Rüstungsexporte
13. Mai 2013
Das Geschäft mit dem TodSolange Rüstungskonzerne ihre Blutprofite einfahren, haben Recht und Menschlichkeit keine Chance auf unserem Planeten. Redebeitrag von Peter Bürger beim Friedensprotest vor der Düsseldorfer Zentrale des Rüstungskonzerns Rheinmetall am 13.5.2013. (mehr...) 09. Mai 2013 Friedensgruppen rufen zum Protest gegen Rüstungskonzern RheinmetallAus Anlass der Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 14.5. in Berlin rufen Gruppen aus der Friedensbewegung zu Protesten auf. Rheinmetall will in Kooperation mit Krauss-Maffei Wegmann mindestens 270 modernste Leopard-2A7+-Panzer in das diktatorische Saudi-Arabien und 62 Panzer nach Katar exportieren. Pünktlich zur Hauptversammlung dürfen sich Konzern und Aktionäre auch noch über den vom Bundessicherheitsrat abgenickten Milliardendeal mit u.a. 104 Kampfpanzern "Leopard 2" für das ebenfalls wegen zahlreicher Menschenrechtsverletzungen bekannte Indonesien freuen. (mehr...) 09. Mai 2013 Singen vor den Toren von Heckler & KochEtwa 40 Sängerinnen und Sänger aus Mitgliedschören des Chornetzwerks und den Lebenslauten Süd trafen sich am Wochenende in Stuttgart, um sich für ein außergewöhnliches Chorkonzert an ungewöhnlicher Stelle vorzubereiten. Vor dem Werkzaun eines der tödlichsten Unternehmen Europas, der Heckler & Koch GmbH in Oberndorf, werden sie am 1. Juni 2013 einem internationalen Publikum ein Chorkonzert darbieten. (mehr...) 04. Mai 2013 Was will das indonesische Militär im Urwald mit 60-Tonnen-Kolossen? Kampagne gegen Rüstungsexport kritisiert Panzer-Export an IndonesienDas ist der europäische Super-Gau: In den Niederlanden ist der Verkauf gebrauchter Leopard-2-Panzer an Indonesien nach heftigem Protest aus der Bevölkerung durch das Parlament gestoppt worden. Ein wichtiges Argument der Niederlande war die schwierige Menschenrechtslage in Indonesien. Ein Jahr später liefert Deutschland die Panzer nach dem Motto: Wenn die anderen nicht liefern, liefern wir. (mehr...) 30. April 2013 EU-Rüstungsexporte: Unerwünschte DebattePolitik und Rüstungsindustrie intensivieren den Waffenexport. Die Diskussion um bessere EU-Ausfuhrkontrollen konnte in Brüssel durch Abwesenheit von Ausschussmitgliedern sowie geschickte Änderungsanträge verhindert werden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 20. April 2013 Keine deutschen Kampfpanzer und Panzerhaubitzen für KatarDie Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert den Deal der deutschen Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann mit der Regierung in Katar. "Das Arabische Emirat liegt in einer der spannungsreichsten Regionen der Welt, die Menschenrechtslage ist kritisch und es befeuert den Bürgerkrieg in Syrien durch Waffenlieferungen", so die Sprecherin der Kampagne Christine Hoffmann. Das katarische Herrscherhaus steht nach Erkenntnissen der Friedensbewegung hinter radikalen fundamentalistischen Kräften in Tunesien, Libyen und Ägypten und liefert Rebellengruppen in Syrien Kriegsgerät. Derart brisante Waffendeals bedürfen der Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat. (mehr...) 03. April 2013 Rote Karte dem Geschäft mit dem TodDietrich Becker-Hinrichs hat bei seiner Rede beim Ostermarsch am 30. März 2013 in Stuttgart unter anderem die von Bundeskanzlerin Merkel gemachte Aussage "Waffen und begleitende Schulung sind Hilfe zur Selbsthilfe" scharf kritisiert. Waffenlieferungen würden nur das Leiden auf dieser Welt vermehren und den Tod bringen. Deshalb gelte Rüstungsexporten und Waffen made in Germany ein klares Nein. Er forderte auch, sich in den Kirchen, Gewerkschaften und Parteien einzumischen und miteinander über die richtigen Wege zum Frieden zu streiten. (mehr...) 30. März 2013 ATT-Verhandlungen in New York: Keine Kontrolle über WaffenhandelDie UN-Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen sind gescheitert. Iran, Syrien und Nordkorea lehnten den Vertrag ab. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. März 2013 Die Welt hat einen Sündenbock gefunden: Hilfreiche SchurkenstaatenDie Verabschiedung eines internationalen Waffenhandelsvertrages (ATT) ist zunächst gescheitert, weil Nordkorea, Iran und Syrien ihre Zustimmung mit der Begründung verweigerten, dass das Abkommen Rüstungslieferungen an aufständische Gruppen nicht verbietet. Bessere Sündenböcke als die drei international verfemten und mit UNO-Sanktionen belegten Schurkenstaaten gibt es nicht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 22. März 2013 Ostermärsche: Keine EU-Waffen für den SyrienkriegRüstungsexport Hauptthema bei den Ostermärschen - Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien gefordert - Start schon am morgigen Samstag in Potsdam (mehr...) |
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