NATO
13. Mai 2022
Keine Verhandlungen - Mehr Waffen - Mehr WiderstandKeine Verhandlungen - Mehr Waffen - Mehr Eskalation: Es wird immer offensichtlicher, dass sich die westliche Ukraine-Politik auf diese knappe Formel zusammenfassen lässt. Im Zentrum steht dabei die Lieferung schwerer Waffen, die für eine ukrainische Offensive zur Rückeroberung verlorener Gebiete gedacht sind. Auch Deutschland wird insbesondere mit der kürzlich beschlossenen Lieferung von Panzerhaubitzen immer mehr zur Kriegspartei. Doch je deutlicher sich die Konturen dieser überaus riskanten Stellvertreter-Strategie herauskristallisieren, desto stärker wandelt sich trotz medialer Dauermobilmachung die Stimmung in der Bevölkerung, die wenn sie vielleicht auch nicht komplett kippt, sich dennoch in jüngster Zeit deutlich verschiebt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 10. Mai 2022 Es ist Krieg und keiner schaut hinWährend er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta. (mehr...) 09. Mai 2022 Klaus von Dohnanyi: "Ich habe vor dem Krieg gewarnt"Der SPD-Politiker und Buchautor Klaus von Dohnanyi ist ein politisches Urgestein. Im Januar 2022 veröffentlichte er sein jüngstes Buch "Nationale Interessen. Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche". Darin warnte er vor einem Krieg in der Ukraine. Am 22. April, zwei Monate nach Kriegsausbruch, interviewte ihn der Norddeutsche Rundfunk. Darin ruft er u.a. die EU dazu auf, ihre eigenen Interessen gegenüber den USA zu vertreten. Im Folgenden stellen wir seine wichtigsten Aussagen zur Diskussion. Sie sind wörtlich zitiert und deshalb teilweise umgangssprachlich. (mehr...) 08. Mai 2022 Zynische Stellvertreter-StrategieEs ist inzwischen recht offensichtlich, dass der Westen (oder zumindest die USA und eine Reihe weiterer Verbündeter) die sich in der Ukraine bietende Gelegenheit nutzen will, um Russland so weit als möglich zu schwächen. Geschehen soll dies, indem wie auch immer geartete Verhandlungslösungen so lange kategorisch abgelehnt werden sollen, bis das russische Militär vollständig aus der Ukraine verdrängt wurde – da dies einer Niederlage gleichkäme, die Russland um jeden Preis verhindern möchte, setzt der Westen damit faktisch auf einen lang andauernden Stellvertreterkrieg. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 07. Mai 2022 Shoa-Überlebender: "Wir brauchen Deeskalation, Abrüstung, mehr Diplomatie und vor allem die strikte Einhaltung des Völkerrechts durch alle Staaten"Wir gedenken der von September 1941 bis Juni 1942 hier ermordeten 4000 bis 4500 Kriegsgefangenen aus der ehemaligen Sowjetunion. Vor Jahrzehnten hat ein Friedensbündnis verschiedenster Gruppen dieses Gedenken initiiert. Seitdem kommen wir jedes Jahr anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau auch in Hebertshausen am ehemaligen Schießplatz der SS zusammen. Inzwischen ist dieser Ort Teil der Gedenkstätte des ehemaligen KZ- Dachau. Während wir an die sowjetischen Kriegsgefangenen erinnern, die in "einvernehmlicher Zusammenarbeit" von Wehrmacht, Gestapo und vom KZ Lagerpersonal der SS planmäßig ermordet wurden, führt Russland derzeit heute einen brutalen, völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Rede von Ernst Grube, Überlebender der Shoa, in Hebertshausen am 1. Mai 2022 anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau. (mehr...) 06. Mai 2022 Clemens Ronnefeldt: Ukraine-Krieg - Hintergründe und PerspektivenClemens Ronnefeldt, seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, hat am 2.5.2022 einen Online-Vortrag gehalten. In diesem Vortrag geht er auf das historische Verhältnis von Ukraine und Russland ein, stellt die Person Wladimir Putin in wichtigen Lebensstationen vor und geht auf das Verhältnis NATO-Russland seit 1990 ein. Friedenskräfte in der Ukraine und in Russland werden ebenso vorgestellt werden wie Möglichkeiten der Deeskalation und der Frage, was in Deutschland getan werden kann, um Leid zu lindern und friedenspolitisch konstruktive Akzente zu setzen. (mehr...) 06. Mai 2022 Ukraine-Krieg: Die USA setzen auf SiegEskalation: Wenn es nach den Vereinigten Staaten geht, soll Russland in der Ukraine ein "zweites Afghanistan" bereitet werden. Und in der NATO glaubt man, jedwede Eskalation kontrollieren zu können. Von Konrad Ege. (mehr...) 05. Mai 2022 Ein neues Gipfeltreffen der OSZE-Staaten 20251975 verabschiedete die "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) ihre Schlussakte von Helsinki. Sie trug mit zu den Ereignissen bei, die den Kalten Krieg beendeten. Im Jahr 2025 wird es 50 Jahre her sein, dass die Schlussakte der KSZE unterzeichnet wurde. Aus diesem Grund hatte der finnische Präsident Sauli Niinistö im Geiste dieser Konferenz ein neues Gipfeltreffen zwischen den Großmächten vorgeschlagen. In der jetzigen aktuellen Situation wurde die Initiative mit einem Brief vom 29. April 2022 an den Präsidenten, die Regierung und das Parlament von Finnland über einen neuen OSZE-Gipfel im Jahr 2025 erneuert, mit der Bitte dass Finnland (und auch Schweden) keinen NATO-Mitgliedschaftsantrag stellen sollten, bevor eine solche Konferenz stattgefunden hat. Dieser Brief wurde von über 90 Vertreter:innen von Nichtregierungsorganisationen - darunter auch Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. - sowie einzelnen Personen unterzeichnet, die das Anliegen unterstützen. (mehr...) 05. Mai 2022 Im Sturm den Friedenskurs halten, Hamburger ErklärungDie deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) forderte die Bundesregierung am Wochenende bei ihrem Jahreskongress in Hamburg dazu auf, die Anstrengungen für eine Waffenruhe in der Ukraine ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen. Anstatt Waffen zu liefern und aufzurüsten, müssten diplomatische Wege für einen Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und perspektivisch eine neue pan-europäische Sicherheitsarchitektur geschaffen werden. "Der russischen Regierung Brücken zu bauen, bedeutet kein Einverständnis mit ihrem Tun. Wir müssen vielmehr einen Ausweg aus einer Situation finden, die sonst eine europäische, wenn nicht gar eine globale atomare Eskalation zur Folge haben könnte", hieß es in der verabschiedeten Resolution. (mehr...) 04. Mai 2022 Debatte um Waffenlieferungen: Denkbar schlechte VerbündeteUkraine-Krieg: Linksliberale und Grüne überschlagen sich plötzlich mit Forderungen nach Waffenlieferungen in die Ukraine. Für den Kampf gegen autoritäre Regime ist das aber eine intellektuelle Bankrotterklärung. Von Raul Zelik. (mehr...) |
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