexportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete.

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04. Juli 2016

Aktion Aufschrei kritisiert Höchststand beim Rüstungsexport: "Armutszeugnis politischer Glaubwürdigkeit für Minister Gabriel"

Als "erneutes Armutszeugnis politischer Glaubwürdigkeit erweisen sich angesichts der aktuellen Rekordzahlen bei den Rüstungsexportgenehmigungen die langjährigen vollmundigen Versprechen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine Trendwende beim Waffenhandel einzuleiten", kommentierte Paul Russmann, Sprecher der Kampagne 'Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!' in einer ersten Stellungnahme die Verdoppelung der genehmigten Einzelausfuhrgenehmigungen von 3,97 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 7,86 Milliarden Euro im Jahr 2015. (mehr...)

24. Mai 2016

Solidarität mit Jürgen Grässlin: IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach am Wochenende mit den AutorInnen des Buches "Netzwerk des Todes" Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich solidarisiert, die illegale Waffenverkäufe nach Mexiko offengelegt haben. Die Ärzteorganisation fordert in der verabschiedeten Erklärung die Ermittlungen einzustellen und stattdessen zu prüfen, ob nicht - angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaßlich beteiligte Beamte - der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wäre. (mehr...)

20. Mai 2016

Landgericht Stuttgart hat das Hauptverfahren gegen ehemalige Verantwortliche von Heckler & Koch eröffnet!

In seiner Verzweiflung nahm ein Insider von Heckler & Koch im Frühjahr 2009 mit mir Kontakt auf. Sein Vorwurf lautete: Tausende hochmoderner G36-Sturmgewehre seien in den vergangenen Jahren mit Wissen der H&K-Führungsebene in verbotene Unruheprovinzen Mexikos exportiert worden. Er habe das Unternehmen daraufhin verlassen. Jürgen Grässlin hat daraufhin im April 2010 Anzeige erstattet. Er kommentiert den jetzigen wichtigen Etappenerfolg der Friedens- und Menschenrechtsbewegung im Fall illegaler G36-Gewehrexporte nach Mexiko.. (mehr...)

15. Mai 2016

Stuttgarter Friedenspreis 2016 geht an den Rüstungsgegner Jürgen Grässlin

Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin erhält den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis 2016 der AnStifter. Dies ist das Ergebnis nach zwei Abstimmungsrunden unter den Mitgliedern der Stuttgarter AnStifter. Auf den weiteren Plätzen folgen: Theodor Bergmann (Zeitzeuge), Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und Leyla Zana (kurdische Menschenrechtsaktivistin). Jürgen Grässlin sieht durch den Stuttgarter Friedenspreis das Engagement gegen die menschenverachtende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung gestärkt. (mehr...)

29. März 2016

"Fluchtursachen bekämpfen"

Bei der Abschlusskundgebung des Ostermarsches 2016 am 26. März auf dem Stuttgarter Schlossplatz hielt Paul Schobel eine beeindruckende Rede, in der er u.a. die Rüstungsexporte aus Deutschland anprangerte, zum Teilen, zu einer humanen Flüchtlingspolitik und zu einer Revolution der Liebe aufrief. (mehr...)

07. März 2016

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont immer wieder, dass er gerne eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, als je irgendeiner seiner Vorgänger? Von Otfried Nassauer. (mehr...)