NATO

09. Juni 2020

Ami goes home?

Jahrzehntelang drängte die Friedensbewegung zu Recht auf einen Abzug der US-Truppen. Insofern lässt sich aus dieser Perspektive der Ende letzter Woche erfolgten Ankündigung, die US-Armee werde über ein Viertel ihrer SoldatInnen aus Deutschland abziehen, sicher etwas Positives abgewinnen. Unklar ist allerdings, was mit diesen Truppen geschehen wird - sollten sich die Berichte bewahrheiten, dass zumindest ein Teil von ihnen in Polen stationiert werden soll, ist das vor allem mit Blick auf das Verhältnis zu Russland äußerst bedenklich. Von Jürgen Wagner. (mehr...)

15. Mai 2020

Propaganda

"Solidarität" hat derzeit Hochkonjunktur in der EU - das Wort wohlgemerkt, nicht die Praxis. Während Politiker wie der Bundesaußenminister Heiko Maas die "gelebte EU-Solidarität" preisen, erfährt Deutschlands Egoismus in der Corona-Krise wie auch sein Zuchtmeister-Gehabe in der Wirtschaftspolitik Kritik und Ablehnung von Ländern, die zu den Verlierern dieser Politik gehören. Der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors warnt wegen der mangelnden Solidarität in Zeiten der Pandemie vor dem Zerfall der EU. Von Georg Rammer. (mehr...)

14. Mai 2020

Nur Schall und Rauch

Das Chaos in Libyen stößt auf das Chaos der internationalen Organisationen - einschließlich der NATO. Von Sabine Kebir. (mehr...)

05. Mai 2020

SPD-Spitze gegen "nukleare Teilhabe": Atomwaffen? Nein, danke

Seit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

22. April 2020

Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?

Die Vereinigten Staaten modernisieren ihre atomaren Sprengköpfe. Die sollen sicherer, moderner und militärisch flexibler einsetzbar werden. Die Waffen sind besser nutzbar. Kritiker gehen davon aus, dass deshalb die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen sinkt, dieser also wahrscheinlicher und damit die nukleare Abschreckung instabiler wird. Die Bundesregierung. will die Beteiligung an der nuklearen Teilhabe fortsetzen, obwohl diese keine Rückversicherung mehr darstellt, dass die USA einen auf Europa begrenzten Ersteinsatz nuklearer Waffen nicht gegen den Willen der Europäer mit nationalen Mitteln durchführen. Das Verteidigungsministerium drängt aber aktuell auf die Beschaffung von 30 Flugzeugen des Typs F-18F, um den Tornado abzulösen, mit dem notfalls in Deutschland gelagerte US-Atombomben gegen einen Gegner eingesetzt werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

18. März 2020

Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus "eingefroren"

Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5.500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert. Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt ab, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. (mehr...)

06. März 2020

Türkei: Letzte Ausfahrt Idlib

Präsident Erdogan will, dass sein Land die Folgen der gescheiterten Syrien-Politik des Westens nicht allein tragen muss. Von Sabine Kebir. (mehr...)

17. Februar 2020

So schaffte sich die NATO ihren notwendigen Feind

Nicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO. Von Christian Müller. (mehr...)

15. Februar 2020

Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Abrüstung ist das Gebot der Stunde

Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt ("Krise des Westens"), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter Wolfgang Ischinger Abrüstung als Traumtänzerei. Sein erklärtes Ziel ist es, Deutschland und die EU militärisch handlungsfähig zu machen. Der UN-Botschafter Christoph Heusgen meint, Deutschland komme international eine besondere Rolle und Führungsaufgabe zu. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

14. Februar 2020

Krieg und Militär haben eine verheerende Ökobilanz

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz eine Reduktion der Emissionen des Militärs durch Abrüstung. Nicht die Migration aufgrund des Klimawandels darf als Sicherheitsrisiko definiert werden, sondern die militärische Aufrüstung selbst, die auf der einen Seite die Klimakatastrophe befeuert und finanzielle Ressourcen für deren effektive Bekämpfung bindet und auf der anderen Seite zu großem menschlichem Leid, zu Zerstörung von Infrastruktur und zur Entstehung von Fluchtbewegungen führt. So plant US-Präsident Donald Trump in seinem Haushaltsentwurf zusätzliche Ausgaben für eine Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals in Höhe von 3,2 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 20 Prozent entsprechen würde. Dafür will er im Umwelt- und Bildungsbereich kürzen. (mehr...)