NATO
04. Dezember 2020
NATO 2030Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im November letzten Jahres Aussagen von Macron, die allgemein als ernstzunehmendes Krisensymptom gewertet wurden: "Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato [Es gibt] keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten. Wir finden uns das erste Mal mit einem amerikanischen Präsidenten wieder, der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt." Alarmiert war augenscheinlich auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der dies zum Anlass nahm, eine Expertengruppe damit zu beauftragen, Vorschläge für eine Re-Vitalisierung des Bündnisses auszuarbeiten. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 30. November 2020 "Charta von Paris": Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der "Charta von Paris", wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Von Christian Müller. (mehr...) 26. November 2020 Von Trump zu Biden - Fortschritt oder Weiter wie gehabt?Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter/politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: darunter 2003 als Senatorin in Washington den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg von Präsident George Bush und 2011 als Außenministerin von Barak Obama die militärische Intervention in Libyen. Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. November 2020 Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts begonnene und 1990 endgültig erfolgreiche Versuch, Frieden und Sicherheit durch Verständigung, durch Verträge, durch Sich-Vertragen zu gewinnen, ist jetzt aufgegeben und wird ersetzt durch Aufrüstung, durch Militär. Darum kreist das Denken unserer Verteidigungsministerin. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin genauso denkt. Und der Bundespräsident und der Bundesaußenminister auch. Das ist ein wirklicher und gefährlicher Bruch. Die Betroffenen, wir alle, wir Erwachsenen und unsere Kinder und Enkel, sind uns offensichtlich dieser gravierenden Veränderung und der damit verbundenen Gefahr nicht bewusst. Von Albrecht Müller. (mehr...) 06. November 2020 Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent. (mehr...) 26. Oktober 2020 Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigertMit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot zum 22. Januar 2021 universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Oktober 2020 Trauer um Friedensforscher Otfried Nassauer (1956 - 2020)"Mit großer Trauer müssen wir bekanntgeben, dass Otfried Nassauer plötzlich und unerwartet verstorben ist", so lautet die Nachricht auf der Website des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), dessen Mitbegründer und Direktor Otfried Nassauer war. Mit unzähligen Freund*innen und Kolleg*innen aus vielen Bereichen, wie den Medien, der Friedensbewegung, der Politik, aus Kirchen und von NGOs teilen wir die Trauer um Otfried Nassauer. Für uns alle kam die traurige Nachricht, dass Otfried in der Nacht vom 1. auf den 2. Oktober im Alter von nur 64 Jahren verstorben ist, völlig unerwartet. Von Michael Schmid. (mehr...) 07. Oktober 2020 Der siebte Oktober wird ein Tag der Schande bleibenAm 7. Oktober 2001 marschierten die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan an und begannen damit ihren "Krieg gegen den Terror". Fast zwei Jahrzehnte später wird deutlich, wie falsch dieser Krieg gewesen ist und warum eine weitere Supermacht voller Schmach und Schande abziehen muss - nachdem Zehntausende von Afghanen getötet wurden. Von Emran Feroz. (mehr...) 22. September 2020 Über 50 ehemalige NATO-Minister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 NATO-Staaten sowie aus Japan und Südkorea fordern eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik ihrer Länder. Insbesondere rufen sie dazu auf, dem 2017 in den Vereinten Nationen ausgehandelten Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beizutreten. Diese Forderung ist umso wirkmächtiger, als unter den Unterzeichner*innen mit Javier Solana und Willy Claes gleich zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre firmieren. Aus Deutschland haben sich der frühere SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping und der ehemalige Grüne Außenminister Joschka Fischer dem gemeinsamen offenen Brief angeschlossen. (mehr...) 17. September 2020 Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen RusslandDie deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller. (mehr...) |
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