NATO
20. Januar 2022
Russland, die Ukraine und der Westen - Wege aus der Konfrontation, kurzfristig und auf längere SichtSeit vielen Jahren eskalieren die Konflikte zwischen Russland und den 33 westlichen, in NATO und EU zusammengeschlossenen Staaten. Für die aktuelle und seit Ende des Kalten Krieges gefährlichste Zuspitzung, ist zweifelsohne die Regierung von Präsident Putin verantwortlich. Die massive Konzentration russischer Truppen und schwerer Waffen an den Grenzen zur Ukraine verbunden mit aggressiver Rhetorik aus Moskau wird verständlicher Weise als Bedrohung wahrgenommen. Nicht nur in Kiew, sondern vor allem auch in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten von NATO und EU. Russische Politiker und Militärs beteuern zwar immer wieder, man plane "keinen Angriff auf ein Nachbarland", sondern nehme lediglich "das souveräne Recht zu Militärmanövern auf dem eigenen Territorium" wahr. Doch diese Beteuerungen sind angesichts der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der seitdem anhaltenden militärischen Unterstützung der Sezessionisten im Donbas nicht dazu angetan, die aktuellen Bedrohungsängste zu beruhigen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 14. Januar 2022 Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert beidseitiges EntgegenkommenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die sich zuspitzende Spannung zwischen Russland und der NATO mit größter Sorge. Nach den gescheiterten Gesprächen der Woche warnte die Organisation vor einer Eskalation des Konflikts. Gegenseitige Drohungen, fehlendes Entgegenkommen und weitere Schritte der Aufrüstung befeuerten die Krise. Beide Seiten müssten jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die Lage zu deeskalieren. Nur so ließe sich verlorengegangenes Vertrauen wiederaufbauen. (mehr...) 13. Januar 2022 "Die Sanktionen gegen Afghanistan sind Völkermord in Zeitlupe"Die Vereinten Nationen schlagen Alarm: 4,7 Millionen Menschen in Afghanistan leiden mittlerweile an schwerer Unterernährung, davon 3,9 Millionen Kinder. 131.000 Kindern droht ohne zusätzliche Hilfe der Hungertod. Das UN-Nothilfebüro OCHA veranschlagt die Hilfskosten für Afghanistan und die Nachbarländer mit afghanischen Flüchtlingen auf 4,5 Milliarden Euro. "Die Menschen verkaufen alles, was sie haben, auch ihre Kinder, nur um etwas zum Essen zu bekommen", beklagt Prof. Dr. Zaher Wahab. Im Gespräch mit Rüdiger Göbel fordert der Experte für die politische Geschichte Afghanistans die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und rechnet schonungslos mit 20 Jahren Afghanistan-Krieg der USA und ihrer "Koalition der Willigen" sowie dem von ihnen eingesetzten "Marionettenregime" in Kabul ab: "Einige wenige wurden obszön reich, die große Mehrheit verarmte. Alles war erlaubt, nichts war wichtig." (mehr...) 10. Januar 2022 Ukraine: Verpflichtung zur Erfassung empört Frauen"Missbrauch von Frauen! Gebildete und berufstätige Frauen sollten nicht zum Militärdienst herangezogen werden!" -- Diese Online-Petition auf der offiziellen Website des Präsidenten der Ukraine erhielt bislang 37 852 Unterschriften. Die Petition unterstreicht die undemokratische Art und Weise, mit der die Entscheidung getroffen wurde, viele Frauen ohne jede öffentliche Diskussion in die Kriegsmaschinerie einzubeziehen. (mehr...) 09. Januar 2022 Offener Brief an die Friedensbewegung: Gemeinsame Sicherheit mit dem Atomwaffenverbot zusammendenkenDas Afghanistan-Desaster stellte für die USA und auch für die Nato eine Zäsur dar, es hat (trotz der neuen Einigkeit über den Umgang mit Russland im Ukraine-Konflikt) einen tiefen Riss innerhalb der Nato hinterlassen) und vor allem die USA spürbar geschwächt. Das Vorpreschen Russlands, jetzt erstaunlich selbstbewusst, Garantien gegen die Nato-Osterweiterung zu verlangen und die Unbekümmertheit Chinas, das eigene Projekt der "Wiedervereinigung des Vaterlandes" zielstrebig durchziehen zu wollen, sind unbestreitbare Belege für die globale Machtverschiebung zu Ungunsten der Nato. Es wäre allerdings verhängnisvoll, daraus falsche Schlüsse zu ziehen. Die Nato ist ebenso weit entfernt von einem Zusammenbruch, wie die USA von der Bereitschaft zur nuklearen Abrüstung. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 05. Januar 2022 Vor Konferenz zur atomaren Abrüstung: Leere VersprechenDie Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Januar 2022 Konferenz zur atomaren Abrüstung: Die Weltuntergangsuhr ticktDie fünf Atommächte haben sich darauf geeinigt, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Doch die gemeinsame Erklärung ist eine Farce. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Dezember 2021 Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 - vor 20 JahrenDas Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Am 13. Dezember 2001 kündigten die USA den ABM-Vertrag mit Russland. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit dem atomaren Aufrüsten wieder losging. Von Leo Ensel. (mehr...) 24. Dezember 2021 Der Afghanistankrieg und die FriedensbewegungViel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. "Interventionen" der NATO oder der von den USA geführten sog. "Koalitionen der Willigen" geführt wurden: Es begann mit dem Angriff auf den Irak 1991, um dessen Besatzung Kuwaits zu beenden. Dann ging es weiter mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien 1991-95, die die Friedensbewegung in mehrfacher Hinsicht spalteten und den Kosovo-Jugoslawienkrieg 1999, in dem die Bundesrepublik Deutschland sich erstmals in einen Kampfeinsatz "out of area" hineinbegab und gegen den recht viel Protest mobilisiert wurde. Dann kamen 2001 Afghanistan, 2003 der Angriff auf den Irak und 2011 Libyen. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 22. Dezember 2021 Die neue NachrüstungFür das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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