Rüstungsexporte
05. August 2010
Israel hat sich in die EU eingeschlichen, und keiner hat's gemerktDer Tod von fünf israelischen Soldaten bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien in dieser Woche war kaum irgendwo eine Schlagzeile wert. Es ist während eines gemeinsamen Manövers von Nato und Israel passiert. Nun, dann ist ja alles in Ordnung. Stellen Sie sich vor, fünf Kämpfer der Hamas wären diese Woche bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien ums Leben gekommen. Wir wären immer noch am Recherchieren - so ein außergewöhnliches Phänomen. Von Robert Fisk. (mehr...) 12. Juli 2010 Damm gegen die WaffenflutNicht zum ersten Mal wird in New York über einen Vertrag geredet, der den internationalen Waffenhandel einschränken soll. Aber diesmal (12.-23.7.) ist alles anders. Während man in der Vergangenheit eher bei allgemeinen Wünschen und Absichtserklärungen stehen blieb, erhielt das Gremium nun einen konkreten Auftrag. Die UNO-Vollversammlung beschloss im vergangenen Dezember, das bisherige Diskussionsforum in einen Vorbereitungsausschuss umzuwandeln, der für 2012 eine Vertragskonferenz organisiert. Auf dieser soll dann ein völkerrechtlich bindendes internationales Abkommen zur Beschränkung des weltweiten Waffenhandels vereinbart werden. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 16. März 2010 Bronze für Deutschland - Friedensorganisationen kritisieren Verdoppelung deutscher Rüstungsexporte"Bronze für Deutschland!" Was gut klingt, "ist Ausdruck einer an Menschenverachtung und Inhumanität nicht zu überbietenden Außen- und Wirtschaftspolitik", kommentierte am Montag Jürgen Grässlin für den Bundesverband der Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Rüstungsinformationsbüro (RIB e.V.) Freiburg die jüngsten Veröffentlichungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. Nach den Berechnungen von SIPRI hat die Bundesregierung von 2005 bis 2009, also weitgehend in der Ära der schwarz-roten Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD, den Export "legaler" Rüstungsexporte nahezu verdoppelt. Der Weltmarktanteil stieg von sechs auf 11 Prozent. 25. Januar 2010 Israel will Geld für deutsche KriegsschiffeBenjamin Netanjahu, Israels Regierungschef und sein Verteidigungsminister Ehud Barak wollen in Deutschland ein sechstes Dolphin-U-Boot und möglicherweise auch zwei hochmoderne Raketenabwehrkorvetten bestellen. Ein Milliardengeschäft für die deutsche Marineindustrie. Doch das devisenschwache Land kann die teuren Kriegsschiffe alleine nicht bezahlen. Seit Wochen werden deshalb in Israel Meldungen lanciert, man verhandle bereits über die Finanzierung mit Deutschland. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 29. Oktober 2009 Rüstungsgeschäft mit Israel?IPPNW und die pax christi Nahostkommission appellieren an Bundeskanzlerin Angela Merkel die israelische Forderung nach zwei deutschen Kriegsschiffen unverzüglich abzulehnen. "Diese Anfrage verträgt sich nicht mit dem im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarten Eintreten für Frieden, Stabilität und demokratischer Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten", so Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW. Die von Schwarz-Gelb befürwortete Konferenz im Nahen Osten nach dem Vorbild des KSZE-Prozesses mit den regional beteiligten Konfliktparteien, den USA, EU, Russland und den Vereinten Nationen werde so direkt konterkariert. (mehr...) 12. Juli 2009 Waffenhandel: Makler des TodesDas internationale Waffengeschäft boomt wie selten zuvor. Es einzudämmen, ist bisher kaum gelungen. Die UNO unternimmt die kommenden Tage einen neuen Anlauf. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 17. Mai 2009 Trotz atomarer Abrüstungsinitiativen hält der Trend zur konventionellen Hochrüstung weltweit anIm Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen Militärausgaben und Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit sich dabei immer weiter öffnet. (mehr...) 16. April 2009 Bundestag lehnt Petition gegen deutsche Waffenexporte nach Nahost abMit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten reagiert die Kooperation für den Frieden - ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen - auf die Ablehnung eines bereits Ende 2006 gestellten Antrages gegen deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten. Keineswegs überzeugt von den vorgetragenen Argumenten, das Anliegen der Petition aus der Friedensbewegung nicht einmal im Parlament zu diskutieren, wird an die Abgeordneten die Frage gerichtet, ob Sie bereit wären, den Appell von Amnesty International (ai) vom 23. Februar 2009, in dem der Stopp von Waffenlieferungen an die Konfliktparteien und von den VN die Einrichtung eines umfassenden Waffenembargos gefordert wird, durch eine Resolution im Bundestag zu unterstützen. (mehr...) 04. März 2009 Rüstungstransfer im Fokus: Ein Weltvertrag soll globalen Waffenhandel eindämmenIn diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden oder eine nachhaltige Entwicklung in den Empfängerländern behindern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 03. März 2009 Der Trend geht zum Leasing - auch beim MilitärKnappe Budgets zwingen Armeen zu neuen Ideen. Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast. Vom großen Interesse an Drohnen profitiert vor allem die israelische Industrie. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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