NATO
24. November 2023
Verteidigungspolitische Richtlinien 2023: Nach der "Zeitenwende" nun auch eine "Gedankenwende" - zur "Kriegstüchtigkeit"Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den "Zentralauftrag" der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. "Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt" - lautet der erste Satz der neuen VPR im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine, ohne auch nur einen Gedanken an den völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien 1999 zu verschwenden. Von Martin Singe. (mehr...) 22. November 2023 Demonstration: Ein Zeichen für den Frieden setzenDie Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 15. November 2023 Harald Kujat: "Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen"Politiker stellten die Lage zu rosig dar. "Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt". Von Urs P. Gasche. (mehr...) 21. Oktober 2023 Vor 40 Jahren: Die Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm 1983Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser NATO-Beschluss hatte unmittelbar eine bisher nicht dagewesene Mobilisierung der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland und in Westeuropa ausgelöst. In der "Nachrüstung" wurde aufgrund völlig neuer Qualitäten der Atomwaffen eine enorm sich steigernde Atomkriegsgefahr gesehen. Die aufsehenerregende Menschenkette über 108 Kilometer zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, an der rund 400.000 Menschen teilnahmen, war eine sehr bedeutsame Aktion der damaligen Friedensbewegung. Der 40. Jahrestag am 22. Oktober 2023 ist Anlass, nochmals an diese riesige Volksversammlung zu erinnern. Von Michael Schmid. 28. September 2023 Ukraine: Mögliche Wege an den VerhandlungstischWährend der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September 2023 verfassten Ausführungen zu möglichen Auswegen aus dem Ukrainekrieg beruhen auf Einschätzungen, die spätestens seit November 2022 so oder ähnlich auch von führenden Militärs westlicher Staaten vorgetragen werden sowie von unabhängigen Militärexperten, die nicht im Sold regierungsnaher Denkfabriken stehen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2023 Video Clemens Ronnefeldt: Krieg in der Ukraine und Bemühungen um einen Waffenstillstand seit März 202247 Minuten-Videoaufzeichnung.des Vortrags von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, deutscher Zweig, zum Krieg in der Ukraine und den bisherigen Bemühungen um einen Waffenstillstand. (mehr...) 26. September 2023 Zentimeter vor dem Abgrund - Vor 40 Jahren verhinderte der russische Offizier Stanislaw Petrow einen AtomkriegNie stand die Welt vermutlich näher vor einem alles vernichtenden Atomkrieg als am 26. September 1983. Von dem russischen Offizier Stanislaw Petrow, der ihn gerade noch verhinderte, lässt sich lernen, was Verantwortung im Atomzeitalter bedeutet. Von Leo Ensel. (mehr...) 23. September 2023 Im Osten nichts NeuesUnsere meinungsmachenden Medien geben sich der Wahnvorstellung hin, der Westen sei unbesiegbar. Ein Relikt aus kolonialer Vergangenheit. Von Helmut Scheben. (mehr...) 18. September 2023 "Kooperation für den Frieden" lehnt Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ab - Schreiben an Scholz und PistoriusIm Vorfeld des Ramstein-Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe hat die Kooperation für den Frieden dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister ihre ablehnende Haltung betreffs der möglichen Entscheidung einer TAURUS-Lieferung an die Ukraine in einem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt. (mehr...) 18. September 2023 "Stoppt das Töten in der Ukraine" - Margot Käßmann bei Kundgebung in StuttgartVor knapp 1.000 Menschen sprach die Theologin Margot Käßmann am 10. September 2023 bei der Kundgebung "Stoppt das Töten in der Ukraine" auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie beklagte, der Ukraine-Krieg werde zu einem Stellungskrieg wie im Ersten Weltkrieg. (mehr...) |
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