NATO
10. Januar 2023
US-Friedensaktivist geht für Proteste gegen US-Atomwaffen in Deutschland ins GefängnisZum ersten Mal muss ein US-amerikanischer Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis. John LaForge weigert sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Protesten (Go-In-Aktionen) - gegen die auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel (Eifel) stationierten US-Atomwaffen - zu zahlen. Er wurde vom Landgericht Koblenz zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen zweifachem "Hausfriedensbruch" und "Sachbeschädigung" verurteilt, die ab dem 10. Januar 2023 als Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Billwerder in Hamburg verbüßt werden soll. (mehr...) 08. Januar 2023 Ukraine: "Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben"Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow. (mehr...) 04. Januar 2023 Mit Fehlern behaftete Würdigung des Zivilen Ungehorsams in Mutlangen von 1983-1987Es gibt Bücher, die einen als Rezensenten in einen Konflikt bringen. Was tun, wenn das Thema des zu besprechenden Buches in der eigenen Lebensgeschichte eine herausragende Rolle spielte, aber beim Lesen immer mehr falsche Darstellungen und sehr fragwürdige Interpretationen ins Auge springen? Es handelt sich um Richard Rohrmosers Dissertation, in der er sich dem Zivilen Ungehorsam gegen die Atomrüstung im baden-württembergischen Mutlangen in den 1980er Jahren widmet. Von Michael Schmid. (mehr...) 31. Dezember 2022 Ukraine: Chronik der westlichen EinmischungDie Intervention des Westens im Umsturz von 2014 wird oft heruntergespielt. Sie passt nicht ins NATO-Narrativ von diesem Krieg. Von Helmut Scheben. (mehr...) 26. Dezember 2022 Ein weltweites Kriegsregime drohtDer spanische Philosoph und Aktivist Raúl Sánchez Cedillo plädiert in seinem Buch "Dieser Krieg endet nicht in der Ukraine" für einen konstituierenden Frieden und fürchtet einen autoritären Kapitalismus. (mehr...) 20. Dezember 2022 Eugen Drewermann: Von Krieg zu FriedenAuf den Gesundheitstagen der Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V. im Herbst 2022 sprach Dr. Eugen Drewermann zu dem Thema "Von Krieg zu Frieden". Seine Botschaft ist eindeutig und in der gewohnt bewegenden Klarheit vorgetragen: Gewalt kann nicht mit Gegengewalt beantwortet, Grausamkeit nicht mit noch größeren Grausamkeiten kuriert und kultureller Fortschritt nicht erzielt werden, während der Aufrechterhaltung des Militärs als einer Institution, die jungen Menschen lehrt, zu töten – die sie zwingt, Soldat zu werden, anstatt Mensch zu sein. Nur im Verstehen des Anderen liegt die Hoffnung auf eine Lösung bestehender und künftiger Konflikte, nur im Miteinander die Chance auf eine Zukunft. (mehr...) 17. Dezember 2022 Die ignorierte letzte Chance: Das Schweigen von USA und NATO auf Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021Vor genau einem Jahr formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest eine NATO-Mitgliedschaft des Landes definitiv ausgeschlossen. Von Leo Ensel. (mehr...) 16. Dezember 2022 Auswirkungen des Ukraine-KriegesMit den stehenden Ovationen, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach seiner - auf demokratisch äußert fragwürdigem Wege zustande gekommenen - Verkündung eines 100-Milliarden-Euro teuren "Sondervermögens" bekam, wurden zahlreiche Wahlversprechen und Inhalte der Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen an einem Tag Makulatur. Statt einer versprochenen restriktiveren Rüstungs(export)politik genehmigte die Bundesregierung zuletzt sogar Kampfflugzeuge an Saudiarabien, das im Jemen Krieg führt und dort für den Tod von rund 370 000 Menschen mitverantwortlich ist. Statt inklusiver Friedenslogik, die das eigene Handeln für die jeweilige Gegenseite mitbedenkt, dominiert seit dem 24.2.2022 eine exklusive Sicherheitslogik: Wir gegen den Feind. - Politik und Diskussionskultur in Deutschland. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 15. Dezember 2022 Reflexionen zum Ukrainekrieg - Der Krieg fiel nicht vom HimmelEgal wie man zum Krieg in der Ukraine stehen mag - in meinen Augen ist es ein völkerrechtswidriger Überfall Russlands -, der Krieg hat eine jahrzehntelange Vorgeschichte, die in unseren Leitmedien nahezu völlig ausgeblendet wird und die man sehr unterschiedlich erzählen kann. (Und was dann, wie wir sehen werden, zu sehr unterschiedlichen Konsequenzen auf der Handlungsebene führt.) Genau das werde ich heute Abend machen. Ich werde Ihnen die Geschichte zweimal erzählen. Einmal so, wie sie in unseren Leitmedien zwar auch nicht explizit erzählt, allerdings permanent dunkel-raunend unterschwellig angedeutet wird. Und einmal so, dass auch das Handeln anderer Akteure ins Blickfeld gerät. - Ein Vortrag von Leo Ensel. (mehr...) 06. Dezember 2022 F-35-Kampfjets: Bündnis fordert Stopp der nuklearen Aufrüstung!Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW kritisiert die fehlende, demokratische Legitimation der F-35 und einen fordert sofortigen Kauf-Stopp. In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung fordern 20 deutsche Nichtregierungsorganisationen ein Umdenken in der Atomwaffenpolitik Deutschlands. Mit Blick auf die nukleare Gefahr sei es dringend notwendig, dem Risiko aktiv entgegen zu treten und ab- statt aufzurüsten. In dem Brief beschreiben die Organisationen konkrete Schritte der nuklearen Abrüstung für das Jahr 2023. (mehr...) |
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