NATO
30. Mai 2022
Ukrainekrieg: Ihr wolltet Alternativen zu Waffenlieferungen? Hier habt ihr siePazifismus: Nein, die militärische Reaktion nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist nicht alternativlos. Statt glorifizierter Mannhaftigkeit bräuchte es jetzt zivile Rationalität. Und eine Neubewertung von Feigheit und Mut. Von Giuseppe Pitronaci. (mehr...) 29. Mai 2022 "Brutale Invasion im Irak - äh, ich meine in der Ukraine"Die "ungerechtfertigte und brutale Invasion im Irak" war ein Versprecher von George W. Bush. Er entschuldigte ihn mit seinem Alter. Von Helmut Scheben. (mehr...) 26. Mai 2022 Keine weiteren Waffen für die Ukraine - Waffenstillstand und Verhandlungen!Die Sorge vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine im Falle der Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. "Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen", sagte die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann am 19. April der Rheinischen Post. Die Ukraine brauche jetzt sofort schwere Waffen, wie Panzer, um sich verteidigen zu können. Strack-Zimmermann, Habeck, Baerbock, alle Ampelpolitiker*innen starren auf Waffen(lieferungen) und haben keinerlei Phantasie für irgendwelche anderen Lösungen. Von Martin Singe. (mehr...) 25. Mai 2022 Türkei-Blockade bei Nato-Norderweiterung: Den Erpressern nicht nachgebenDie Nato, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selbst gerne als "Wertegemeinschaft". Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 "der UNO-Charta verpflichtet" und darüber hinaus, "den Prinzipien der Demokratie, individuellen Freiheiten und der Rechtsstaatlichkeit ". Abgesehen von den vergangenen Völkerrechtsverstößen der Nato oder einzelner Mitgliedsstaaten in Ex-Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen und anderwo, sah und sieht die Realität auch im Inneren der Allianz in den letzten 73 Jahren anders aus, als es die hehre Selbstbeschreibung vorgibt. Das gilt - mehr noch als für den von der Nato bislang nicht kritisierten Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten in Ungarn und Polen - vor allem mit Blick auf die beiden 1952 beigetretenen südosteuropäischen Mitgliedsstaaten Türkei und Griechenland. Der Widerstand der Türkei gegen die Nato-Erweiterung ist ein Test für das Bündnis. Es sollte nicht erneut Völkerrechtsverstöße dulden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 23. Mai 2022 Friedenslogik statt Kriegslogik. Zur Begründung friedenslogischen Denkens und Handelns im UkrainekriegDie AG Friedenslogik der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung verfasste eine zweite Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine, in der sie begründet warum friedenslogisches Denken und Handeln angebracht sind. (mehr...) 22. Mai 2022 Michael Schmid: "Kurze Vorwarnzeiten steigern das Risiko einer irrtümlichen Anwendung von Atomwaffen ins Unermessliche"Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 20. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Michael Schmid erinnerte in einem Redebeitrag an den sowjetischen Oberstleutnant Stanislaw Petrow, der die Welt mit seiner mutigen Entscheidung vor einem vernichtenden Atomkrieg rettete. Katrin Warnatzsch las eine Erklärung von Connection und Pro Asyl zum Schutz von russischen Deserteuren und anderen Kriegsdienstverweigerern, Deserteuren und Militärdienstflüchtigen aus Russland, Belarus und der Ukraine vor. Mit Schweigeminuten brachten die Anwesenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität für die vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck. Bernd Geisler gestaltete den musikalischen Rahmen. Veranstalter waren "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." und "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen". Mahnwachen werden vorläufig wöchentlich jeden Freitag in Gammertingen stattfinden. (mehr...) 17. Mai 2022 "Mut? - Phantasielosigkeit!"Der grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der 'Verantwortlichen' in Medien und Politik. Es ist die Zeit der galoppierenden Radikalisierung. Und die Zeit der schamlosen Bagatellisierungen. Von Leo Ensel. (mehr...) 15. Mai 2022 Michael Schmid: "Es schaudert mich bei dem Gedanken, dass sich gar nicht so wenige Menschen nach Krieg zu sehnen scheinen"Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 13. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde als Beitrag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai eine Stellungnahme zur Unterstützung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine vorgelesen. Mit Schweigeminuten brachten die Anwesenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität für die vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck. Bernd Geisler gestaltete den musikalischen Rahmen. Ein Gedicht von Erich Fried bildete den Abschluss. Veranstalter waren "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." und "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen". Mahnwachen werden vorläufig wöchentlich jeden Freitag in Gammertingen stattfinden. (mehr...) 14. Mai 2022 Kurzsichtige EmpörungPräsident Zelensky erklärt seit Beginn des Krieges, dass es keine Alternative zum Sieg der Ukraine gibt. Deshalb ruft er nach Waffen, Waffen, Waffen. Spätestens seit seiner Rede in Warschau am 26. März, wo er sagte, dass "Putin nicht an der Macht bleiben kann", verfolgt Joe Biden dieselbe Linie und gibt einen Regimewechsel als weiteres Ziel aus – in einem Russland, so wird es aus den Reihen der US-Regierung deutlich gemacht, das grundlegend "geschwächt" werden müsse. Zu Putins Kriegsführung gehört der Völkermord, und mit einem Völkermörder kann man nicht verhandeln. Also Waffen für die Ukraine. Und da im Angesicht eines Aggressors jede Waffe der Verteidigung dient, sollten sie dann auch, so argumentieren die Briten, ebenfalls eingesetzt werden, um Russland auf seinem Gebiet anzugreifen. Von Sandro Mezzadra. (mehr...) 14. Mai 2022 Geschichtsfälscher Scholz - unser Bundeskanzler, ein Meister der ManipulationVorweg eine persönliche Bemerkung: Ich frage mich, ob es noch Sinn macht, aufzuklären. Ich frage dies, weil in der Reaktion der meisten Medien auf die gestrige Ansprache des Bundeskanzlers klar wurde: Man kann hierzulande geballt die Unwahrheit sagen und als Bundeskanzler die eigenen Mitbürger manipulieren, und wird dafür belobigt. Eigentlich hoffnungslos. Und dennoch, wir haben keine Alternative. Im konkreten Fall kann ich die Kurzanalyse der Manipulationen, die die Fernsehansprache des Bundeskanzlers zum 8. Mai prägen, mit der Vorstellung einer erweiterten Fassung meines Buches zu den Methoden der Manipulation, zu "Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst" verbinden. Die Ansprache des Bundeskanzlers finden Sie als Video hier und als verschriftete Fassung am Ende dieses Beitrags. Von Albrecht Müller. (mehr...) |
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