Rüstungsexporte
20. Juni 2012
Ökumenische Erklärung zur Rüstungsindustrie am BodenseeDie Erklärung wurde aus Anlass des 15. Internationalen Ökumenischen Bodenseekirchentags (15.-17-6.2012 in Überlingen) veröffentlicht. Im Vorwort steht unter der Überschrift "Der blutrote Bodensee", dass "ungefähr 15 Firmen rund um den See Rüstungsgüter konstruieren, produzieren und exportieren". "Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen." Die ErstunterzeichnerInnen sind 26 kirchlich und sozial engagierte Menschen aus der Bodenseeregion. (mehr...) 19. Juni 2012 Ziviler Ungehorsam ist der Schlüssel: Panzerexport nach Saudi-Arabien kann verhindert werdenJenseits aller Öffentlichkeit sind die Regierung von Saudi-Arabien und der Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann nicht untätig geblieben, zu einem Vertragsabschluss für Leo-2-Kampfpanzer zu kommen. Trotz noch vorhandener Probleme scheint eine einvernehmliche Lösung nahe. Inzwischen gibt es ein beeindruckendes, noch nie dagewesenes buntes Bündnis von über 120 Gruppen in der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel". Zur Verhinderung des "Leo"-Exports bereiten sie Proteste für September/Oktober vor. Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant. Das zentral-dezentrale Mobilisierungskonzept zielt auf die politische Unverantwortlichkeit und eine systematische Rufschädigung von Rüstungsunternehmen. Von Peter Grottian. (mehr...) 26. April 2012 Aufruf eines Personenbündnisses: Aufstehen gegen den Export von 270 Panzern nach Saudi-ArabienEin Personenbündnis von Bürgerinnen und Bürgern aus der Friedens-, Dritte-Welt- und Menschenrechtsarbeit, aus Wissenschaft und Kulturbereichen, aus sozialen Bewegungen, kirchlichen, gewerkschaftlichen und anderen Gruppen und Verbänden will mit Protest und direkten gewaltfreien Aktionen den Export von 270 Panzern nach Saudi-Arabien verhindern. Die Unterzeichnenden des Aufrufs "Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel nach Saudi-Arabien! Legt den Leo an die Kette!" erklären ihre Bereitschaft, mit Protest und gewaltfreien Aktionen bis hin zum Zivilen Ungehorsam an den Orten, an denen die Panzer hergestellt bzw. die politischen Entscheidungen gefällt werden, aktiv zu werden. (mehr...) 17. April 2012 You Get What You Pay For! - Du KRIEGst wofür Du zahlst!Anlässlich des zweiten weltweiten Aktionstages zu Militärausgaben am 17. April 2011 fordert die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF) erneut eine Umverteilung der Haushaltsmittel und eine Umsetzung der Aktionsplattform der UN-Weltfrauenkonferenz von 1995 in Peking. In der Aktionsplattform werden die Regierungen aufgefordert, nach neuen Wegen zur Aufbringung weiterer öffentlicher und privater Mittel zu suchen. (mehr...) 09. April 2012 Das sechste U-Boot - Ein deutscher Rüstungsexport in der SolidaritätsfalleAm 21. März 2012 unterschrieben Deutschland und Israel in Berlin den Vertrag über die Lieferung eines sechsten Dolphin-U-Bootes. Das Boot hat einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb, eine Reichweite, die längere Operationen in der Arabischen See erlaubt und könnte von Israel nach einer Umrüstung als Trägersystem für weitreichende atomare Marschflugkörper genutzt werden. Im Fadenkreuz seines Periskops liegt der Iran. Der Bundeshaushalt wird rund ein Drittel der Baukosten übernehmen, 135 von mehr als 400 Millionen Euro. Eine "Verteidigungshilfe für Israel" wie es offiziell heißt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 19. März 2012 Deutscher Waffenhandel heizt weltweites Wettrüsten an"Die Bundesregierung heizt an führender Stelle mit ihren Waffenlieferungen erneut auf unverantwortliche Weise das weltweite konventionelle Wettrüsten an", kommentierte Paul Russmann, Sprecher der bundesweiten Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", die aktuellen Zahlen zum Rüstungsexport des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI. (mehr...) 14. März 2012 Das Geschäft mit den Waffen: Wie die Rüstung trotz Krise boomtWie groß muss eigentlich die Krise bei den Staatsfinanzen noch werden, bis es in den westlichen Industriestaaten zu Einschnitten bei der Rüstung kommt? Schließlich müsste man - wenn man konsequent wäre - auch an der Rüstung sparen, um die Staatsverschuldung zu bekämpfen. Oder heißt hier die Devise etwa: "Mit massiven Rüstungsinvestitionen raus aus der Krise?" Man könnte es fast glauben. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. Februar 2012 Kontrolle des Waffenhandels: Uno will Arms Trade Treaty aushandelnDas Waffenhandelsabkommen ist gefährdet: Die USA, Syrien, Iran, Kuba, China und Russland setzen ein Vetorecht gegen die Vertragsregelungen durch. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. Februar 2012 Barrieren gegen Todesmakler - Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmenAm Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berät vom 13. bis 17. Februar ein Vorbereitungsausschuss letztmals vor der für den Sommer geplanten Konferenz, die einen weltweiten Vertrag zur Begrenzung des internationalen Waffenhandels ausarbeiten soll. Das ist bitter nötig und längst überfällig. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 13. Dezember 2011 Jahrestag der NICHT-Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2010 an den israelischen Kämpfer für atomare Abrüstung Mordechai VanunuDie aktuelle Situation macht deutlich, wie berechtigt Vanunus Warnungen vor der atomaren Aufrüstung Israels waren und sind. Nicht zuletzt in der Konfliktregion Mittel- und Nahost sind Atommächte hinzugekommen und werden auch künftig hinzukommen. Die einzige richtige Antwort darauf ist die Durchsetzung der atomaren Abrüstung und nicht wie von Israel angedroht ein Krieg gegen Iran. Ein solcher muss mit allen politischen Mitteln verhindert werden! Die Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR) fordert volle Bewegungsfreiheit für Mordechai Vanunu! (mehr...) |
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