Rüstungsexporte
29. Oktober 2009
Rüstungsgeschäft mit Israel?IPPNW und die pax christi Nahostkommission appellieren an Bundeskanzlerin Angela Merkel die israelische Forderung nach zwei deutschen Kriegsschiffen unverzüglich abzulehnen. "Diese Anfrage verträgt sich nicht mit dem im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarten Eintreten für Frieden, Stabilität und demokratischer Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten", so Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW. Die von Schwarz-Gelb befürwortete Konferenz im Nahen Osten nach dem Vorbild des KSZE-Prozesses mit den regional beteiligten Konfliktparteien, den USA, EU, Russland und den Vereinten Nationen werde so direkt konterkariert. (mehr...) 12. Juli 2009 Waffenhandel: Makler des TodesDas internationale Waffengeschäft boomt wie selten zuvor. Es einzudämmen, ist bisher kaum gelungen. Die UNO unternimmt die kommenden Tage einen neuen Anlauf. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 17. Mai 2009 Trotz atomarer Abrüstungsinitiativen hält der Trend zur konventionellen Hochrüstung weltweit anIm Jahresbericht 2008 / 2009 begrüßen Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) die neuen Abrüstungsinitiativen im atomaren Bereich. Dennoch belegen die Zahlen der Friedensforscher, dass der Trend zur Hochrüstung im konventionellen Bereich ungebrochen ist. Auch in der Bundesrepublik haben Verteidigungsetat und Rüstungsexporte ein hohes Niveau. Als Besorgnis erregend bezeichnen die BICC-Experten, dass die Schere zwischen Militärausgaben und Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit sich dabei immer weiter öffnet. (mehr...) 16. April 2009 Bundestag lehnt Petition gegen deutsche Waffenexporte nach Nahost abMit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten reagiert die Kooperation für den Frieden - ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen - auf die Ablehnung eines bereits Ende 2006 gestellten Antrages gegen deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten. Keineswegs überzeugt von den vorgetragenen Argumenten, das Anliegen der Petition aus der Friedensbewegung nicht einmal im Parlament zu diskutieren, wird an die Abgeordneten die Frage gerichtet, ob Sie bereit wären, den Appell von Amnesty International (ai) vom 23. Februar 2009, in dem der Stopp von Waffenlieferungen an die Konfliktparteien und von den VN die Einrichtung eines umfassenden Waffenembargos gefordert wird, durch eine Resolution im Bundestag zu unterstützen. (mehr...) 04. März 2009 Rüstungstransfer im Fokus: Ein Weltvertrag soll globalen Waffenhandel eindämmenIn diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden oder eine nachhaltige Entwicklung in den Empfängerländern behindern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 03. März 2009 Der Trend geht zum Leasing - auch beim MilitärKnappe Budgets zwingen Armeen zu neuen Ideen. Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast. Vom großen Interesse an Drohnen profitiert vor allem die israelische Industrie. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 01. Februar 2009 Verwendet(e) Israel illegale Waffen bei seiner Gaza-Offensive?Die Erde bebte unter unsern Füßen, Wolken von erstickendem Rauch, Explosionen wie bei einem Feuerwerk, Bomben, die in alles verbrennenden Flammen zerbarsten und nicht mit Wasser zu löschen sind, Wolken wie Pilze aus rosa Rauch, Gas, das einem die Luft wegnimmt, scheußliche Verbrennungen auf der Haut, ungewöhnliche verstümmelte lebende und tote Körper. All dies wird von Bomben verursacht, die Israel über den Einwohnern des Gazastreifens abwirft. Seit dem ersten Tag der israelischen Luftangriffe gaben die Leute dort genau dieselben Beschreibungen über Nebenwirkungen der Bombardements und behaupteten, Israel benütze Waffen und Munition, die sie in den vergangenen acht Jahren nicht gesehen haben. Von Amira Hass. (mehr...) 30. Januar 2009 Der unsichtbare Dritte - Deutsche Rüstungstechnik im Gaza-EinsatzDeutschland hat mit den tödlichen Waffen im Gaza-Krieg scheinbar wenig zu tun. "Made in Germany" steht auf keiner dieser Waffen. Und doch steckt deutsche Rüstungstechnologie in israelischen Waffen, die in diesen Wochen im Gaza-Krieg zum Einsatz kam. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. Dezember 2008 Rüstungsexport weltmeisterhaftMonate zu spät legt die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht 2007 vor. Tendenz: stark steigend. "Made in Germany" steht häufiger im Innenleben der Waffen als auf der Außenhaut. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 26. August 2008 Mercedes-Lkw für Georgiens RaketenwerferGeorgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen - eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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