Rüstungsexporte
21. November 2012
Rüstungsgüter und Waffen "Made am Bodensee" in neuesten israelisch-palästinensischen Kriegshandlungen im Einsatz?Die Initiative gegen Waffen vom Bodensee (WvB) verfolgt mit großer Sorge die erneuten kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel-Palästina. Wenn in den nächsten Tagen israelische Merkava-4 Kampfpanzer in den Gazastreifen einrücken, Menschen töten, ihre Wohnhäuser und Lebensgrundlagen zerstören, geschieht das mit wesentlicher Unterstützung von Rüstungsfirmen am Bodensee. (mehr...) 14. November 2012 "Blendwerk auf Zeit: Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel""Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel", sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). "Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit." (mehr...) 13. November 2012 Menschenrechte achten - Waffenhandel ächten!"Statt die Menschenrechte zu achten und den Waffenhandel zu ächten, erteilte die Bundesregierung nicht nur neue Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen im Jahr 2011, sondern steigerte sie auch noch um 13,9 Prozent auf insgesamt 5,414 Milliarden Euro", kritisiert Paul Russmann, Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" die ersten bekannt gewordenen Zahlen des morgen erscheinenden Rüstungsexportberichts. Die Kampagne gegen Waffenhandel fordert die Rücknahme der Exportgenehmigungen. (mehr...) 09. November 2012 UNO und Barack Obama: Gut für RüstungskontrolleNeue Verhandlungen über die Kontrolle des globalen Waffenhandels ist beschlossen. Im Juli waren die USA noch dagegen. Jetzt stimmten sie mit Ja. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. Oktober 2012 Zweiter Anlauf in New York: UNO soll Verhandlungen für Waffenhandelsvertrag wiederbelebenIm New Yorker UN-Hauptsitz begann am Montag (8. Oktober 2012) der für Abrüstung und internationale Sicherheit zuständige Hauptausschuss seine Arbeit. Bis Anfang November werden die Abgesandten aus den 193 Mitgliedstaaten über das breite Spektrum von Rüstungskontrolle und Abrüstung diskutieren. Am Ende sind dann Entschließungen zu über fünfzig Einzelthemen zu erwarten. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt dem Tagesordnungspunkt eines globalen Waffenhandelsvertrages (Arms Trade Treaty - ATT). Das Volumen des weltweiten Handels mit konventionellen Waffen wird auf 60 Milliarden Dollar jährlich geschätzt und bisher gibt es keine rechtsverbindlichen Normen für den massenhaften Transfer dieser Tötungsmittel. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 04. September 2012 Waffenlieferungen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?Seit etwas mehr als einem Jahr machen deutsche Rüstungsexportgeschäfte immer wieder Schlagzeilen. Mal geht es um Hunderte von Leopard-Panzern für Saudi-Arabien, Katar oder Indonesien, mal um Fregatten und eine Fabrik für Fuchs-Panzer, die nach Algerien geliefert werden sollen. Es geht um U-Boote für Israel, die dort möglicherweise zu Atomwaffenträgern umgebaut werden und um Heckler & Koch-Gewehre, die in Saudi-Arabien in Lizenz gebaut werden. Und immer wieder geht es auch darum, ob die Rüstungsexportpolitik Deutschlands bislang zu restriktiv war und sich nun geändert hat. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 03. September 2012 "Waffenhandwerk schafft nur Unheil" (G.F. Händel) - Großes Klassik-Konzert gegen Waffenproduktion bei Heckler&KochEin ungewöhnliches Konzert an einem ungewöhnlichen Ort konnten die Angestellten von Heckler&Koch, Polizei und Werkschutz sowie 300 Friedensaktivistinnen und -aktivisten aus Baden-Württemberg am 3. September 2012 um 10:00 Uhr vor dem Haupttor der Kleinwaffenfabrik Heckler&Koch erleben. Die Konzert-Aktion "Waffenhandwerk schafft nur Unheil" war als Kontrapunkt gegen die Normalität der Waffenproduktion und der Waffenexporte konzipiert worden. Und so war es auch im wahrsten Sinne des Wortes: Über den Werkshallen erklangen wohl zum ersten mal klassische Stücke mit friedenspolitischen und antimilitaristischen Texten. (mehr...) 29. August 2012 Antikriegstag/Weltfriedenstag 2012: Gegen Rüstungsexporte, militärische Interventionen und NeonazisZum Antikriegstag/Weltfriedenstag erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen an den Beginn des 2. Weltkriegs am 1.9.1939, protestieren gegen deutsche Rüstungsexporte und neonazistische Gewalt und fordern zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Interventionen. Das Netzwerk Friedenskooperative listet mehr als 160 Antikriegsaktionen und Veranstaltungen im Umfeld des 1. September. (mehr...) 10. August 2012 pax christi widerspricht Bundesverteidigungsminister de Maizière - Deutsche Waffen wurden in 48 Länder mit bedenklicher Menschenrechtssituation geliefertAuf einer Kundgebung gegen Panzerexporte in den Nahen Osten am Dienstag, 7. August, um 13.00 Uhr bei Tognum/MTU in Friedrichshafen hat pax christi Vizepräsidentin Wiltrud Rösch-Metzler Bundesverteidigungsminister de Maizière widersprochen. De Maizière hatte die deutsche Rüstungsexport-Politik gerechtfertigt und betont, Menschenrechte seien eines ihrer Kriterien. (mehr...) 01. August 2012 Der Bodensee ist mit vielen großen Rüstungsbetriebe und militärischen Dienstleistern ein RüstungsclusterAuch 2012 gehen die Friedensradler der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Landesverband Bayern, wieder auf Tour. Ziel ist der Bodensee. Auf dem Weg werden sie auf bedeutende deutsche Rüstungsunternehmen aufmerksam machen und auf die schrecklichen Folgen die deren todbringende Produkte in den Kriegsgebieten dieser Welt haben. Im Fokus stehen Hersteller- und Zulieferbetriebe des Leopard-Panzers. Die 40 Frauen und Männer planen gemeinsam mit unterwegs bei den einzelnen Etappenzielen hinzukommenden Menschen den Besuch bei einem Dutzend Rüstungsfirmen. (mehr...) |
|