Rüstungsexporte
17. September 2014
"Von den Nachbestellungen profitiert Heckler & Koch"Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK): Waffenlieferung in den Irak soll aktiv be- oder verhindert werden. Linke zur Organklage aufgerufen. Ein Gespräch mit Jürgen Grässlin. (mehr...) 04. September 2014 Anti-Kriegs-Tag 2014 und Waffen-Export in den IrakIn einem Kommentar zum Anti-Kriegs-Tag 2014 beschäftigt sich Klaus Schramm ausführlich mit der Entstehung des Ersten Weltkriegs, der aus seiner Sicht bereits 1890 begann. Des weiteren geht er auf die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs, die Friedensbewegung in den 1980er Jahren, den seit Jahrzehnten ungelösten Konflikt in Palästina, den Ukraine-Krieg und die aktuellen Frage ein, ob deutsche Waffen in den Irak geliefert werden sollen. (mehr...) 01. September 2014 Andreas Zumach: Feige ErsatzhandlungDeutsche Waffen für die Kurden helfen den von den IS-Milizen bedrohten Menschen nicht. Über deutsche Soldaten aber will niemand reden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 31. August 2014 Aufschrei-Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags: "Sagt NEIN zum Waffenexport in den Irak!"Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" fordert in einem Appell alle 631 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der symbolischen Abstimmung des Parlamentes am 1. September 2014 über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak mit "NEIN" zu stimmen. Lieferr die Bundesregierung Kriegswaffen an die Peschmerga, so begehe sie definitiv einen Rechtsbruch, denn sie werde zur Kriegspartei. Die Aktion Aufschrei fordert die Bundesregierung nachdrücklich auf, Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter grundsätzlich nicht mehr zu exportieren. Aber wir müssten angesichts des menschlichen Leids im Irak umfassend humanitär helfen. Dazu gehöre, dass wir sofort und unbürokratisch die Grenzen öffneten für Flüchtlinge aus Syrien und Irak. (mehr...) 31. August 2014 Die Bekämpfung des sogenannten "Islamischen Staates" liegt allein in der Hand der betroffenen StaatenIn seinem Beitrag stellt Mohssen Massarrat, deutsch-iranischer Experte für internationale Beziehungen und den mittleren Osten, eine andere als allgemein übliche Sicht der Dinge dar. Als Anstoß zum Nachdenken auf jeden Fall lesenswert. Das würde auch für den deutschen Außenminister, die Kanzlerin und den Innenminister gelten. (mehr...) 28. August 2014 Keine Kriegswaffen in den Irak liefern - sofort humanitär helfen, politisch umsteuernWarum der Beschluss zur Lieferung deutscher Kriegswaffen in den Irak fundamental falsch ist und was stattdessen getan werden muss. Eine Argumentationshilfe von Jürgen Grässlin. (mehr...) 22. August 2014 Nicht mit Waffenlieferungen, sondern mit einer humanitären Intervention im Nord-Irak helfen!Akteure aus der Friedensbewegung nehmen Stellung zu den von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen in den Nordirak. Die Entscheidung der Bundesregierung sei politisch kontraproduktiv. Sie sei scheinbar daran orientiert, die "neue deutsche weltweite Verantwortlichkeit" (Merkel/Gauck) unter Beweis zu stellen. Die Akteure aus der Friedensbewegung fordern eine groß angelegte wirklich humanitäre Intervention für die betroffenen Flüchtlinge sowie politische Alternativen. Es sei absurd, wenn die Bundesregierung Katar und Saudi-Arabien aufrüste, die die hauptsächlichen Geld- und Waffengeber für die ISIS-Milizen seien. Die ISIS-Milizen müssten politisch, finanziell und waffentechnisch isoliert werden. (mehr...) 21. August 2014 Keine Kriegswaffenlieferungen in den Irak - Grenzen für Flüchtlinge öffnenDie Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert den Beschluss der Bundesregierung, kurdische Kämpfer im Norden des Iraks mit deutschen Kriegswaffen hochzurüsten. Nachdrücklich weisen die Kampagnensprecher Jürgen Grässlin und Paul Russmann "auf die desaströsen Folgen der anstehenden Waffentransfers" hin. (mehr...) 16. August 2014 Wer Waffen schickt, gießt Öl ins FeuerSollen Kämpfer der irakischen Armee und der kurdischen Peschmerga gegen mordende Terroreinheiten des Islamischen Staates (IS) auch mit deutschen Waffen hochgerüstet werden? Kann man Rüstungsexporte verbieten, selbst wenn Völkermord droht? Oder andersherum gefragt: Wird mit Waffenlieferungen an Schiiten und Kurden im Irak nicht ein todbringender Konflikt weiter angeheizt? Merkel und Gabriel liegen falsch, wenn sie Kurdenkämpfer aufrüsten wollen, meint Jürgen Grässlin in einem Beitrag zur Debatte. (mehr...) 14. August 2014 Waffenlieferung an Kurden - Argumente statt LügenEs gibt gute Gründe gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak. Aber Militärministerin von der Leyen begründet den bisherigen Verzicht mit der Unwahrheit. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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